Mehrbedarfe nach Stellenneubewertung und Tarifausgleich im Bereich Stadtteilkultur hier: Aktueller Sachstand

Das Bezirksamt informiert hiermit die Bezirksversammlung zu den Mehrbedarfen im Bereich Stadtteilkultur nach Stellenneubewertung:

Die Kulturbehörde (BKM) hat den Bezirksämtern am 22.10.25 die zusätzlichen Mittel für die neubewerteten Stellen nebst Tarifausgleich für das Jahr 2025 per Zweckzuweisung übertragen.

Die Änderungsanträge der Kultureinrichtungen liegen vor. Die Änderungsbescheide für 2025 (rückwirkend zum 01.01.2025 für die neubewerteten Stellen und ab 01.02.2025 die Tarifsteigerungen) werden noch in diesem Jahr seitens der Zuwendungsabteilung umgesetzt. Es stehen ausreichend Mittel zur Verfügung.

Für das Jahr 2026 wird es ebenfalls zusätzlich zu der Rahmenzuweisung eine Zweckzuweisung für die neubewerteten Stellen geben (analog zu 2025), mit der die Mittel bereitgestellt werden. Die BKM befindet sich noch in abschließenden internen Klärungsgesprächen; Die Mitteilung darüber (welches Bezirksamt wieviel bekommt) soll nach Aussage der BKM noch in diesem Jahr erfolgen. Ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen die zusätzlichen Mittel in die Rahmenzuweisungen überführt werden.

Der Verteilungsvorschlag für die Rahmenzuweisung 2026 wird im Sinne der Routine dem BKS demnächst zur Zustimmung vorgelegt.

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Dr. Bettina Schomburg

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