Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Bitte beachten Sie: Aufgrund der derzeitigen Vorsichtsmaßnahmen im Rahmen der Bekämpfung des Coronavirus sind ausschließlich Vertreter der Presse als Zuhörer zugelassen!! vom 10.12.2020

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen zur Bürgerfragestunde per E-Mail an bezirksversammlung@hamburg-nord.hamburg.de senden. Zulässig ist eine möglichst kurz gefasste Sachverhaltsdarstellung und eine Frage sowie ggf. eine Nachfrage. Die Frage wid im Rahmen der Bürger*innenfragestunde verlesen. Die Fraktionen haben dann die Gelegenheit zur Stellungnahme.

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1

„Überall E-Scooter Parkplätze nur nicht in Hamburg-Nord?“ Anmeldung der CDU-Fraktion

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-1871

Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2020

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-1836

Aussichtsplattform Holtkoppel: Attraktivität für Spaziergänger*innen und Radfahrer*innen erhöhen, Aufenthaltsqualität wiederherstellen Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport

Ö 5.2 - 21-1846

Verkehrsberuhigung und Parken in der mittleren Lohkoppelstraße Stellungnahme der Behörde für Wirtschaft und Innovation

Ö 5.3 - 21-1850

Anforderung eines/-er Referenten/-in vom LBV für den Regionalausschuss FOLAG Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.4 - 21-1863

Alles an seinem Platz, dann ist Platz für alles - und für Alle. Installation von Unterflursystemen prüfen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 5.5 - 21-1866

Tempo 30 in der Heilwigstraße Stellungnahme der Polizei Hamburg

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-1824

Öffentlichen Nahverkehr attraktiver machen: Ein zusätzlicher Eingang für den U-Bahnhof Sierichstraße! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.2 - 21-1826

Friedhof Ohlsdorf gehört den Park- und Friedhofsbesuchern! Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.3 - 21-1840

Stärkung des Fußgängerverkehrs - auch personell! Schaffung der Position einer oder eines Fußgängerbeauftragten im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.4 - 21-1841

Sondermittelantrag Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6.5 - 21-1851

Sanierung und Erweiterung des Stegs der Ruder-Gesellschaft HANSA e.V. Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-1852

Multinationale Heimat am Sportplatz Finkenau ermöglichen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.7 - 21-1853

Bewilligung von Sondermitteln für Gedenkveranstaltung zum 35. Todestag von Ramazan Avci Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, SPD-, DIE LINKE- und FDP-Fraktion

Ö 6.8 - 21-1854

Parkscheinautomaten für alle Nutzergruppen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.9 - 21-1868

CoVid19-Schutzimpfungen flächendeckend anbieten Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.10 - 21-1869

Innovative Kaltluftsportstätte für Langenhorn! (SoMi 82) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.11 - 21-1870

Die Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam bewältigen: Kampagne zur Stärkung des Einzelhandels in Hamburg-Nord! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.12 - 21-1873

Gesamtkonzept für den Einzelhandel in Post-Corona Zeiten in Hamburg-Nord Alternativantrag der CDU-Fraktion zu TOP 6.11

Ö 6.13 - 21-1872

Friedhof Ohlsdorf gehört den Park- und Friedhofsbesuchern Alternativantrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.2

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-1788

Haushaltsvoranschlag 2021/2022 - Verwendung der Rahmenzuweisungen

Ö 8.2 - 21-1842

Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706

Ö 8.3 - 21-1860

Widerrechtliches Befahren des Straßburger Platzes verhindern Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.4 - 21-1864

Verkehre im Flachsland sicherer machen Stellungnahme des Bezirksamts

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-1845

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 21-1867

Fördergebiet Barmbek-Nord S1, Fuhlsbüttler Straße Bilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts, Verlängerung des Fördergebietes bis Ende 2023 Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses