Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 12.10.2023

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1 - 21-4165

Kenntnisnahmeschlussverschickung zum Umbau Bündnis für den Rad- und Fußverkehr - E045 Autoarme Quartiere. Schaffung, Qualifizierung und Benennung Parnass-Platz - Drs. 21-2425 und Drs. 21-2431, Beschluss BV vom 28.10.2021 -

Ö 4.2 - 21-4149

Vergabe der Mittel aus dem Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2023/24

Ö 4.3 - 21-4190

Sachstand zu den Planungen des Projektes zur Erweiterung des Trainings- und Leistungszentrums vom FC St. Pauli/Bebauungsplan-Entwurf "Niendorf 97" – Zwischenbericht zur Drs. 21-3601

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-4146

Ehemaliges US-Generalkonsulat, Alsterufer 27/28: Weitere Verwendung des ehemaligen „Gauhauses“ der NSDAP HA-Beschluss vom 10.08.2023 - Drs. 21-3875

Ö 5.2 - 21-4148

Synergien heben: Den Bau der U5 als Chance für die Magistralenentwicklung nutzen zur Stärkung der Klimaanpassung, Nahversorgungszentren und des öffentlichen Lebens HA-Beschluss vom 10.08.2023 - Drs. 21-3916

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7 - 21-4191

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses und der Regionalausschüsse

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-4163

Umbenennung im Regionalausschuss Stellingen, Eidelstedt (RaSE) sowie im Universitätsausschuss (Uni)

Ö 8.2 - 21-4147

Umbenennungen für den RaSE

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-3984

Neues Logo von Eimsbüttel

Ö 9.2 - 21-4150

Abschaffung des gendersprachlichen Gebrauchs im Bezirksamt Eimsbüttel und anhängigen Dienststellen

Ö 9.2.1 - 21-4178

Alternativantrag zu Drs Nr. 21-4150: Gendersprachliche Regelungen im Bezirksamt Eimsbüttel

Ö 9.3 - 21-4156

Sondermittel für den DRK Kreisverband Hamburg-Eimsbüttel e.V. für die Anschaffung eines Konvektomaten

Ö 9.4 - 21-4167

Digitales Standesamt I: Online-Übertragungen aus dem Standesamt ermöglichen

Ö 9.5 - 21-4168

Digitales Standesamt II: Online-Terminvereinbarungen im Standesamt ermöglichen

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-4152

Querungshilfe in der Straße Kornacker schaffen

Ö 10.2 - 21-4153

Busverkehr: Planungen für Stellingen und Eidelstedt vorstellen

Ö 10.3 - 21-4154

Wirtschaftsrunde „Eidelstedter Marktplatz“

Ö 10.4 - 21-4175

Referierendenanforderung Vertreter PK 23 zum Radverkehr

Ö 10.5 - 21-4176

Neue Bewegungsrouten für den Bezirk Eimsbüttel

Ö 10.6 - 21-4155

Umbau S-Bahnhof Langenfelde - Referentenanforderung

Ö 10.7 - 21-4164

Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der offenen Kinder- und Jugendarbeit/ Jugendsozialarbeit, Familienförderung und SAE-Projekte: Finanzielle und personelle Ausstattung deutlich verbessern!

Ö 10.8 - 21-4183

Sondermittel für den Abenteuerspielplatz Eimsbüttel-Nord zur Fenster- und Fassadensanierung

Ö 10.9 - 21-4184

Stolpersteine im Grindelviertel

Ö 10.10 - 21-4181

Im Sinne des Moor- und Umweltschutzes Maßnahmen für das Ohmoor und das Vielohmoor effektiv vorantreiben

Ö 10.11 - 21-4182

Aufwertung Bolzplatz Hartsprung

Ö 10.12 - 21-4185

Jetzige und zukünftige Nutzung der Toilettenanlage Wählingsallee 10

Ö 10.13 - 21-4187

Berücksichtigung von Entsiegelungs- und Entsorgungsmaßnahmen im Zuge der Planung BR E034 Mansteinstraße

Ö 10.14 - 21-4189

Sondermittel für die Umbenennung des „Spielhaus Surcis Goldinger“ in „Spielhaus Sara Goldfinger“

Ö 10.15 - 21-4192

Startup – Unterstützung in der Eimsbütteler Wirtschaftsförderung institutionell verankern

Ö 10.16 - 21-4193

Gesellschaft für ökologische Planung e.V. – Planungen für ein Maßnahmenkonzept zu einzelnen Flächen des Biotopverbundes vorstellen

Ö 10.17 - 21-4194

Ausschilderung der öffentlichen Toiletten im Stadtteil Eimsbüttel

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 11.1 - 21-4162

Bebauungsplan-Entwurf Stellingen 62 (Sportplatzring) Wiederholung des Beschlusses über die Zustimmung zur Feststellung durch die Bezirksversammlung

Ö 11.2 - 21-4179

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP)

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung