21-4187

Berücksichtigung von Entsiegelungs- und Entsorgungsmaßnahmen im Zuge der Planung BR E034 Mansteinstraße

Beschlussempfehlung Ausschuss

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
12.10.2023
Bezirksversammlung
Ö 10.13
Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

Hauptausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)

31.08.2023

10.3

21-4070

überwiesen an KGA

KGA (wie oben)

04.09.2023

7.3

dito

vertagt

KGA (wie oben)

09.10.2023

7.1

dito
  • Pkt. 1 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion FDP-Fraktion und Fraktion Die LINKE bei Gegenstimmen der AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 2 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion DIE LINKE bei Gegenstimmen der FDP- und AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 3 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE bei Gegenstimmen von FDP- und AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 4 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die LINKE, FDP-Fraktion bei Enthaltung der Enthaltung der SPD-Fraktion und Gegenstimmen der AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 5 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion bei Gegenstimmen von CDU-, AFD- und FDP-Fraktion und Enthaltung der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE zugestimmt.

 

Im Rahmen des Ausbaus der Velorouten im Bezirk Eimsbüttel, der im Bündnis für Radverkehr 2016 beschlossen wurde, wird die Mansteinstraße zwischen Eppendorfer Weg und Bismarckstraße als wichtige Verbindung zu den Velorouten 3 und 13 radverkehrstechnisch umgestaltet.

 

Im Zuge dieser Planungen und der Umgestaltung des Straßenabschnitts sind weitere Problemstellungen zu berücksichtigen.

 

Im dicht bebauten Kerngebiet von Eimsbüttel erfolgt die Restmüllentsorgung stellenweise noch über die sogenannten rosa Restmüllsäcke. An vielen Stellen stapeln sich die rosa Restmüllsäcke und behindern so Fußgänger und Radfahrer. Auch für Menschen im Rollstuhl oder mit Kinderwagen entstehen Schwierigkeiten. In vielen Stadtquartieren haben sich die Müllentsorgungsmöglichkeiten bereits geändert. Eine mögliche Lösung sind Unterflursysteme, die platzsparend und barrierefrei sind. Dabei wird ein großer Sammelbehälter in den Boden eingelassen, der bei einem Volumen von 5 m³ mehr als 80 rosa Restmüllsäcken à 60 Liter entspricht.

 

Des Weiteren kann der geplante Umbau genutzt werden, um einen Teil des Flächenabschnittes zu entsiegeln und wieder für Niederschlagswasser freizugeben.

 

Petitum/Beschluss

Sachverhalt:

Bisherige Beratungsfolge

am

TOP

Drucksache

Ergebnis

Hauptausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)

31.08.2023

10.3

21-4070

überwiesen an KGA

KGA (wie oben)

04.09.2023

7.3

dito

vertagt

KGA (wie oben)

09.10.2023

7.1

dito
  • Pkt. 1 des s wird mehrheitlich mit den Stimmen der Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion FDP-Fraktion und Fraktion Die LINKE bei Gegenstimmen der AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 2 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion DIE LINKE bei Gegenstimmen der FDP- und AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 3 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Die LINKE bei Gegenstimmen von FDP- und AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 4 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Die LINKE, FDP-Fraktion bei Enthaltung der Enthaltung der SPD-Fraktion und Gegenstimmen der AFD-Fraktion zugestimmt.
  • Pkt. 5 des Petitums wird mehrheitlich mit den Stimmen der GRÜNE-Fraktion bei Gegenstimmen von CDU-, AFD- und FDP-Fraktion und Enthaltung der SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE zugestimmt.

 

Im Rahmen des Ausbaus der Velorouten im Bezirk Eimsbüttel, der im Bündnis für Radverkehr 2016 beschlossen wurde, wird die Mansteinstraße zwischen Eppendorfer Weg und Bismarckstraße als wichtige Verbindung zu den Velorouten 3 und 13 radverkehrstechnisch umgestaltet.

 

Im Zuge dieser Planungen und der Umgestaltung des Straßenabschnitts sind weitere Problemstellungen zu berücksichtigen.

 

Im dicht bebauten Kerngebiet von Eimsbüttel erfolgt die Restmüllentsorgung stellenweise noch über die sogenannten rosa Restmüllsäcke. An vielen Stellen stapeln sich die rosa Restmüllsäcke und behindern so Fußgänger und Radfahrer. Auch für Menschen im Rollstuhl oder mit Kinderwagen entstehen Schwierigkeiten. In vielen Stadtquartieren haben sich die Müllentsorgungsmöglichkeiten bereits geändert. Eine mögliche Lösung sind Unterflursysteme, die platzsparend und barrierefrei sind. Dabei wird ein großer Sammelbehälter in den Boden eingelassen, der bei einem Volumen von 5 m³ mehr als 80 rosa Restmüllsäcken à 60 Liter entspricht.

 

Des Weiteren kann der geplante Umbau genutzt werden, um einen Teil des Flächenabschnittes zu entsiegeln und wieder für Niederschlagswasser freizugeben.

 

Anhänge

keine