Vergabe der Mittel aus dem Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit 2023/24
Die Bürgerschaft hat mit Haushaltsbeschluss festgelegt, dass den Bezirksämtern in Hamburg in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 über den Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit insgesamt jährlich bis zu 10 Mio. € zur Verfügung gestellt werden. Für jeden Bezirk sind als Basisansatz 1 Mio. EUR pro Jahr vorgesehen. Darüber hinaus können auf Antrag weitere Mittel projektbezogen zugeteilt werden. Da diese Mittel in der Regel dem Bevölkerungsanteil entsprechend auf die Bezirke verteilt werden, ergibt das für den Bezirk Eimsbüttel rechnerisch ein Gesamtvolumen von bis zu 1,42 Mio. EUR.
Das Bezirksamt hat wie in den Vorjahren die sozialräumliche Angebotslandschaft in den ehemaligen Stadtteilentwicklungsgebieten, in den aktuellen RISE-Gebieten sowie in sog. Verdachtsgebieten in Eimsbüttel geprüft. Ferner wurden Gebiete mit Wohnungsbauvorhaben von mehr als 100 öffentlich geförderten Wohneinheiten in die Prüfung einbezogen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei den Standorten von Flüchtlingsunterkünften. In allen genannten Gebietskategorien sieht das Bezirksamt einen vordringlichen Handlungsbedarf.
Der Fokus der Prüfung lag dabei auf der Betrachtung von sozialräumlichen Strukturen und Angeboten, die nicht durch Mittel im Regelhaushalt institutionell abgesichert sind. Dies betrifft vor allem einerseits generationen- und zielgruppenübergreifende Treffpunkte, Stadtteil- und Quartierszentren sowie Beteiligungsstrukturen sowie andererseits Angebote zur Integration neuer Bevölkerungsgruppen.
Wie bei den vorherigen Durchgängen hat die Bezirksverwaltung den Fraktionen der BV die Planung zur Vergabe der Mittel vorlegt und dabei die Gelegenheit gegeben, die Planungen der Verwaltung bei Bedarf zu kommentieren und ggf. Ergänzungs- oder Änderungswünsche bis zum 15. September 2023 anzumelden.
Es sind Fragen und Rückmeldungen eingegangen, die bei zwei Projekten zu Änderungen der Mittelansätze geführt haben.
- Förderung der Wochen gegen Rassismus. In beiden Jahren wurden die Ansätze so erhöht, dass keine bezirklichen Sondermittel zum Einsatz kommen müssen.
- Das Kulturhaus Eidelstedt wird in 2023 aus dem Quartiersfonds bezirkliche Stadtteilarbeit gefördert. Die bezirklichen Sondermittel müssen nicht eingesetzt werden.
Darüber hinaus ist in der Zwischenzeit mit der integrativen Umweltbildung der GÖP ein Projekt hinzugekommen, das bis Ende 2024 laufen wird.
Die Mittel des Quartiersfonds dienen einerseits der verlässlichen Unterstützung und Sicherung der Strukturen in der Stadtteil- und Quartiersentwicklung. Andererseits tragen sie seit 2017 verstärkt zur Finanzierung von Projekten der quartiersbezogenen Integrationsarbeit bei. Aus diesem Grund wird in der Projektübersicht explizit auf Projekte hingewiesen, deren inhaltlicher Schwerpunkt die Integration von Zugewanderten bzw. Geflüchteten ist. Die geltende Förderrichtlinie ist beigefügt.
In den Anlagen zu dieser Mitteilung wird der aktuelle Planungsstand vorerst abschließend vorgestellt.
Um Kenntnisnahme wird gebeten.
Projektliste - Maßnahmenbeschreibungen
Projektliste - Tabellenübersicht
Förderrichtlinie