18.09.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2025
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Instandsetzung Teilabschnitt Kirchnerweg - Dränage / Bänke, hier: Beiratsempfehlung I/2024 RISE-Fördergebiet Billstedt S3 Mümmelmannsberg
22-4585.2
Ö 3.2
Outdoor-Fitnessgeräte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-4604.3
Ö 3.3
Eingezäunte Hundeauslaufzone Finkenwerder, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0340.4
Ö 3.4
Ein Kümmerer für die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0581.2
Ö 3.5
Bebauungsplan-Entwurf Hammerbrook 15 - "Bürostandort Spaldingstraße / Albertstraße" - Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0646.3
Ö 3.6
Sicherung der umfassenden Auskömmlichkeit der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA), der Jugendsozialarbeit (JSA), der Familienförderung (FamFö) und der sozialräumlichen Angebote der Jugend- und Familienhilfe (SAJF)! Dringend den Haushalt 2025 nachsteuern und die finanzielle Ausstattung deutlich verbessern!
23-0666.2
Ö 3.7
Schluss mit der Verkehrsgefährdung an den Elbbrücken
23-0709.2
Ö 3.8
Zusätzliche Müllbehälter in der Fährstraße aufstellen- Quartiersbeirat Reiherstiegviertel-Verstetigung - Beiratsempfehlung 04/2025 vom 06.05.2025
23-0715.2
Ö 3.9
Parkplätze für Motorroller in der Neustadt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 29.04.2025
23-0778.1
Ö 3.10
Bunthaus Spitze | Zusagen aus der Vergangenheit einhalten | Infotafeln sanieren, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0811.2
Ö 3.11
Sicherheit im Straßenverkehr | LeitPLATTEN für Langenhövel, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0812.2
Ö 3.12
Benittstraße durchgehend für Radverkehr freigeben
23-0815.2
Ö 3.13
LKW-Verkehr durch Wilhelmsburger Wohngebiete verhindern, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0817.2
Ö 3.14
Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h auf dem Finkenwerder Landscheideweg von Höhe Nordmeerstraße bis Finkenwerder Westerdeich
23-0820.2
Ö 3.15
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen), hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0833.1
Ö 3.16
Unterstützung der Veranstaltung "LichterKunst im Schleemer Park", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0847.1
Ö 3.17
Finanzielle Unterstützung des Fachtags des Jugendparlaments der geflüchteten Kinder und Jugendlichen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0848.1
Ö 3.18
Finanzielle Unterstützung des Projekts "Jugendparlament für geflüchtete Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene", hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0849.1
Ö 3.19
Otto-Linne-Haus - Haus der Generationen: Siegerentwurf prämieren!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0851.1
Ö 3.20
Größerer Raum für öffentliche Sitzung, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0852.1
Ö 3.21
Stadtteilfest auf der Veddel ermöglichen!, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0853.1
Ö 3.22
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0858
Ö 3.23
Geschwindigkeitsdurchsetzung in der Tempo-30-Zone Wohlwillstraße
23-0659.1
Ö 3.24
Regionalbeauftragte im Bezirksamt Hamburg-Mitte, Stand August 2025
23-0936
Ö 3.25
Information über geplante Informationsveranstaltung zur Glasfasertechnologie
23-1002
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Sondermittelantrag 112/2025 - Clubkombinat Hamburg e.V.
23-1013
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.1.1
Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
23-0968
Ö 5.1.2
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der AfD-Fraktion)
23-0969
Ö 5.1.3
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss (Antrag der SPD-Fraktion)
23-1012
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"
23-0399
Ö 5.2.2
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der Fraktion DIE LINKE)
23-0995
Ö 5.2.3
Ausschussbesetzungen (Mitteilung der SPD-Fraktion)
23-1001
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Tempo-30-Zonen für die Hafencity, hier: Empfehlung des HafenCity Forums vom 02.12.2024
23-0321.1
Ö 6.2
Einrichtung eines Trinkwasserspenders auf dem Großneumarkt, hier: Empfehlung der Stadtteilkonferenz Neustadt vom 10.06.2025
23-0884.1
Ö 6.3
Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung eines C-Touch-Geräts für die Freiwillige Feuerwehr Hamburg-Öjendorf
23-0998.1
Ö 6.4
Finanzielle Unterstützung für Regenbogenfahnen in der Märchensiedlung
23-1000.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen!, hier: Aufstellungsort der Gedenktafel
23-0748.1
Ö 7.2
Neukonstituierung des bezirklichen Integrationsbeirats
23-0652.1
Ö 7.3
Implementierung eines Energiemanagements im Bezirksamt Hamburg-Mitte
23-0940
Ö 7.4
Haushaltsvoranschlag 2027/2028 - Abstimmung der Schlüssel für die Rahmenzuweisungen gem. § 37 Abs. 3 BezVG
23-0994
Ö 7.5
Planung Schiffbeker Friedhof / Landschaftsachse Horner Geest
23-1016
Ö 8
Anträge
Ö 9
Außengastronomie im Winter - Ausnahmen für Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1019
Ö 10
Sozialräumliche Präsenz zur Stärkung der Hilfsangebote in St. Georg (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1020
Ö 11
Benennung der bezirklichen Mitglieder der städtebaulichen Wettbewerbe (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1022