Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 09.07.2020

Ö 1 - 21-1011

Verkehrssicherheit Schulweg Stadtteilschule Lurup Eingabe vom 18.06.2020 (Referenten: Vertreter des PK 25)

Ö 2

Anwohnerschutz, Einhaltung der Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg Bericht des Polizeikommissariats 16 (Lage/ Einsätze im Stadtteil Sternschanze und in Teilen Altona-Altstadts) sowie des Polizeikommissariats 21 (Lage/ Einsätze in Ottensen, Altona-Nord und in Teilen Altona-Altstadts) (Referenten: Vertreter der PK 16 und 21)

Ö 2.1 - 21-1013

Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Ö 2.1.1 - 21-1013.1

Schutz der Anwohnenden ausdehnen - Infektionsschutz bei Corona gewährleisten Alternativantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 21-1013

Ö 2.2

Stand der Prüfung von Sondergenehmigungsanträgen für Gastronomen zur Erweiterung von Außenflächen - Umsetzung des Beschlusses Drs-Nr.: 21-0919.1 (Angemeldet von der FDP-Fraktion)

Ö 2.2.1 - 21-1029

Hängepartie jetzt beenden - Altonas Gastronomie unterstützen! Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3 - 21-1017

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses/Sonderausschusses Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.1

Schaufensterunfälle Waitzstraße Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 4 - 21-1004

Altonaer Fischmarkt retten: Wiedereröffnung vorantreiben und alternative Verkaufsflächen für in Not geratene Gewerbetreibende schaffen! Antrag der Fraktionen von SPD und FDP (NEUFASSUNG)

Ö 5 - 21-1014

Mountainbike-Pisten in Grünanlagen Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD (NEUFASSUNG)

Ö 6 - 21-1024

Hilfe für LuFisch Schwimmen zu lernen ist auch unter Pandemie-Bedingungen überlebenswichtig Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7 - 21-1026

Bürgerbeteiligung auch in Corona-Zeiten sicherstellen Antrag der Fraktion GRÜNE

Ö 8 - 21-1027

Erweiterte Wasserrettungssaison der DLRG Altona in den Hamburger Sommerferien unterstützen! Antrag der Fraktionen von SPD und CDU

Ö 9

Beschlussempfehlungen

Ö 9.1 - 21-1001

Flottbeker Wochenmarkt Beschlussempfehlung des Planungsausschusses

Ö 9.1.1 - 21-1035

Wertigkeit von Grünflächen Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 9.2 - 21-0994.1

Abgangszahlen aus der öffentlichen Unterbringung geflüchteter Menschen in Altona Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 9.3 - 21-0992.1

Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 9.4 - 21-0955.2

Träger Hamburger mit Herz - Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Weiterführung eines bereits bestehenden Mentoring Projektes bis Ende 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 9.5 - 21-0892.1

Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Anschaffung Kassen-/Gerätehaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 9.6 - 21-0893.1

Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e.V. - Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 9.7 - 21-0954.2

Träger Lichtpunkt - Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II für den Aufbau einer Traumasprechstunde Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 9.8 - 21-0928.1

Terminplanung Quartiersfonds I 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses

Ö 9.9 - 21-0929.1

Terminplanung Quartiersfonds II 2021 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 9.10 - 21-0923.1

W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften - Bürgervertrag umsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit

Ö 9.11 - 21-0970.1

Zuwendungsantrag SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung einer Garage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses

Ö 10 - 21-1002

Aktion Sicherer Schulweg - Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2020 (Drs. 21-0981) Sachstandsbericht des Amtes

Ö 11

Geplantes Bebauungsplanverfahren Blankenese 52 Bericht des Amtes zur Online-Beteiligung bzw. Information der Bevölkerung vor Einleitungsbeschluss (Bitte des Planungsausschusses vom 17.06.2020)

Ö 11.1 - 21-1012

Bebauungsplan Blankenese 52; Information der Öffentlichkeit zur Einholung eines Meinungsbildes Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 12

Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020

Ö 12.1 - 21-1022

Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020

Ö 13 - 21-1034

Umsetzung des Bürgerschaftlichen Ersuchens 22/381 - Sommerangebote für alle Hamburger Kinder- und Jugendliche – auch in der Corona-Krise Beschlussvorlage des Amtes

Ö 14

Mitteilungen

Ö 14.1 - 21-1033

Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 14.2 - 21-1005

Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020

Ö 14.3 - 21-1030

VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020

Ö 15

Verschiedenes

N 16

Beanstandung des Beschlusses der Bezirksversammlung "Bauvorhaben Bahrenfelder Straße" vom 28.05.2020 (Drs. 21-0776)