Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020
Der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona hat in seiner Sitzung vom 14.05.2020 stellvertretend für die Bezirksversammlung anliegende Drucksache 21-9019 beschlossen.
Die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke (BWFGB) hat hierzu mit Schreiben vom 01.07.2020 folgende Stellungnahme übersandt:
Die Finanzbehörde hat die Empfehlung der Bezirksversammlung Altona zur Kenntnis genommen und nimmt wie folgt Stellung:
Zu 2 und 3:
Mit der Drucksache 21/15372 hat die Bürgerschaft beschlossen, den Bezirken, nach Ausschöpfen der vorhandenen Ermächtigungen, pro Haushaltsjahr für den Doppelhaushalt 19/20 zusätzlich 20.000 Euro pro Bezirkseinzelplan für Belange der politischen Teilhabe, Inklusion und Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen und die Finanzierung aus dem Einzelplan 9.2 sicher zu stellen. Diese Mittel können zur Finanzierung der Streaming-Angebote genutzt werden. Absehbare Bedarfe über das Haushaltsjahr 2020 hinaus sind in den Einzelplänen zu veranschlagen.