Sitzung des Hauptausschusses

Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020

Festlegung der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksversammlung am 27.08.2020

Livestreaming von Sitzungen Sachstandsbericht des Amtes

Livestreaming von Sitzungen der Bezirksversammlung Altona und ihrer Ausschüsse Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 14.05.2020

Digitalisierung der Bezirksversammlung – vom Test- zum Dauerzustand! Für eine barrierearme, transparente, nahe Bezirkspolitik in Altona durch den Livestream der Bezirksversammlung – auch nach Corona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Neufassung)

Livestreaming der Sitzungen des Hauptausschusses

Weiterer Sitzungsbetrieb ab September 2020

Beanstandung von Ziffer 6 des Beschlusses der Bezirksversammlung "Ausnahmegenehmigungen für die Außengastronomie während der Zeit der Corona-Pandemie" vom 09.07.2020 (Drs. 21-1029E)

Stadtradeln 2020

Anträge

Dringende Aufstockung der Platzwarte auf Bezirkssportanlagen in Altona Antrag SPD-Fraktion

Kohlekraftwerk Wedel: CO2 einsparen und Partikelausstoß reduzieren Antrag der Fraktion GRÜNE (Hinweis: Die Fraktion GRÜNE hat angekündigt, den Antrag zurückzuziehen und eine Neufassung in die kommende Sitzung der Bezirksversammlung einzubringen.)

Slackline-Sport fördern – Bäume schützen Antrag der Fraktion GRÜNE

Erneuerung des Schutzzaunes im Bornmoor, Volkspark Antrag der Fraktion GRÜNE

Ausschussumbesetzungen

Ausschussbesetzung Antrag der Fraktion GRÜNE

Ausschussumbesetzung Antrag der Fraktion DIE LINKE

Gegen Falschparken am Elbstrand Antrag der SPD-Fraktion

Beschlussempfehlungen

Pressearbeit für laufende soziale Projekte verstärken! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr abschließend behandelt)

Träger Hamburger mit Herz - Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II zur Weiterführung eines bereits bestehenden Mentoring Projektes bis Ende 2020 Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Zuwendungsantrag Rissener Sportverein von 1949 e.V. - Anschaffung Kassen-/Gerätehaus Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Zuwendungsantrag TuS Osdorf von 1907 e.V. - Erweiterung Kabinen- und Lagerkapazitäten Sportplatz Blomkamp Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Träger Lichtpunkt - Traumatherapie- und Psychosoziales Zentrum für Geflüchtete Antrag auf Mittel aus dem Quartiersfonds II für den Aufbau einer Traumasprechstunde Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Terminplanung Quartiersfonds I 2021 Beschlussempfehlung des Haushalts-und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt Hinweis: Wegen der Antragsfrist 15.08.2020 wurde die Pressemitteilung bereits am 15.07.2020 nach Rücksprache mit den Fraktionen veröffentlicht. )

Terminplanung Quartiersfonds II 2021 (Umsetzung Bürgerverträge und 25-Punkte-Papier für Integration) Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Zuwendungsantrag SV Lurup-Hamburg von 1923 e.V. - Anschaffung einer Garage Beschlussempfehlung des Haushalts- und Vergabeausschusses (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

W-LAN in den öffentlich-rechtlichen Unterkünften - Bürgervertrag umsetzen! Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Aktion Sicherer Schulweg - Keine Baumprüfung auf Kosten der Eltern Beschluss der Bezirksversammlung vom 11.06.2020 (Drs. 21-0981) Sachstandsbericht des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Umsetzung des Bürgerschaftlichen Ersuchens 22/381 - Sommerangebote für alle Hamburger Kinder- und Jugendliche – auch in der Corona-Krise Beschlussvorlage des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Einsetzung eines Sonderausschusses Science City Bahrenfeld – Modalitäten

Klärung der Ausschusszuständigkeiten für die Themen Energiefachplan zum "Krankenhausquartier Altona", Klimaschutzteilkonzept Schnackenburgallee und Energetische Quartierssanierungen Schenefelder Holt und Op‘n Hainholt

Situation in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung (öRU) Kroonhorst Sachstandsbericht des Amtes

Ein Lächeln für mehr Sicherheit im Sülldorfer Brooksweg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (angemeldet von der CDU-Fraktion)

Mitteilungen

Fonds für die Qualifizierung Ehrenamtlicher Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 20.02.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

VSK Blau-Weiß Ellas e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.06.2020 (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Halbjährlicher Bericht über Hauptsacheverfahren vor den Verwaltungsgerichten über Angelegenheiten, in denen die Bezirksversammlung mitgewirkt hat Mitteilungsdrucksache des Amtes (Aus Zeitgründen in der Sitzung vom 09.07.2020 nicht mehr behandelt)

Planfeststellungsverfahren für die Fernwärmeleitung FWS-West - Stellungnahme des Bezirksamtes Mitteilungsdrucksache des Amtes

Verschiedenes

Senatsdrucksachenentwurf „Planung und Umsetzung der Science City Hamburg Bahrenfeld als bedeutendes Zukunftsprojekt der Stadt Hamburg“ Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 7 Abs. 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Fristende: 25.09.2020))

Geplante Einrichtung eines Vorbehaltsgebiets "Science City" - Entwurf der Stellungnahme des Bezirksamts Beschlussvorlage des Amtes (Neufassung) (Ohne Votum überwiesen aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 05.08.2020 (Der Planungsausschuss hat darum gebeten, dass das Amt die eigene Stellungnahme erst gemeinsam mit der Stellungnahme der Bezirksversammlung verschickt.))