Frau Poltersdorf begrüßt die Anwesenden Bürgerinnen und Bürger sowie die Mitglieder des Ausschusses für Mobilität und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Zudem begrüßt Frau PoltersdorfFrau Tjarks als neues Mitglied im Ausschuss für Mobilität und verweist auf die Verschwiegenheitspflicht als Ausschussmitglied.
Die Bürgerinnen und Bürger äußern sich zu folgenden Themen:
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die zuständige Fachbehörde wird um Stellungnahme zu der Eingabe unter Berücksichtigung der in der Ahrensburger Straße erfolgten Maßnahmen gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Die Eingabe wird bei vorliegen einer Antwort der zuständigen Stellen wieder auf die Tagesordnung aufgenommen.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Die Eingabe wird bei vorliegen einer Stellungnahme der zuständigen Stellen wieder auf die Tagesordnung aufgenommen.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die zuständige Fachbehörde, die VD52, wird um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Eingabe wird bei vorliegen einer Stellungnahme der zuständigen Stellen wieder auf die Tagesordnung aufgenommen.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Das Fachamt Management des Öffentlichen Raumes wird um Begutachtung der Situation vor Ort und um Stellungnahme zu der Eingabe gebeten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Die Eingabe wird bei vorliegen einer Stellungnahme der zuständigen Stellen wieder auf die Tagesordnung aufgenommen.
Herr Niemeyer stellt das Petitum vor.
Herr Martens regt eine Änderung des Petitums an.
Das Petitum wird wie folgt geändert:
Die Verwaltung wird gebeten die Straße Finnmarkring nach Schäden zu prüfen.
Die Antragstellerin übernimmt die Änderung.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Antwort wird dem Petenten mitgeteilt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Antwort wird dem Petenten mitgeteilt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Herr Ritter schlägt vor, den Betreiber des On-Demand Angebotes in den Ausschuss für Mobilität einzuladen.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Der Anbieter des On Demand Angebotes wird gebeten in den Ausschuss für Mobilität einen Referenten zu entsenden und über die Pläne zu berichten.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig
Der Ausschuss für Mobilität nimmt von der Mitteilungsvorlage Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Antwort wird dem Petenten mitgeteilt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt die Drucksache zudem einstimmig in den Themenspeicher auf.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Antwort der Verwaltung wird dem Petenten mitgeteilt.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt die Drucksache zudem einstimmig in den Themenspeicher auf.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Die Antwort wird dem Petenten mitgeteilt.
Herr Ritter schlägt vor, die Drucksache dem Planungsausschuss nur zur Kenntnisnahme zu überweisen.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt von der Drucksache Kenntnis und überweist sie ebenfalls nur zur Kenntnisnahme in den Planungsausschuss.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Das Bezirksamt wird gebeten die Situation vor Ort erneut zu prüfen um zu schauen, ob dort nicht doch Fahrradbügel aufgestellt werden können.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Siehe TOP 5.12
Herr Ritter schlägt die Vertagung der Tagesordnungspunkt 5.13 & 5.14 vor und äußert den Wunsch, die Baustellenkoordination des Bezirkes Wandsbek sowie Vertreter:Innen der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende zu einem Referentenvortrag in den Ausschuss für Mobilität einzuladen. Letztere sollen dabei gebeten werden, die Strategie Zukunft Tiefbau im Ausschuss für Mobilität vorzustellen.
Frau Borgwardt drückt ihre Unterstützung für den Vorschlag von Herrm Ritter aus.
Spontanantrag des Ausschusses für Mobilität:
Die Baustellenkoordination des Bezirksamts Wandsbek wird gebeten in den nächsten Ausschuss für Mobilität einen Referenten zu entsenden. Zudem wird die BVM wird aufgefordert zeitnah noch in diesem Jahr die Strategie Zukunft Tiefbau im Ausschuss für Mobilität vorzustellen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität vertagt dies einstimmig. Siehe TOP 5.13
Entfällt.
Entfällt.
Frau Poltersdorf schlägt vor, das Thema der E-Ladestationen in der nächsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung aufzunehmen.
Ergebnis:
Der Ausschuss für Mobilität beschließt dies einstimmig.
Der Ausschuss für Mobilität nimmt Kenntnis.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Entfällt.