11.09.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Raum 1208, 12.Stock, Grindelberg 62-66, 20144 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung / Vorwort
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift
Ö 3
Fragestunde im Hauptausschuss
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
Ö 5
Sonnenschutzmittel kostenlos bereitstellen Drs. 21-4017, Beschluss des HA vom 20.07.2023
22-1362
Ö 5.1
Sitzungskalender der BV und ihrer Ausschüsse 2026
22-1288
Ö 6
Mitteilungen des Vorsitzenden
Ö 6.1
Grüne Welle für Radfahrende und Stärkung des Schutzstreifens am Wördemanns Weg Drs. 22-1196, Beschluss der BV vom 24.07.2025
22-1363
Ö 6.2
Fahrerlose Shuttlebusse für die „Linse“ Drs. 22-1205, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1367
Ö 6.3
„Bessere Busanbindung für Stellingen-Süd - Integration des Försterwegs in das hvv-Liniennetz prüfen“ Drs. 22-1202, Beschluss der BV vom 26.06.2025
22-1368
Ö 6.4
Elterngeld ist kein Geschenk – sondern Recht: Härtefallhilfen jetzt auf den Weg brin-gen Drs. 22-1136, Beschluss der BV vom 17.06.2025
22-1372
Ö 6.5
Verlegung der Bushaltestelle "Wogemannsburg" Richtung Eidelsted Drs. 22-1247, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1381
Ö 6.6
Bücher, die du noch nicht kennst, aber lieben wirst - Mit KI zum Leseglück Drs. 22-1267, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1382
Ö 6.7
Für eine Verbesserung des Fuß- und Radverkehrs in der Julius-Vosseler-Straße Drs. 22-1249, Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1390
Ö 6.8
"Haifischzähne" Zeichen 342 an Radrouten Drs. 22-1228,Beschluss der BV vom 17.07.2025
22-1393
Ö 7
Referenten / Gäste
Ö 7.1
Referent:innen Frau Nienstedt von der Senatskanzlei Herr Leal von der Senatskanzlei
Ö 8
Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)
Ö 9
Ausschussbesetzungen / Benennungen
Ö 10
Anträge
Ö 10.1
Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-0966
Ö 10.1.1
Alternativ-Antrag zur Drs. 22-0966 – Städtepartnerschaft Hamburgs mit einer israelischen Stadt als wichtiger Motor für Eimsbüttel und das Grindelviertel
22-1030
Ö 10.2
Schulpartnerschaften und Schüler*innenaustausch mit Israel fördern
22-1011
Ö 10.3
Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1005
Ö 10.3.1
Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept
22-1045
Ö 10.4
Für faire Wettbewerbsbedingungen der Außengastronomie in der Osterstraße
22-1242
Ö 10.5
Unterstützung der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel / Morgenland e.V. bei Erhalt und Umzug in neue Räumlichkeiten
22-1286
Ö 10.6
Verbesserung der Barrierefreiheit auf dem Weg an der Feldmark
22-1364
Ö 10.7
„Implementierung von StoP! Stadtteile ohne Partnergewalt im Bezirk Eimsbüttel - Prävention und Schutz bei häuslicher Gewalt“
22-1369
Ö 11
Verschiedenes