Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 20.05.2021

Ö 1

Austausch mit Katharina Fegebank, Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Ö 2

Bericht des Gesundheitsamtes zur Corona-Lage

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021

Ö 4

Eingänge und Mitteilungen

Ö 5

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 5.1 - 21-2311

Umbenennungen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-2348

Benennungen GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 5.3 - 21-2351

Umbenennung Vergabeausschuss Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 5.4 - 21-2353

Ausschussbenennung Antrag der FDP-Fraktion

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-2224

Obdachlosigkeit langfristig beenden - Housing First umsetzen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.2 - 21-2318

Sondermittel für Baumpflege im Naturfreibad Kiwittsmoor Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.3 - 21-2319

Jugendclub Wittenkamp: Finanzierung sicherstellen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-2320

Neue Räume für Fußballer*innen auf dem Dulsberg Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-2352

Chronische Unterfinanzierung der Bezirke stoppen – unverantwortliche Kürzungen auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft rückgängig machen! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 7

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 7.1 - 21-2287

Konflikt an Markttagen am Schmuggelstieg Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 7.2 - 21-2304

Ein interdisziplinäres Gesundheitszentrum für den Dulsberg Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 7.3 - 21-2314

Neuer Standort für die Ausländerabteilung Hamburg-Nord Drucksache zur Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gem. § 26 Nr. 1 BezVG

Ö 7.4 - 21-2334

Sportfonds der Bezirksversammlung

Ö 8

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 8.1 - 21-2310

Mehr Corona-Testzentren für den Norden Hamburgs Stellungnahme der Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Ö 8.2 - 21-2313

Auch für die Fachkräfte der OKJA,JSA,FamFö, SAJF und der Jugendverbände Selbsttests und Impfmöglichkeiten Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Ö 8.3 - 21-2316

Abholstation für Personalausweise, Reisepässe und elektronische Aufenthaltstitel Stellungnahme der Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke

Ö 8.4 - 21-2323

Maßnahmenkatalog zur Unterstützung des Einzelhandels in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 8.5 - 21-2322

Verkehrssicherung kreuzende Fahrradfahrer Leinpfad/Maria-Louisen-Straße Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-2303

Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB - Winterhude-Schinkelquartier Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.2 - 21-2300

Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB - Heilwigstraße in Eppendorf Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.3 - 21-2301

Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB - Eppendorf/ Hoheluft-Ost Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.4 - 21-2302

Städtebauliche Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB - Kösterstraße/Im Winkel in Eppendorf Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Ö 9.5 - 21-2338

Benennung von Plätzen und Straßen auf der Uhlenhorst und in Barmbek-Süd Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg

Ö 10

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 11

Verschiedenes