Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 14.05.2024

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.04.2024

Ö 2

Eingänge und Mitteilungen

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 4

Anträge

Ö 4.1 - 21-5386

Sanierung der Umkleiden am Rugbyplatz Saarlandstraße (SoMi 328) Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4.2 - 21-5396

Neues Lehrschwimmbecken Eberhofweg Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4.3 - 21-5404

Sondermittelanträge Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 336:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU FDP

Gegenstimmen

: DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nummer 337 wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Nummer 339:

Einstimmig beschlossen

Ö 4.4 - 21-5407

Eine neue Bootshalle an der Ratsmühle Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4.5 - 21-5408

Bezirkliche Mittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 336 und 339 siehe Drucksache 21-5404

 

Nummer 337:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4.6 - 21-5414

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Antrag 337 siehe Drucksache 21-5408

 

Der Hauptausschuss vertagt die Anträge 340 und 341.

 

 

Ö 4.7 - 21-5413

Umbenennung der kolonialbelasteten Straße Justus-Strandes-Weg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Der Hauptausschuss vertagt den Antrag.

 

Ö 5

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 5.1 - 21-5302

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Antrag des Wassersportverein Overfreunde Hamburg e.V. für die Qualifizierung einer Ehrenamtlichen zur Kletterbetreuerin

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.2 - 21-4942.1.1

Sicherheit auf öffentlichen Wegen- Beleuchtung entlang des Fußweges "Knappe Böge" erweitern Stellungnahme des Bezirksamtes

Der Hauptausschuss überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

 

Ö 5.3 - 21-5355

Stadtpark Spielplatz am Planschbecken – zusätzliche Tischtennisplatten

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.4 - 21-5369

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag sportliche Ferienbetreuung für Menschen mit Fluchtgeschichte vom 21.05 bis 27.10.2024 für die Wohnunterkünfte Freiligrathstraße und Opitzstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.5 - 21-5370

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Antrag Sportangebote vom 22.05 bis 20.09.2024 für die Wohnunterkunft Freiligrathstraße

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 5.6 - 21-5387

Hamburg-Nord im Fußballfieber – Public Viewing fördert das Gemeinschaftsgefühl Stellungnahme des Bezirksamtes

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5.7 - 21-5405

Qualifizierungsfonds für Ehrenamtliche der Bezirksversammlung Hier: Folgeantrag Futopia Hamburg-Nord e.V. für die Fortbildung von 5 Ehrenamtlichen

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-5393

Stellungnahme zu dem Bericht der gemäß § 5c Abs. 1 und 2 Entschädigungsleistungsgesetz (EntschädLG) berufenen Kommission zur Angemessenheit der Entschädigungsleistungen und Zuschüsse nach § 2 Abs. 3 sowie nach §§ 3a, 3b, 3c und 5 EntschädLG

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

 

Ö 7

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 7.1 - 21-5294.1

Teilzeit-Ladezone für den Lehmweg Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.2 - 21-5347

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 16.04.2024 - Mittel der Stadtteilkulturförderung interkultureller Projekte 2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.3 - 21-5338.1

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport - Zusätzliche Tischtennisplatten am Planschbecken im Stadtpark

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.4 - 21-5328.1

Fahrradstellplätze an der Hamburger Straße 200 einrichten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

Ö 7.5 - 21-5353.1

Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Begründungen für die Benennungen Fredericks/Kamana Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.6 - 21-5354.1

Umbenennung der kolonialbelasteten Straßen in Ohlsdorf - Zusatzinformationen für die Straßenschilder Fredericks/Kamana Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: CDU

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.7 - 21-5322.1

Wohnquartier am Weißenberge an den ÖPNV anbinden: Einrichtung einer Bushaltestelle Richtung U/S-Bahn Ohlsdorf Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.8 - 21-5157.1

Fortschreibung des bezirklichen Radverkehrskonzepts hier.: Finaler Abschlussbericht - Vorlage und Beschlussfassung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, DIE LINKE, FDP

 

 

Ö 7.9 - 21-5342.1

Abstellflächen für E-Scooter in Hamburg-Nord - Beschlussempfehlung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, FDP

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7.10 - 21-5349.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

 

Nummern 333 (8.000 €), 334 und 335:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.11 - 21-5148.1

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Weitere Optimierung der Bearbeitung von Anträgen auf bezirkliche Sondermittel

Die Vorlage wird zurück in den Haushaltsausschuss überwiesen.

Ö 7.12 - 21-5399

Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 07.05.2024 - Sondermittel für interkulturelle Projekte 2024

Abstimmungsergebnis:

 

Nummer 1.:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

Nummern 2. und 3.:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.13 - 21-5310.1

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport - Zugang zur Zweifeldhalle von der Dehnhaide ermöglichen

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

: CDU, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: FDP

 

 

Ö 7.14 - 21-4494.1.4

Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses - Ein Platz für alle: Parklets für Hamburg-Nord

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD

Gegenstimmen

: CDU, FDP

Stimmenthaltungen

: DIE LINKE

 

 

Ö 7.15 - 21-5389.1

Sicheres Queren der Tarpenbekstraße / Martinistraße gewährleisten - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.16 - 21-5392.1

Runder Tisch zur Umsetzung der Fußverkehrsstrategie und zur Parksituation in Hoheluft-Ost in Abendrothsweg und Husumer Straße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.17 - 21-5385.1

Verbesserte Querungen und sichere Gehwegstrecke zum Schwalbenplatz - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

 

Punkte 1, 2 und 4:

Einstimmig beschlossen

 

Punkt 3:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

 

Ö 7.18 - 21-5388.1

Straßenumbenennungen in Barmbek: Kraepelinweg - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7.19 - 21-5390.1

Verbesserte Verbindungen für den Fußverkehr in der Dieselstraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

 

Punkt 1:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU

 

Punkte 2 und 3:

Einstimmig beschlossen

Ö 7.20 - 21-5395.1

Bewohnern des Lämmersieth und der Sonderburger Straße Ausfahrt aus ihrem Quartier ermöglichen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 7.21 - 21-5406.1

Mehr Sicherheit für Kinder in der Kita Dithmarscher Straße 27 - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 8

Festlegen der Tagesordnung für die Bezirksversammlung

Ö 9

Verschiedenes