16.10.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 2
Aktuelle Stunde
Ö 3
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 3.1
Benennung für das Gremium „Europa fängt in der Gemeinde an“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1412
Ö 3.2
“Europa fängt in der Gemeinde an” – Vorschlag zur Wahl Antrag der Volt Fraktion
22-1475
Ö 3.3
“Europa fängt in der Gemeinde an” – Berichtspflicht für die entsandte Person Antrag der Volt-Fraktion
22-1474
Ö 3.4
Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-1477
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.09.2025
Ö 5
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 5.1
Schutz und Unterstützung für queere Geflüchtete in Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration
22-0745.2
Ö 5.2
Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen
22-1328
Ö 5.3
Errichtung und Inbetriebnahme einer Einrichtung für Mädchen im „Falkenried 3“ im Bezirk Hamburg-Nord Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 28 BezVG
22-1428
Ö 5.4
Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gern. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
22-1441
Ö 5.5
Carl-Cohn-Straße: Tempo-30-Strecke auf gesamter Länge zwischen Otto-Wels-Straße und Bilser Straße zur Erhöhung der Schulwegsicherheit Stellungnahme der Polizei Hamburg
22-1424.1.1
Ö 6
Anträge
Ö 6.1
Modernisierung von Stadtparksportplätzen möglich machen! Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1447
Ö 6.2
Planung der Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung im Jahr 2026 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1448
Ö 6.3
Baustart im Areal „Santa Fu“- Bezirkspolitik, Nachbarschaft und betroffene Akteur*innen umfassend und frühzeitig einbinden Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-1456
Ö 6.4
Fußball-WM gemeinsam erleben – Hamburg-Nord hilft beim Public Viewing vor Ort Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1457
Ö 6.5
Barrierefreiheit von Straßen- und Stadtteilfesten im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1465
Ö 6.6
Erhöhung des „Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2025“ Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1469
Ö 6.7
Fortschreibung und Verstetigung eines bezirklichen Gewerbeflächenkonzepts für Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1470
Ö 6.8
Erfolg fortsetzen – Fonds für interkulturelle Projekte auffüllen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, DIE LINKE- und Volt-Fraktion
22-1480
Ö 6.9
9. November 2025: „Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht mit Musik, Gespräch und Begegnung Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-1479
Ö 6.10
„Erinnern verbindet“ – Gedenkveranstaltung zum Jahrestag der Reichspogromnacht (9.11.) und „WeihNuka“ im Dezember 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-1481
Ö 7
Große Anfragen
Ö 8
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 8.1
Bürgerbegehren „Stand Up Winterhude“ Mitteilung gemäß § 21 Abs. 3 Bezirksabstimmungsdurchführungsverordnung über die Beendigung des Verfahrens
22-1443
Ö 8.2
Errichtung eines Parklets hier.: Antrag auf Förderung für Verlängerung des Parklets Wohldorfer Straße
22-1444
Ö 8.3
Antrag der Hamburger Jüdischen Union e. V.
22-1478
Ö 9
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 9.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
22-1450
Ö 9.2
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung - Beschlussempfehlung des HaushA
22-1451.1
Ö 9.3
Jarrestadt - Fortsetzung der Integrierten Quartiersentwicklung - Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1410.2