22.05.2025

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.04.2025
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Aktuelle Sondermittelanträge, hier: Beschlüsse des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
23-0704
Ö 3.2
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Fährstraße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 01/2025 vom 11.02.2025
23-0493.2
Ö 3.3
Einrichtung eines Fußgängerüberweges und einer Tempo-30-Strecke in der Neuhöfer Straße - Quartiersbeirat für das Gebiet Reiherstiegviertel - Verstetigung- Beiratsempfehlung 02/2025 vom 11.02.2025
23-0494.2
Ö 3.4
Smarte Müllentsorgung für den Billstedter Marktplatz - Erhöhung der Müllkapazität durch solarbetriebene Mülleimer im Bereich des Einkaufszentrums Billstedt Center
23-0573.2
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
23-0719
Ö 4.2
Sondermittelantrag 69/2025 - LSVD+ Verband Queere Vielfalt e.V.
23-0740
Ö 4.3
Sondermittelantrag 70/2025 - Schulverein Burgweide
23-0741
Ö 4.4
Sondermittelantrag 66/2025 - Turn- und Sportverein Finkenwerder von 1893 e.V.
23-0742
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Benennung eines Mitglieds der Bezirksversammlung für das Projekt "Europa fängt in der Gemeinde an"
23-0399
Ö 5.2.2
Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der FDP-Gruppe)
23-0705
Ö 5.2.3
Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der CDU-Fraktion)
23-0718
Ö 5.2.4
Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
23-0734
Ö 5.2.5
Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Celikkol" (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-0747
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Deicherhöhung Reiherstieg: Sichere Umleitung des LKW-Verkehrs
23-0651.1
Ö 6.2
Beleuchtung der Fahrradabstellanlage am nördlichen S-Bahnausgang Wilhelmsburg gewährleisten
23-0525.1
Ö 6.3
Verbesserte Fahrrad- Abstellmöglichkeiten an der S-Bahn-Station Rothenburgsort
23-0703.1
Ö 6.4
Sanierung des Sandweges zwischen der Nordmeerstraße und dem Norderkirchenweg sowie der Abzweigung in den Johann-Camper-Stieg - Stolpergefahr durch tiefe Schlaglöcher
23-0732.1
Ö 6.5
Bereitstellung eines Lasten-Pedelecs nahe dem Fähranleger Finkenwerder
23-0744.1
Ö 6.6
Zusätzliche Müllbehälter in der Fährstraße aufstellen- Quartiersbeirat Reiherstiegviertel-Verstetigung - Beiratsempfehlung 04/2025 vom 06.05.2025
23-0715.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Unterstützung und Beratung der Bezirksversammlung und des Bezirksamtes durch den bezirklichen Seniorenbeirat hier: Besetzungsvorschläge des Bezirksseniorenbeirats gem. § 14 Abs. 4 BezVG
23-0695
Ö 7.2
Flagge zeigen beim CSD in Hamburg
23-0702
Ö 7.3
Errichtung eines Stromkastens am Hammer Park
23-0541.1
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Schutz vor überteuerten Mieten - Behörden stärken und Vernetzung fördern (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-0722
Ö 8.2
Hitzeschutzprogramm 2025 für obdach- und wohnungslose Menschen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-0723
Ö 8.3
Transparente Darstellung der Quartiers- und Stadtteilbeiräte auf der Website des Bezirksamts Hamburg-Mitte (Antrag der Volt-Fraktion)
23-0735
Ö 8.4
Position des Nachtbeauftragten für St. Pauli weiter sichern (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-0736
Ö 8.5
Antrag zur Unterstützung des NaJe Festivals 2025 - Kulturaustausch und Bildung in Hamburg-Mitte (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-0737
Ö 8.6
Moratorium für Umgestaltung des Burchardplatzes (Antrag der CDU-Fraktion)
23-0738
Ö 8.7
Ein Parkleitsystem für den Hamburger DOM (Antrag der CDU-Fraktion)
23-0739
Ö 8.8
Finanzielle Unterstützung für die Durchführung der Finkenwerder Karkmess 2025 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-0743
Ö 8.9
Dachbegrünung von Bushaltestellen in Hamburg-Mitte (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-0745
Ö 8.10
Darstellung von Anträgen in einfacher Sprache im Ratsinformationssystem ALLRIS (Antrag der Volt-Fraktion)
23-0746
Ö 8.11
Jüdisches Leben in Hamburg wieder sichtbar machen: Gedenktafel am Wurmsweg in Hamburg-Hamm installieren - auf Veitweg aufmerksam machen! (Antrag der SPD-Fraktion)
23-0748