Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 29.04.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 11.03.2024

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Bericht zu den Schulbauvorhaben in der Region 16 (Farmsen-Berne, Bramfeld und Steilshoop), 17 (Hummelsbüttel, Poppenbüttel, Sasel, Wellingsbüttel) und 19 (Rahlstedt) - Referentenvortrag der Behörde für Schule und Berufsbildung und der Finanzbehörde

Ö 4.2

Sachstandsbericht zu Sportanlagen im Bezirk Wandsbek - Referentenvortrag des Bezirksamts Wandsbek

Ö 5

Eingaben

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-8709

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten der Martin Luther King-Kirchengemeinde Steilshoop - Halb-/Ganztagesfahrten für Senior:innen

Ö 6.2 - 21-8799

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes - Freundeskreis Seniorenhilfe Berne e.V.

Ö 6.3 - 21-8779

Gesunde Quartiere - Gesundheitsinformationssystem in den Bezirken einführen und nutzen, als Ergänzung zu den sozialräumlichen Untersuchungen und zur Unterstützung des kommunalen Gesundheitsförderungsmanagements Debattenantrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-8830

Sozialkaufhaus mit Lohnkostenzuschuss-Modell statt Arbeitsgelegenheiten wiedereröffnen Antrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.5 - 21-8831

Bewilligung von Kofinanzierungsmitteln für das ESF-Projekt Selbstlernzentren Jenfeld Zentrum / Rahlstedt Ost / Hohenhorst Projektlaufzeit: 01.01.2025 - 31.12.2028

Ö 6.6 - 21-8833

Evakuierungs-/Rettungsstühle für die Dienststellen des Bezirksamtes

Ö 6.7 - 21-8834

Antrag auf Förderung eines einmaligen Gemeinschaftsangebotes der Pfarrei St. Franziskus / St. Johannis-Gemeinde, Steilshoop - Seniorentagesfahrt zum Steinhuder Meer

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-8569

Inklusives Orientierungs- und Leitsystem für das Wandsbeker Rathaus; Drs 20-7330 Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5172.1)

Ö 7.2 - 21-8592

Die Chancen nutzen: Jetzt ein behindertengerechtes WC für den Eichtalpark einplanen Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8335)

Ö 7.3 - 21-8640

Dialog zur Schulentwicklung im Bezirk Wandsbek wiederbeleben Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8508)

Ö 7.4 - 21-8603

Einstellung des Wochenmarkts Jenfeld zum 01.03.2024

Ö 7.5 - 21-8638

Fortsetzung der "Lokale Partnerschaften für Demokratie Wandsbek" im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie Leben!" für die Förderperiode ab 2025

Ö 7.6 - 21-8697

Neukonstituierung der Integrations- und Inklusionsbeiräte im Bezirk Wandsbek

Herr Buttler schlägt vor, die Mitteilungsvorlage zur weiteren Beratung hinsichtlich der organisatorischen Ansiedlung und Ausgestaltung der Beiräte in die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung zu überweisen und formuliert folgendes Petitum für einen Spontanbeschluss:

 „Das Besetzungsverfahren wird ausgesetzt."

 

Herr Obst informiert, dass das Benennungsverfahren für die beiden Beiräte derzeit von der Verwaltung vorbereitet werde, bislang aber noch keine Öffentlichkeitsarbeit bezüglich der Neubesetzung betrieben worden sei.

 

Ergebnis:

Der Ausschuss für Soziales beschließt das o.g. Petitum einstimmig bei Abwesenheit der FDP-Fraktion und überweist die Mitteilungsvorlage zur weiteren Beratung in die konstituierende Sitzung der Bezirksversammlung.

 

 

Ö 7.7 - 21-8828

Bundesprogramm Sanierung Kommunaler Einrichtungen - Aktuellere Sachstandsinformationen zu den Projekten in Wandsbek

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 8.1 - 21-8338.1

Öffentliche Lernräume für Schüler in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 24.01.2024

Ö 8.2 - 21-8395.1

Schließung Kita Elbkinder in der Fabriciusstraße - was wird aus den Kindern? Auskunftsersuchen vom 06.02.2024

Ö 8.3 - 21-8597.1

Rückführungen von ausreisepflichtigen Migranten in Wandsbek Auskunftsersuchen vom 12.03.2024

Ö 9 - 21-8457

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 10

Verschiedenes

Ö 11

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 12

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 13

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil