21.10.2021

Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft

18:00 Uhr, Bürgersaal Wandsbek, Am Alten Posthaus 4, 22041 Hamburg
Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
Ö 2
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil
Ö 2.1
Einrichtung Tempo-30-Zone und Freigabe Radfahren in Gegenrichtung Morewoodstraße Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-3996
Ö 2.2
Anmerkungen zur "Umgestaltung des Berner Heerweges" (bez. TOP 4.1) Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4081
Ö 2.3
Öffentliche Ladestationen im Stadtteil Volksdorf Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4087
Ö 2.4
Verkehrsproblem in der Schimmelmannstraße im Bereich der Grundschule Marienthal Schriftlich eingereichtes Anliegen
21-4125
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift vom 18.03.2021
Ö 4
Referentenvorträge
Ö 4.1
Umgestaltung des Berner Heerweges zwischen der August-Krogmann-Straße und der Berner Brücke
21-4073
Ö 4.2
Kurzzeitparkplätze in Wandsbek (bez. Drs. 21-2837) Referentenvortrag durch eine Vertreterin des Landesbetriebs Verkehr
Ö 4.2.1
Mehr Kurzzeitparkplätze für Wandsbek! Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 (Drs. 21-2837)
21-3059.1
Ö 5
Eingaben
Ö 5.1
Notfall-Praxis wird zum Bundeswehrkrankenhaus verlegt - Wo bleibt die barrierefreie ÖPNV-Anbindung Eingabe
21-3617
Ö 5.1.1
Notfall-Praxis wird zum Bundeswehrkrankenhaus verlegt - Wo bleibt die barrierefreie ÖPNV-Anbindung (bez. Drs. 21-3617) Beschluss der Bezirksversammlung 19.08.2021 (Drs. 21-3735)
21-3880
Ö 5.2
Negative Auswirkungen der geplanten Baumaßnahme Meiendorfer Mühlenweg (Kreisverkehr MMW - Beim Farenland): weitere Verlagerung des Durchgangsverkehrs auf die Veloroute 6 (MMW/Andreasweg) Eingabe
21-3855
Ö 5.3
Parkplatzsituation Marienthal: gebührenpflichtige und abgelehnte Einträge und Einlassungen der Straßenverkehrsbehörde in 333 Fällen Eingabe
21-3888
Ö 5.3.1
Parkplatzsituation Marienthal: gebührenpflichtige und abgelehnte Einträge und Einlassungen der Straßenverkehrsbehörde in 333 Fällen (bez. Drs. 21-3888)
21-3954
Ö 5.4
Umbau Berner Heerweg Eingabe des Bürgervereins Oldenfelde e.V.
21-4060
Ö 5.5
Geplanter Umbau des Berner Heerwegs Eingabe
21-3992
Ö 5.6
Derzeitige Parksituation rund um die Eberhardstraße in 22041 HH Eingabe
21-4031
Ö 5.7
Anwohnerparken Papenstraße Abschnitt Hasselbrookstrasse Eingabe
21-4028
Ö 6
Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
Ö 6.1
Haushaltsplanaufstellung 2023/2024 Stellungnahme der Bezirksversammlung zur Verteilung der Rahmenzuweisungen auf die Bezirksämter
21-3950
Ö 6.2
Quartiersgarage für die Hasselbrookstraße Antrag der CDU-Fraktion
21-4129
Ö 7
Mitteilungen
Ö 7.1
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 29.09.2021 auf Verlängerung der Einstweiligen Erlaubnis nach §20 PBefG für die Errichtung der Bus-Sonderlinie 209 als Linienverkehr gem. §42 PBefG
21-3989
Ö 7.2
Anzeige: Betriebsstörung auf den Linien 10, 162, 261, 263 und 618 aufgrund von Bauarbeiten
21-3960
Ö 7.3
Anzeige: Betriebsstörung auf der Linie 261 aufgrund einer Sperrung in der Bovestraße (06.09.21 - 30.10.21)
21-3994
Ö 7.4
Anzeige: Betriebsstörung auf der Linie 167 aufgrund einer Sperrung in der Straße Bekassinenau (01.10.21 - 26.11.21)
21-3995
Ö 7.5
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung von Straßen Teilbaumaßnahme: Einmündungsbereiche Elersweg / Heiddiek und Elersring / Heiddiek
21-4024
Ö 7.6
Baumaßnahme: Grundinstandsetzung Teilbaumaßnahme: Veltheimstraße, Verkehrsberuhigung und Sanierung der Nebenflächen
21-4051
Ö 7.7
Baumaßnahme: Barrierefreiheit im Dorfwinkel Teilbaumaßnahme: Umbau der Nebenflächen
21-4052
Ö 7.8
Baumaßnahme: Erschließung nach §13 HWG Teilbaumaßnahme: Ausbau Nebenflächen Charlottenburger Straße 2-4 hier: Kenntnisnahmeverschickung
21-4071
Ö 7.9
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 17.09.2021 auf vorübergehende Änderung des Linienweges und des Fahrplans der Linie 9
21-4072
Ö 7.10
Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42, 42a Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag vom 20.09.2021 auf wesentliche Änderung der Linie 462 von Bf. Rahlstedt nach Gewerbegebiet Stapelfeld-Braak
21-4075
Ö 7.11
Evaluation Wandsbeker Wochenmärkte 2019 und 2020
21-4086
Ö 8
Anfragen / Auskunftsersuchen
Ö 9
Verschiedenes
Ö 10
Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss
Ö 11
Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz
Ö 12
Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil