Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Wirtschaft vom 14.03.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 2.1 - 21-8683

Fragen an Stromnetz Hamburg Eingabe

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.09.2023 und 15.02.2024

Ö 4

Eingaben

Ö 4.1 - 21-8400

Fragen zur Rodigallee Eingabe

Ö 5

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 5.1 - 21-8547

Maßnahmen zur Unterstützung der bezirklichen Wochenmärkte nach der Analyse nun umsetzen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 5.2 - 21-8566

Baumaßnahme: Bündnis für den Rad- und Fußverkehr Teilbaumaßnahme: Kupferdamm (zwischen Sonnenweg und Pulverhofsweg)

Ö 6

Mitteilungen

Ö 6.1 - 21-7857

Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: W16 - Tilsiter Straße (Hier Voßkulen bis Am Standtrand/Bullenkoppel (Kreisverkehr)) - Entwurf Planung 2. Verschickung (Erste Verschickung: 25.04.2022)

Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen, um über die Beschlussvorlage zu beraten.

 

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft lehnt die Beschlussvorlage einstimmig ab.

Ö 6.2 - 21-8393

Einführung eines Lichtzeichensignals für Fahrradfahrer am Knoten Hofstückenweg (bez. Drs. 21-7856) Beschluss der Bezirksversammlung vom 14.12.2023 (Drs. 21-8135)

Ö 6.3 - 21-8418

Schwammstadt im öffentlichen Straßenraum realisieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7803)

Der Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft nimmt Kenntnis.

Ö 6.4 - 21-8506

Radverkehr Saseler Weg/Farmsener Landstraße Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.10.2023 (Drs. 21-7810)

Ö 6.5 - 21-8561

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf Genehmigung der Wiedererteilung der Linie 177 zum 31.03.2024 von U/S Barmbek bis Bramfelder See

Ö 6.6 - 21-8562

Linienverkehr mit Kraftomnibussen (KOM) nach § 42 Personenbeförderungsgesetz (PBefG) Antrag auf vorübergehende Änderung des Linienweges und des Fahrplans der Linien 7, 26, 118, 617 und 177

Ö 6.7 - 21-8579

Baumaßnahme: Bündnis für den Fuß- und Radverkehr Teilbaumaßnahme: Neugestaltung/Befestigung des Hochbauwanderweges zwischen Volksdorf und Wohldorf-Ohlstedt

Ö 6.8 - 21-8601

Umsetzung Aufstellung Freundschaftsbänke gemäß Haushaltsplan 2023/2024

Ö 6.9 - 21-8602

Baumaßnahme: Erschließung gem. vorhabenbezogenen B-Plan Bramfeld 70 Teilbaumaßnahme: Erschließungsstraße ggü. Mützendorpsteed Haus Nr. 34/36

Ö 6.10 - 21-8603

Einstellung des Wochenmarkts Jenfeld zum 01.03.2024

Ö 7

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 7.1 - 21-8056.1

Glasfaserausbau und Entwicklungen in der Jenfelder Au Auskunftsersuchen vom 07.12.2023

Ö 7.2 - 21-8250.1

Wie werden die neuen Bahnhöfe im Bezirk Wandsbek der S4 ausgestaltet Auskunftsersuchen vom 11.01.2024

Ö 8

Verschiedenes

Ö 9

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 10

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 11

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil