Herr Meyer eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung in Abstimmung mit dem Ausschuss mit folgenden Änderungen fest:
- TOP 6.6 wird zusammen mit TOP 4.1 behandelt.
- TOP 6.7, 6.8 und 6.9 werden hinter TOP 6.1 gesetzt.
1.) TOP 6.4 Holzbrücke am Regenrückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm
Eine Bürgerin äußert sich zu TOP 6.4 und schildert, dass die Holzbrücke am Regenrückhaltebecken Boltwischen / Reetwischendamm in einem stark sanierungsbedürftigen und gefährlichen Zustand sei. Sie regt an, den Brückenboden bis zur Sanierung durch geeignete provisorische Maßnahmen von Stolperfallen zu befreien. Außerdem seien die umliegenden Wege nicht mehr in einem guten Zustand.
2.) Mehr Fahrradstellplätze für Rahlstedt
Eine Bürgerinplädiert für mehr – möglichst überdachte–Fahrradstellplätzen in Rahlstedt.
Der Ausschuss bittet darum, das Anliegen als Eingabe–idealerweiseunterNennung konkreter Standortvorschläge–schriftlich einzureichen.
Herr Mrochbittet um Vertagung der Niederschrift vom 10.09.2025, da er sie bisher noch nicht habe sichten können.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt genehmigt die Niederschrift vom 01.10.2025 einstimmig, während die Genehmigung der Niederschrift vom 10.09.2025einvernehmlichvertagt wird.
Siehe Beratung zum TOP 6.6 / Drs.-Nr. 22-2481.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt erklärt die Eingabe für erledigt und bittet darum, den Petenten über die Beschlussfassung unter TOP 6.6 sowie über das Ergebnis zu informieren.
Frau Folkersberichtet, dass sie die betreffende Kreuzung gut kenne und derzeit viel Umleitungsverkehr durch die Straße gehe. Sie geht davon aus, dass sich die Situation nach Ende der Umleitung wieder entspannen werde. Bezüglich der genauen Schulwegroute gebe es aus ihrer Sicht Klärungsbedarf.
Frau Wagneräußert, dass sie die Schilderungen gut nachvollziehen könne. Der Weg zur Schule sei zwar möglich, aber mehrere Straßen müssten überquert werden. Teilweise seien auch die Bordsteine an den Querungsstellen nicht abgesenkt, was für mobilitätseingeschränkte Personen problematisch sei.
Herr Schweim hält die Eingabe für nachvollziehbar und betont, dass Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern ernst genommen werden sollten. Er stellt den u.s. Spontanantrag.
Herr Schmidt merkt an, dass der Gehweg eigentlich abgesenkt sein sollte, was im betroffenen Bereich jedoch nicht der Fall sei und insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen problematisch ist. Er bietet an, sich diesbezüglich vorab an die zuständige Stellezu wenden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Spontanantrag einstimmig wie folgt:
Die Verwaltung und die zuständige Verkehrsbehörde möge die in der Eingabe geschilderte Situation prüfen und bewerten. Sofern erforderlich wird die Verwaltung und die zuständige Fachbehörde gebeten die ggf. sinnvollen Maßnahmen zu planen und umzusetzen.
Der Regionalausschuss Rahlstedt und die Petentin / der Petent sind über die Ergebnisse und die geplanten Maßnahmen zu informieren.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2540
Die Eingabe wird damit als erledigt angesehen.
Herr Schulz hält die geschilderte Situation für nachvollziehbar und die vorgeschlagenen Maßnahmen für konstruktiv. Er fragt das PK 38, inwieweit dort eine Verkehrsunfalllage gegeben sei, die weitergehende Schutzmaßnahmen erfordert.
Herr Schmidt schildert, dass es in den letzten drei Jahren keinenpolizeilich registrierten Unfall an der Stelle gegeben habe.
Frau Wagner berichtet, dass Autofahrende an der genannten Ecke nach ihrer Wahrnehmung häufiger mit überhöhter Geschwindigkeit in die Einfahrt fahren würden. Zudem ließe die Sichtbarkeit des Radwegs zu wünschen übrig.Sie regt eine Prüfung der geschilderten Situation durch die zuständigen Stellen an und formuliert dazu den u.s. Spontanantrag.
Herr Mroch weist darauf hin, dass neben der schlechten Erkennbarkeit des Fahrradwegs auch die Nutzung der LKW-Zufahrt durch PKW´s zu problematischen Situationen führe. Er schlägt vor, das Center-Management einzubeziehen, um gemeinsam eine Lösung für die Sicherheit auf dem privaten Grundstück zu finden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Spontanantrag einstimmig wie folgt:
Die Verwaltung und die zuständige Verkehrsbehörde möge die in der Eingabe geschilderte Situation prüfen und bewerten.
Es soll dabei geprüft werden, wie der Fahrradweg an der benannten Stelle besser für Autofahrer sichtbar gemacht und somit die Sicherheit für Fahrradfahrende erhöht werden kann. Außerdem soll geprüft werden, ob etwaige Maßnahmen ggf. im Rahmen der anstehenden Baumaßnahme für den Anschluss des Rahlstedt Centers an das Fernwärmenetz umgesetzt werden können. Weiterhin soll das Centermanagement eingebunden werden, und die problematische Abbiegesituation, welche durch rechts und Linksabbieger in die unterschiedlichen Zufahrten für LKW Anlieferung und der Parkhauszufahrt, die zu Konfliktsituation auf dem Fahrradweg führen, zu lösen.
Der Regionalausschuss Rahlstedt und die Petentin / der Petent sind über die Ergebnisse und die geplanten Maßnahmen zu informieren.“
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2543
Die Eingabe wird damit als erledigt angesehen.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Frau Wagnerstellt den Antrag vor.
Herr Mroch fragt, inwiefern die Zusammenlegung von Tempo-30-Zonen möglich sei. Zudem regt er eine Präzisierung des Antrags an, damit klar wird, ob eine Zusammenlegung von 30er-Zonen oder eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung begehrt wird.
Herr Schmidterläutert, dass die Tempo-30-Zone im genannten Bereich wegen einer Buslinie aufgehoben worden sei. Die bestehenden 30er-Strecken wurden aufgrund der Schule und des Altenheims eingerichtet.
Frau Folkersmerkt an, dass durch die Buslinie – die durch den Bereich führt – eine Tempo-30-Regelung kaum durchzusetzen sei, wie andere Fälle z.B. an der Kita im Spitzbergenweg gezeigt hätten.
Herr Schütte erläutert, dass Busse möglichst nicht durch Tempo-30-Zone geführt werden sollen, da in solchen Zonen überall Rechts-vor-Links gelte und Busse deshalb an jeder Einmündung abbremsen müssten. Er führt aus, dass dies zu Komfort- und Sicherheitsproblemen für die Fahrgäste sowie zu Zeitverlusten durch häufiges Anhalten und Anfahren führe.
Ergebnis:
Die Antragsteller ziehen den Antrag zurück.
Herr Schweimerläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2433.1
Herr Schweimstellt den Antrag vor.
Herr Mrochunterstützt den Antrag und merkt ergänzend an, dass einekomplette Bordsteinabsenkung nicht zielführendsei, dadie ca. drei Zentimeter hohe Bordsteinkante sehbehinderten Menschen als Orientierungshilfe diene.
Herr Schulzhinterfragt, ob das Petitum für die Umsetzung hinreichend klar formuliert ist.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2434.1
Herr Schweimerläutert den Antrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2435.1
Herr Schweimstellt den Antrag vor.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2461.1.
Frau Rosenbohmspricht sich für bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der betreffenden Straße aus. Eine sogenannte Aufpflasterung sei möglich und sollte durchgeführt werden. Des weiteren sollten Verkehrshindernisse aufgestellt werden, um eine Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen.
Herr Schmidt berichtet, dass am Pahlblöckenstieg bei einer Verkehrsmessung mit einem Verkehrs-Statistik-Gerät (VSG) vom 6. bis 12. Mai 2025 insgesamt 693 Fahrzeuge erfasst worden seien, von denen 85 Prozent die Geschwindigkeit von 23 km/h überschritten hätten. Bei einer späteren Lasermessung seien innerhalb von zwei Stunden sieben Autos gemessen worden, die alle die zulässige Geschwindigkeit überschritten hätten. Da Anwohnende die Nachbarschaft über die Messung informiert hätten, sei die Aussagekraft der Zahlen z.T. überschaubar.
Herr Schüttemerkt an, dass mit dem VSG auch andere Fahrzeuge, wie z.B. E-Roller oder E-Bikes, erfasst werden. Er erläutert, dass man bspw. mit einem Fahrradnicht Schrittgeschwindigkeit fahren könne.
Frau Folkersbedankt sich bei den Antragstellern für das schnelle Handeln, merkt jedoch an, dass sie sich eine Kooperation mit der CDU-Fraktion gewünscht hätte. Sie bittet darum, die CDU-Fraktion als weitere Antragstellerin aufzunehmen.
Die CDU-Fraktion tritt dem Antrag als Antragstellerin bei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2481.1
Herr Schweim bittet um Vertagung, da es internen Klärungsbedarf gebe.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt den Antrag einvernehmlich auf die nächste Sitzung.
Herr Mroch stellt den Antrag vor.
Frau Wagner hält die vorgeschlagene Vorgehensweise für sinnvoll. Den dritten Petitumspunkt unterstütze sie dagegen nicht.Verkehrliche Einschränkungen seien hinzunehmen, weil sie demgemeinsamen Ziel einer kurzen Bauphase mutmaßlich zuträglich sein dürften.
Herr Hufenbach verweist auf die Formulierung „wiederkehrende Blockierung“ und hebt hervor, dass mit dem Antrag lediglich sichergestellt werden soll, dass es nicht zu erheblichen Einschränkungen kommt.
Herr Schweim bekräftigt die Bedenken gegenüber dem dritten Petitumspunkt, da davon auszugehen sei, dass die Einschränkungen durch die Baumaßnahmen nicht gravierend sein werden. Er schlägt vor, zunächst die Planung der Fachbehörde abzuwarten und bei Bedarf später gezielt nachzusteuern.
Frau Stolz fragt, wie die Erreichbarkeit für Anwohnende gewährleistet werden kann, falls die Straße vollständig gesperrt wird.
Herr Mroch beantragt punktweise Abstimmung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag punktweise wie folgt:
Pkt. 1: Einstimmig beschlossen.
Pkt. 2: Mehrheitlich beschlossen bei Gegenstimme der Fraktion Die Linke
Pkt. 3: Mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung von der CDU-Fraktion und AfD-Fraktion
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2492.1
Herr Mroch erläutert den Antrag.
Herr Schweim begrüßt den Antrag.
Die SPD-Fraktion, die Fraktion Die Grünen und die FDP-Fraktion treten dem Antrag als Antragsteller bei.
Frau Mohnke regt an, geschobene Fahrräder im Petitum zu ergänzen (s.u.).
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Antrag einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke in geänderter Form wie folgt:
1. Pkt.: Unverändert
2. Pkt.: „z. B. Kinderwagen oder Rollstuhl“ wird ersetzt durch „z. B. Kinderwagen, Rollstuhl und geschobene Fahrräder“
3. Pkt.: Unverändert
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2493.1
Herr Oberländerstellt den Antrag vor.
Frau Wicher berichtet, dass die scheinbaren Leerstände z.T. neu vermietet werden konnten.
Herr Mrochweist darauf hin, dass das Zentrenkonzept – was kontinuierlich von der Fachbehörde angepasst werde –kürzlich im Planungsausschuss vorgestellt worden sei.Anstatt neue Konzepte zu fordern, sollteeher zusammen mit dem neuen Center-Manager, der Fachbehörde und weiteren lokalen Akteuren nach konkreten Lösungsansätzengesucht werden, um das Rahlstedter Zentrum attraktiv zu halten.
Herr Schweimführt aus, dass das Problem im Quartier schon seit Jahren bestehe und verschiedene Maßnahmen ergriffen worden seien. Der rechtliche Spielraum für Eingriffesei jedoch begrenzt–die Einflussmöglichkeiten der Politik und der Verwaltung eingeschränkt. Er schlägt vor, diesen Antrag zunächst zu vertagen, um die möglichen Maßnahmen zu überdenken und das Thema in einer kommenden Sitzung erneut aufzugreifen.
Frau Rosenbohm berichtet, dass in der Vergangenheit bereits verschiedene Initiativen angestoßen worden seien. Sie spricht sich dafür aus, sich für einen fundierten Antrag Zeit zu nehmen.
Frau Folkers hält die im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen für nicht ausreichend und plädiert stattdessen dafür, den Antrag abzulehnen. Der Wirtschaftsförderungsbeauftragte des Bezirks sowie das Centermanagement sollten zur Berichterstattung in den Regionalausschuss eingeladen werden.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimme der CDU-Fraktion, der AfD-Fraktion und der Fraktion Die Linke.
Frau Folkersplädiert dafür, sich mit Nachdruck erneut gegen den Depotcontainerstandort in der Islandstraße auszusprechen. Sie formuliert dazu den u.s. Spontanantrag.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Spontanantrag einstimmig wie folgt:
Dem Regionalausschuss möge berichtet werden.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2544
Frau Folkersbegrüßt die vorliegende Stellungnahme.Es könne nun in Abstimmung mit dem MSV darüber nachgedacht werden, das Sportangebot sinnvoll zu ergänzen. Es sei eine guteGelegenheit, dieses Projekt gemeinsam voranzubringen.
Frau Rosenbohmlobt dieStellungnahmeals erfreulich. Sie kündigt an, einen ergänzenden Antrag dazu einbringen zu wollen und beantragt deshalb die Vertagung der Mitteilung.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt die Mitteilung einvernehmlich auf die nächste Sitzung.
Frau Mohnkezeigt sich mit der vorliegenden Stellungnahme unzufrieden und formuliert deshalb den u.s. Spontanantrag.
Herr Schweimberichtet ergänzend, dass die Verwaltung vom Ausschuss für Mobilität bereits um erneute Prüfung gebeten worden sei – jedoch sei kein Beschluss gefasst worden. Dies wolle man hiermit nun nachholen.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt beschließt den Spontanantrag einstimmig wie folgt:
Die Bezirksversammlung bittet das Fachamt Management des öffentlichen Raumes (MR) unter Einbeziehung des Ausschusses für Mobilität nochmals die Ergebnisse der Prüfung von MR zu besprechen und schriftlich zu erklären, ob eine Aufstellung im Straßenraum möglich ist.
Der Regionalausschuss Rahlstedt möge über das Ergebnis informiert werden.
siehe Beschlussvorlage Drs.-Nr. 22-2545
Frau Folkersbetont, dass die weiterhin angespannte Situation den Weiterbetrieb des Standort erfordere.Gleichwohl benötige der Stadtteil mehr Unterstützung, um die Herausforderungen zu bewältigen – wie z.B. eine Koordinationsstellefür ehrenamtliche Arbeit. Sie schlägt zwecks Formulierung einer fundierten Stellungnahme vor, die Mitteilung zunächst zu vertagen.
Frau Rosenbohmpflichtet ihrer Vorrednerin bei.
Ergebnis:
Der Regionalausschuss Rahlstedt vertagt die Mitteilung einvernehmlich auf die nächste Sitzung.
Der Regionalausschuss Rahlstedt nimmt Kenntnis.
Es liegen keine Anfragen / Auskunftsersuchen vor.
Herr Schweim erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bezüglich der Lackfabrik.
Herr Dogan berichtet, dass die Erbengemeinschaft erklärt habe, den Besitz an der Lackfabrik aufzugeben. Es werde derzeit geprüft, ob die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA)oder ein anderer Interessent das Grundstück bzw. die Lasten übernimmt. Zudem werde geprüft, ob eine Ersatzvornahme möglich ist und die Kosten in Rechnung gestellt werden können.
Ergebnis:
Der Themenspeicher wird ohne Änderung zur Kenntnis genommen.
1) (Teilweise) Sanierung des Klettenstiegs
Herr Dogannimmt Bezug auf eine Frage aus der vergangenen Sitzung und verliest die nachstehende Stellungnahme des zuständigen Fachamtes:
„Der Durchgangsweg Klettenstieg erstreckt sich auf einer Länge von über 1 km vom Rahlstedter Dorfplatz bis Buchwaldstraße. Der Bereich mit dem akutesten Unterhaltungsbedarf vom Rahlstedter Dorfplatz bis zur Straße Wehlbrook (ca. die Hälfte der Gesamtlänge), wurde bereits punktuell mit Unterhaltungsmitteln instand gesetzt.
Der Durchgangsweg Klettenstieg wird einmal vierteljährig vom zuständigen Wegewart überprüft. Sollten sich der dortige unbefestigte Gehwegbereich von der Straße Wehlbrook bis zur Buchwaldstraße verschlechtern, wird auch dort mit Unterhaltungsmitteln für Verbesserung im Frühjahr 2026 punktuell gesorgt. Grundsätzlich geht es hierbei aber immer um Arbeiten zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit. Einfache Mängel werden beobachtet, aber müssen nicht zwingend sofort behoben werden und können es angesichts der Auftragslage auch nicht.
Sicherlich sind in der regenreichen Zeit des Jahres viele unbefestigte Gehwege zweitweise weniger komfortabel. Grundsätzlich steht bei allen Maßnahmen aber der Bedarf der Verkehrssicherung im Vordergrund. Hiernach richtet sich ihre Priorisierung, bei der grundsätzlich viele Maßnahmen und Projekte in Konkurrenz zueinanderstehen.“
2) Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße
Herr Doganberichtet, dass die Einrichtung der Tempo-30-Zone in der Wolliner Straße im Maßnahmenspeicher und im Arbeitsprogramm für die Jahre 2026/27 stehe.
3) Ampeltrittbrett in der Scharbeutzer Straße
Herr Doganinformiert darüber, dass die Installation eines Ampeltrittbretts theoretisch möglich sei, aber eine größere und kostenintensive bauliche Maßnahme erfordern würde. Da Fahrradfahrende ihre Füße gut auf dem vorhandenen Hochbord abstellen können, sei die Maßnahme aus Sicht der Verwaltung nicht erforderlich.
4) Boulderwand an der Parkhauswand der Sprinkenhof GmbH
Herr Dogan berichtet aus einer ausführlichen Rückmeldung der Sprinkenhof GmbH, dassdie Errichtung einer Boulderwand an der Parkhauswand aufgrund der verschiedenen Grundstücksverhältnisse komplex sei. Ferner wären zivilrechtliche Fragestellungen zu klären.
5) Überweisung von Eingaben aus dem Hauptausschuss
Herr Mrochappelliert an den Hauptausschuss, künftig Eingaben – die klar einem Regionalbereich zuzuordnen sind – wieder in den jeweiligen Regionalausschuss und nicht in den Ausschuss für Mobilität zu überweisen.
6) Referentenvortrag der DLRG in der nächsten Sitzung
Herr Meyer kündigt an, dass der DLRG in nächster Sitzung seine Pläne für den neuenStandort präsentieren werde.
7) Bürgerpreisverleihung am 20.11.2025
Herr Meyer weist auf die Bürgerpreisverleihung hin und lädt zur Teilnahme ein.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
Es werden keine Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
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