Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und legt die Tagesordnung im vorgelegten Umfang fest.
Es liegen keine Anfragen oder Beiträge der Bürgerinnen und Bürger vor.
Die Niederschrift des Hauptausschusses vom 08.09.2025 wird einvernehmlich genehmigt.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Alstertal.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Alstertal. Außerdem wird die Vorlage al umweltrelevant deklariert und in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz geleitet.
Das gleiche Thema wurde bereits im Mobilitätsausschuss beraten und beantwortet. Mit Bezug auf das damalige Ergebnis soll diese Eingabe ebenso bearbeitet und beantwortet werden.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Bramfeld -Steilshoop -
Farmsen -Berne.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Bramfeld - Steilshoop -
Farmsen - Berne.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss überweist in den Unterausschuss für Bauangelegenheiten des Regionalausschusses Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist mehrheitlich gegen dieStimmen von der CDU-Fraktion und AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Rahlstedt.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Walddörfer.
Der Hauptausschuss überweist in den Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek.
Der Hauptausschuss überweist in den Ausschuss für Mobilität.
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Der Hauptausschuss vertagt einvernehmlich.
Frau Dr. Hochheim führt zum Antrag aus, dass bspw. in Altona ein Fall zu Paketstationen noch anhängig sei und interessant wäre, wie sich die Genehmigungspraxis hierzu in den Bezirken darstelle. Interessant wäre darüber hinaus, wie die Rahmenbedingungen aussähen.
Herr Wasner äußert ebenso starkes Interesse an der Genehmigungspraxis in Hamburg. Er könne sich aber auch vorstellen, dass man sich von der entsprechenden zuständigen Fachbehörde dazu erst einmal eine Art Expertise einholen müsse. Ggf. könne auch dieWandsbeker Verwaltung eines Stellungnahme formulieren.
Herr Ritzernhoff sagt eine Einordnung zum Thema über das Dezernat 4 zu.
Im Ausschuss wird dieFrage des zukünftig zuständigen Ausschusses diskutiert. Es werden hierzu die Unterausschüsse für Bauangelegenheiten oder der Planungsausschuss, aber auch der Hauptausschuss als zentrales Organ, dann aber mit einer fachlichen Vertretung aus der Verwaltung, genannt.
Herr Buse stellt am Ende zusammenfassend fest, dass eine möglichst schriftliche Einlassung von der Verwaltung zur Vorlage gewünscht werde. Eine Vorstellung im Hauptausschuss sollte dann ein unterwiesener Vertreter aus dem Bereich des Dezenrates 4 sein, der dann auch für Nachfragen zur Verfügung steht.
Für den Bürgerverein Wandsbek von 1848 e.V. trägt Herr Richter die Umstände für die spontan notwendige Erneuerung der Heizungsanlage vor. Seitens Herrn Buttler und Frau Rosenbohm wird das Thema alternativer Heizungskonzepte zur aktuell vorliegenden fossilen Maßnahme eingebracht und konkret nach diesbezüglichen Überlegungen, bspw. einer Energieberatung gefragt. Seitens des Bürgervereins wird geäußert, dass der Einbau einer Wärmepumpe erheblich teurer wäre und die erforderlichen zusätzlichen energetischen Maßnahmen noch fehlen würden. Auch würden Probleme mit dem Denkmalschutzamt erwartet, wenn es zu einer veränderten Heizform kommen würde. Frau Dr. Hochheim führt zu den Hintergründen der Besitzverhältnisse aus und zur Dringlichkeit eines Handels, um weitere Schäden am Haus zu vermeiden. Frau Rosenbohm fragt nach vorübergehenden Lösungen, um am Ende die Option zum Einbau bspw. einer Wärmepumpe noch nutzen zu können.
Im Ausschuss werden die Meinungen zur zukünftigen Heizsituation, zum baulichen Zustand und zur Dringlichkeit einer Maßnahme ausgetauscht.
Herr Ritzenhoff bietet an, die Experten aus dem zuständigen Fachbereich der Verwaltung hinsichtlich einer Gebäudesanierung für eine Einschätzung einzuschalten, um eine Lösung bis zur Bezirksversammlung am 11.12.2025 zu finden.
Herr Buse fasst zusammen, dass Herr Richter die notwendigen Unterlagen an die Verwaltung übergibt für eine fachliche Einschätzung der Verwaltung und die Vorlage in die kommende Bezirksversammlung überwiesen wird.
Die Verwaltung teilt im Nachgang zur Beratung im Hauptausschuss folgendes mit:
Anstelle der bisherigen Gasheizung (30 kW) wird eine elektrische Heizung (20 kW) gemietet und installiert. Die bisherigen Heizkörper können damit weiterverwendet werden. Frostschutz ist damit voraussichtlich gegeben. Ob die Leistung für eine angenehme Temperatur zur Wiederaufnahme der Nutzung ausreicht, muss ausprobiertwerden. Die Installation ist für Mittwoch, den 10.12.2025. geplant.
Für eine langfriste Lösung empfiehlt KS (Stabstelle Klimaschutz), dass der Verein zunächst eine Energieberatung in Anspruch nimmt, damit geklärt werden kann welche nachhaltige, technische Lösung in Frage kommt. KS stellt den Kontakt zwischen Energielotsen und dem Verein her. Ggf. kann KS diesen Termin begleiten. Die Vergabe von Sondermittel für eine neue Heizungsanlage sollte zurückgestellt werden, bis die Energieberatung stattgefunden hat und mehr Klarheit bezüglich der optimalen nachhaltigen Versorgung und der entsprechenden Kosten vorliegen. Der Bürgerverein begrüßt dieses Vorgehen.
Ergebnis:
Der Hauptausschuss überweist bei Enthaltung der CDU-Fraktion in die Bezirksversammlung am 11.12.2025.
Herr Orban bittet um Überweisung der Vorlage in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur, da es hierzu noch Gesprächsbedarf gebe.
Herr Buttler ergänzt, dass seitens der Fachbehörde die Zusage einer Stellungnahme gegeben habe. Es sei noch eine weitere Aufklärung notwendig, deshalb sei eine Überweisung zu befürworten.
Frau Folkers bestätigt, dass diepolitischen Gremien noch keine Informationen erhalten hätten.
Herr Ritzenhoff nimmt das Thema mit und versucht zum morgigen Ausschuss, spätestens aber zur Bezirksversammlung Informationen zu erhalten.
Ergebnis:
Der Hauptausschuss überweist einstimmig in den Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur.
Ausgestaltung der Bezirksversammlung am 11.12.2025 (Weihnachts- BV)
Herr Busespricht die kommende sog. Weihnachts- Bezirksversammlung an und regt an, durch Reduzierungen bei den Redeanteilen ein früheres Ende als nach 22 Uhrzu erreichen. Er bittet hierzu um Vorschläge, ggf. zur Aktuellen Stunde oder zur Anzahl der Debattenanmeldungen.
Frau Dr. Hochheim begrüßt die Initiative, die CDU- Fraktion könne sich eine Verschiebung ihrer Anmeldemöglichkeit der Aktuellen Stunde auf die erste Sitzung der Bezirksversammlung des Jahres 2026 vorstellen. Zudem regt sie eine Begrenzung der Debatten auf eine pro Fraktion an.
Herr Buttlerkann sich mit diesem Vorschlag anfreunden.
Herr Schulz weist auf die strenge Regelung in der Geschäftsordnung zur Aktuellen Stunde und regt eine Beschlussfassung an.
Nach kurzer Diskussion wird vereinbart, zu Beginn der kommenden Bezirksversammlung einen entsprechenden Beschluss auf Grundlage der Diskussion im Hauptausschuss zu fassen.
Es werden keine umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz festgestellt.
Es werden keine jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss festgestellt.
(entfällt)