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Thema: Öffentlicher Raum & Baustellen×Thema: Öffentlicher Raum & Baustellen aufheben

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Sondermittel & Haushalt

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Alle ThemenSondermittel & Haushalt4.023Kultur & Erinnerung1.031Sport534Soziales & Gesundheit253Kinder & Jugend236Grün, Parks & Bäume160Öffentlicher Raum & Baustellen104Umwelt & Klima100Demokratie, Vielfalt & Gleichstellung54Sauberkeit & Sicherheit51Unterbringung & Integration50Spielplätze42Schule & Bildung36Gremien35Radverkehr30Straßenverkehr30Wohnen & Bauleitplanung26Wirtschaft & Märkte23Bus, Bahn & Fähren16Bürgerservice & Verwaltung5

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Den Basisbetriebs des Kulturladens St. Georg sichern und den barrierefreien Ausbau der Toilettenanlage unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion, FDP-Gruppe und Fraktion DIE LINKE)
23-1272 · Antrag öffentlich · geändert beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 11.12.2025

...bare Minijob-Stelle für Reinigung und Cafébetrieb am Vormittag zeitlich befristet durch bezirkliche Sondermittel zu stützen. Die Barrierefreiheit der Toilettenanlage ist ein wesentlicher Baustein zur Teilhabemögl...

Hamburg-MitteSoziales & GesundheitKultur & Erinnerung Kulturladen St. Georg
Sondermittelantrag 78/2025 - Hannah Slaghuis/ Umsetzung von 3 Wegweisern für die Sichtbarkeit der Gedenkstätte am Bullenhuser Damm
23-0763 · Vorlage öffentlich · beschlossen · Cityausschuss · 10.06.2025

Zur Verfügung stehende Sondermittel Citybereich 5.801,00 € (Stand 03.06.2025) Träger/Name Hannah Slaghuis Gesamtkosten 156,98 € Beantra...

Hamburg-MitteKultur & ErinnerungSondermittel & Haushalt Bullenhuser Damm
Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-4408.1 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 22.02.2024

...erungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, soll die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte diese Summe aus Sondermitteln zur Verfügung stellen. Damit könnte der Betrieb der Toilette weiterhin aufrechterhalten werden. Vo...

Hamburg-MitteSondermittel & Haushalt Großneumarkt
Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-4408 · Antrag öffentlich · beschlossen · Hauptausschuss · 06.02.2024

...erungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, soll die Bezirksversammlung Hamburg-Mitte diese Summe aus Sondermitteln zur Verfügung stellen. Damit könnte der Betrieb der Toilette weiterhin aufrechterhalten werden. Vo...

Hamburg-Mitte Großneumarkt
Pilotprojekt einer insektenfreundlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des in Realisierung befindlichen Naherholungsbereichs des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128-
22-3627.1 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 20.04.2023

...als Pilotprojekt zu unterstützen. 2. Es werden für diese Maßnahme bis zu 80.000,00 € aus investiven Sondermitteln des Förderfonds Bezirke auf Antrag des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128- zur Verfügu...

Hamburg-MitteUmwelt & Klima Rückersweg
Pilotprojekt einer insektenfreundlichen Beleuchtungsanlage im Bereich des in Realisierung befindlichen Naherholungsbereichs des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128- (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-3627 · Antrag öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 16.02.2023

...als Pilotprojekt zu unterstützen. 2. Es werden für diese Maßnahme bis zu 80.000,00 € aus investiven Sondermitteln des Förderfonds Bezirke auf Antrag des Gartenbauverein Rückersweg von 1934 e. V. -128- zur Verfügu...

Hamburg-MitteUmwelt & Klima Rückersweg
Mehr öffentliche Toiletten: Trockentoiletten in Hamburg-Nord erproben! Antrag der Fraktion Die Linke
22-2508 · Antrag · abgelehnt · Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität · 16.09.2026

...gestalten. Zuletzt in Hamburg-Nord mit dem Start des Projekts „Nette Toilette“ in Barmbek, das mit Sondermitteln gefördert wird. In Bergedorf wurde die Prüfung sog. „Oiletten“ für Kinderspielplätze beantragt. Ei...

Hamburg-NordGrün, Parks & BäumeUmwelt & Klima
Sondermittel für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd
22-2488 · Beschlussempfehlung Ausschuss · Bezirksversammlung · 15.10.2026

...estärkt. Für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd werden der TONALi gGmbH investive Sondermittel in Höhe von bis zu € 25.000,00 zur Verfügung gestellt.

EimsbüttelSoziales & GesundheitKultur & ErinnerungSondermittel & Haushalt
Sondermittel für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd
22-2473 · Gemeinsamer Antrag · beschlossen · Kerngebietsausschuss · 31.08.2026

...estärkt. Für die barrierefreie Erschließung des TONALi Campus-Süd werden der TONALi gGmbH investive Sondermittel in Höhe von bis zu € 25.000,00 zur Verfügung gestellt. Nina Joana Schübel und GRÜNE-Fraktion Ernst...

EimsbüttelSoziales & GesundheitKultur & ErinnerungSondermittel & Haushalt
Nette Toiletten in der Schanze und in Hamburg Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.06.2026
22-2409 · Mitteilungsdrucksache öffentlich · Bezirksversammlung · 24.09.2026

...nungen und eine regionale Umsetzung des Konzepts der „Netten Toilette“, finanziert aus bezirklichen Sondermitteln, könnten dann in bezirklicher Zuständigkeit erfolgen. In einzelnen Stadtteilen könnte es so das An...

AltonaRadverkehrStraßenverkehrUmwelt & KlimaWirtschaft & Märkte Feldstraße Schulterblatt
Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
22-2093.1 · Mitteilungsvorlage vorsitzendes Mitglied · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 29.06.2026

...de Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen: Es sollen Sondermittel bis zu einer Höhe von 12.000€ zur Verfügung gestellt werden, um die (Teil-)Finanzierung für das Pil...

Hamburg-NordUmwelt & Klima
Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg
22-2093 · Beschlussempfehlung Ausschuss · beschlossen · Bezirksversammlung · 16.04.2026

...de Beschlussempfehlung beschlossen: Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen: Es sollen Sondermittel bis zu einer Höhe von 12.000€ zur Verfügung gestellt werden, um die (Teil-)Finanzierung für das Pil...

Hamburg-Nord
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke Hamburg-Nord zum Top 6.3 Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen
22-2071 · Antrag · abgelehnt · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.04.2026

...g Refill-Stationen werden und damit zwei Probleme gleichzeitig angegangen werden können, sollen die Sondermittel ggf. auch für die Anschaffung von geeigneten Wasserhähnen und oder Handwaschbecken verwendet werden...

Hamburg-Nord
Pilotprojekt "Nette Toilette" in Barmbek-Nord umsetzen - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und GRÜNEN
22-2068 · gemeinsamer Antrag · beschlossen · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.04.2026

...) bzw. Kommunikationsmittel (2.152,50 €) an den Lizenzgeber der „Netten Toilette“. Aus bezirklichen Sondermitteln sollen 12.000€ zur Verfügung gestellt werden. Der Restbetrag i. H. v. ca. 5.500€ soll durch die BU...

Hamburg-Nord
Sondermittel für die Nette Toilette - Antrag der Volt-Fraktion
22-1922 · Antrag · zurückgezogen · Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg · 13.04.2026

...unterstützt das “Pilotprojekt zur Einführung der "Netten Toilette" in Barmbek-Nord” und stellt aus Sondermitteln eine Summe von maximal 14.000,00 € zur Umsetzung des Projektes zur Verfügung. Für die Volt-Fraktio...

Hamburg-NordSondermittel & Haushalt
Bereitstellung von Fördermitteln für das Bauvorhaben - Wiederherstellung des Geländes nach einem Untergrundschaden - Hamburger Fußballverband e. V.
22-1565 · Beschlussvorlage · beschlossen · Ausschuss für Haushalt, Sport und Kultur · 20.05.2025

...ammlung Wandsbek positionierte sich zu dem Vorhaben positiv und stellte für die Sanierung investive Sondermittel i. H. v. 80.000,- € zur Verfügung. Ende Dezember 2024 stellte der Verein im Zuge der Bauarbeiten fe...

WandsbekSportSondermittel & Haushalt Wilsonstraße
Sitzmöglichkeit für Nachbarschaft verbessern
22-1525.2 · Mitteilung öffentlich · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss Billstedt · 11.01.2022

...nke an geeigneten Stellen, auf dem Schwanenblumenplatz aufzustellen. Dazu werden aus den regionalen Sondermitteln bis zu 7500 € bereitgestellt. Auf den Bänken soll eine Plakette „Gefördert durch die Bezirksversam...

Hamburg-Mitte Schwanenblumenplatz
Sitzmöglichkeit für Nachbarschaft verbessern
22-1525.1 · Vorlage öffentlich · beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 17.12.2020

...nke an geeigneten Stellen, auf dem Schwanenblumenplatz aufzustellen. Dazu werden aus den regionalen Sondermitteln bis zu 7500 € bereitgestellt. 2. Auf den Bänken soll eine Plakette „Gefördert durch die Bezirksver...

Hamburg-Mitte Schwanenblumenplatz
Sitzmöglichkeit für Nachbarschaft verbessern (Antrag der SPD-, CDU- und FDP- Fraktionen)
22-1525 · Antrag öffentlich · beschlossen · Regionalausschuss Billstedt · 08.12.2020

...nke an geeigneten Stellen, auf dem Schwanenblumenplatz aufzustellen. Dazu werden aus den regionalen Sondermitteln bis zu 7500 € bereitgestellt. Auf den Bänken soll eine Plakette „Gefördert durch die Bezirksversam...

Hamburg-Mitte Schwanenblumenplatz
Einbau einer barrierefreien Toilette in das Gebäude Rotenhäuser Wettern 5 in Wilhelmsburg, hier: Finanzierung zusätzlicher Kosten
22-1507.2 · Vorlage öffentlich · geändert beschlossen · Bezirksversammlung Hamburg-Mitte · 17.12.2020

...ge deshalb beschließen: Die Bezirksversammlung stellt dem Bezirksamt bis zu 20.000 € aus investiven Sondermitteln des Förderfonds für den Umbau der Herrentoilette in eine genderneutrale, barrierefreie Toilette ge...

Hamburg-MitteSoziales & Gesundheit Rotenhäuser Wettern
Einbau einer barrierefreien Toilette in das Gebäude Rotenhäuser Wettern 5 in Wilhelmsburg, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-1507.1 · Mitteilung öffentlich

...ge deshalb beschließen: Die Bezirksversammlung stellt dem Bezirksamt bis zu 20.000 € aus investiven Sondermitteln des Förderfonds für den Umbau der Herrentoilette in eine genderneutrale, barrierefreie Toilette ge...

Hamburg-MitteSoziales & Gesundheit Rotenhäuser Wettern
Einbau einer barrierefreien Toilette in das Gebäude Rotenhäuser Wettern 5 in Wilhelmsburg (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-1507 · Antrag öffentlich · beschlossen · Hauptausschuss · 01.12.2020

...ge deshalb beschließen: Die Bezirksversammlung stellt dem Bezirksamt bis zu 20.000 € aus investiven Sondermitteln des Förderfonds für den Umbau der Herrentoilette in eine genderneutrale, barrierefreie Toilette ge...

Hamburg-MitteSoziales & Gesundheit Rotenhäuser Wettern
Antwort auf Anfrage SPD betr. Toilette am Schwarzenbergpark
22-1457.01 · Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG · zur Kenntnis genommen · Hauptausschuss · 14.04.2026

...anungen und eine regionale Umsetzung des Konzepts der „Netten Toilette“ finanziert aus bezirklichen Sondermitteln könnten aber ggf. in bezirklicher Zuständigkeit erfolgen, vgl. Drs. 22-1922 und Anlage zur Drs. 22...

Harburg Schwarzenberg Schwarzenbergstraße
Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5647.2 · Mitteilungsvorlage BV-Vorsitz · zur Kenntnis genommen · Regionalausschuss Kerngebiet Wandsbek · 28.09.2022

...ttel betragen bis zu 5.000 €. Die Bezirksversammlung wird hiermit um Zustimmung gebeten, konsumtive Sondermittel in Höhe von bis zu 5.000 EUR für das Aufstellen von bis zu drei Bänken in Tonndorf zur Verfügung zu...

Wandsbek
Bänke für Tonndorf, Anschaffungskosten Beschlussvorlage des Ausschusses für Haushalt und Kultur
21-5647.1 · Beschlussvorlage · beschlossen · Bezirksversammlung Wandsbek · 08.09.2022

...ttel betragen bis zu 5.000 €. Die Bezirksversammlung wird hiermit um Zustimmung gebeten, konsumtive Sondermittel in Höhe von bis zu 5.000 EUR für das Aufstellen von bis zu drei Bänken in Tonndorf zur Verfügung zu...

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