22.02.2024

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Für belebte Plätze und eine lebendige Innenstadt - Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter
22-4097.1
Ö 3.2
Ärztliche Versorgung in Wohnquartieren sicherstellen - Angebote in Neubauprojekten mitdenken!
22-4159.2
Ö 3.3
Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-4342.1
Ö 3.4
Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen
22-4369.2
Ö 3.5
Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-4408.1
Ö 3.6
Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG
22-4410.1
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)
22-4427
Ö 4.2
Sondermittelantrag 08 / 2024 - Honigfabrik e.V. Kommunikationszentrum Wilhelmsburg
22-4445
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 09. Juni 2024
22-4288.1
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station
22-4383.1
Ö 6.2
Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder
22-4391.1
Ö 6.3
HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg)
22-4421.1
Ö 6.4
Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße
22-4434.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Bebauungsplan-Entwurf Horn 49 "Haus im Blohms Park"; hier: Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans Horn 49
22-4401.1
Ö 7.2
Umgestaltung Steinbeker Marktplatz
22-4447
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Flagge zeigen beim CSD 2024 in Hamburg (Antrag der GRÜNE-Fraktion)
22-4417
Ö 8.2
Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäusern- Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
22-4425
Ö 8.3
Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
22-4438
Ö 8.4
Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser in Hamburg-Mitte - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)
22-4441
Ö 8.5
Benennung des historisch für Hamburg bedeutsamen, im Volksmund genannten "Domplatzes" in "Hammaburg-Platz" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)
22-4443