Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 22.02.2024

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.01.2024

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 22-4097.1

Für belebte Plätze und eine lebendige Innenstadt - Ausnahmen für die Außengastronomie im Winter

Ö 3.2 - 22-4159.2

Ärztliche Versorgung in Wohnquartieren sicherstellen - Angebote in Neubauprojekten mitdenken!

Ö 3.3 - 22-4342.1

Sondermittelantrag 138/2023 - Between the Stages e.V., hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.4 - 22-4369.2

Parkraumpotentiale am Billwerder Neuer Deich ausnutzen, weiteren uneingeschränkten Parkraum für Anwohner schaffen

Ö 3.5 - 22-4408.1

Zwischenfinanzierung der Toilettenanlage am Großneumarkt, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 3.6 - 22-4410.1

Die Finanzierung für die Beschaffung von Rauchsimulationsbrillen für die Freiwillige Feuerwehr Billstedt-Horn zur Brandschutzerziehung in Kitas und Schulen in Höhe von bis zu 3550€ zur Verfügung stellen, hier: Beschluss des Hauptausschusses gem. § 15 Abs. 3 BezVG

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 22-4427

Aktuelle Sondermittelanträge (Beschlussbestätigungen)

Ö 4.2 - 22-4445

Sondermittelantrag 08 / 2024 - Honigfabrik e.V. Kommunikationszentrum Wilhelmsburg

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 5.2.1 - 22-4288.1

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Wahl zur Bezirksversammlung am 09. Juni 2024

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 22-4383.1

Bereitstellung eines Lasten-Pedelcs an einer StadtRad-Station

Ö 6.2 - 22-4391.1

Ampelschaltung Ortsdurchfahrt Finkenwerder

Ö 6.3 - 22-4421.1

HVV-Busbahnhof, Lichtzeichenanlage bei der Ausfahrt zur Reclamstraße (Höhe zwischen Fritzschweg und Öjendorfer Weg)

Ö 6.4 - 22-4434.1

Prüfung der ÖPNV-Anbindung im Bereich der östlichen Eiffestraße

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 22-4401.1

Bebauungsplan-Entwurf Horn 49 "Haus im Blohms Park"; hier: Zustimmung zur Feststellung des Bebauungsplans Horn 49

Ö 7.2 - 22-4447

Umgestaltung Steinbeker Marktplatz

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 22-4417

Flagge zeigen beim CSD 2024 in Hamburg (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Ö 8.2 - 22-4425

Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäusern- Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflation sowie Erhöhungen der Eingruppierungen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.3 - 22-4438

Öffentliche Tanzflächen im Bezirk Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.4 - 22-4441

Stadtteilkulturzentren/Bürgerhäuser in Hamburg-Mitte - Ausgleich von Tariferhöhungen und Inflationsausgleich durchsetzen sowie Eingruppierungen überprüfen (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion)

Ö 8.5 - 22-4443

Benennung des historisch für Hamburg bedeutsamen, im Volksmund genannten "Domplatzes" in "Hammaburg-Platz" (Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Fraktion)