03.06.2025

Sitzung der Bezirksversammlung

17:30 Uhr, Großer Sitzungssaal, Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Bezirksversammlung Harburg

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Feststellung der Tagesordnung
Ö 2
Öffentliche Fragestunde
Ö 3
Dringlichkeitsanträge
Ö 4
Aktuelle Stunde
Ö 5
Haushaltsangelegenheiten
Ö 5.1
Gemeinsamer Antrag SPD | CDU | GRÜNE | DIE LINKE | Volt betr. Sondermittel der Bezirksversammlung 05 2025
22-0723
Ö 6
Neue Anträge
Ö 6.1
NEU Gem. Dringlichkeitsantrag CDU und des Abg. Dirk Kannengießer (FDP) betr. Reaktion auf die Beanstandung der Verwaltung: Kein weiterer Rückbau der B73 bis zur Fertigstellung der A26 Ost
22-0645
Ö 6.2
Antrag auf Neubefassung des Gestaltungsmittelantrages BVG 24/058 vom 12.11.2024 - betreffend Sport und Bewegung in der Unterkunft Neuland
22-0671
Ö 6.3
Antrag CDU betr. Umwandlung des Schlickhügels Francop in eine Freizeitfläche
22-0684
Ö 6.4
Antrag der AfD-Fraktion: Verkehrslenkende Maßnahme an der Schwarzenbergstraße vor den Gebäuden 58-64 wieder deutlich kennzeichnen
22-0686
Ö 6.5
Antrag der AfD Fraktion: Sachstand Abrigado
22-0688
Ö 6.6
Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Beschilderung zur erlaubten Höchstgeschwindigkeit auf dem Schweensand Haupttdeich / Fünfhausener Hauptdeich
22-0689
Ö 6.7
Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Neue Zeitfenster nutzen, um Ertüchtigungen der Schöpfwerke Neuenfelde sowie ein neues Schöpfwerk am Estesperrwerk mit zu planen.
22-0690
Ö 6.8
Antrag Dirk Kannengießer und Annett Musa (FDP) betr. Schilder in Neuenfelde: Die Hasselwerder Straße braucht korrekte Straßenschilder
22-0691
Ö 6.9
NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Ideenwettbewerb für die Brücke in den Binnenhafen
22-0693
Ö 6.10
NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 in der Heimfelder Straße: Neue Vorschriften anwenden!
22-0694
Ö 6.11
NEU Gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion betr. Barrierefreie und moderne Bushaltestelle am Reeseberg
22-0697
Ö 6.12
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigter Bereich Alter Postweg verbessern
22-0698
Ö 6.13
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Radfurten einfärben an der Kreuzung Cuxhavener Straße / Süderelbebogen / Neugrabener Bahnhofstraße
22-0700
Ö 6.14
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Aktive Öffentlichkeitsarbeit und Informationen zu Baumfällungen
22-0701
Ö 6.15
Gemeinsame Antrag SPD - GRÜNE betr. Tiny Forest für Neugraben-Fischbek
22-0707
Ö 6.16
NEU Gem. Antrag SPD - DIE LINKE betr. Verbot der Verteilung von Werbematerial an Kraftfahrzeugen
22-0708
Ö 6.17
Antrag SPD betr. Inklusion im öffentlichen Raum
22-0712
Ö 6.18
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtradstation und Inklusion im Ehestorfer Weg
22-0713
Ö 6.19
Antrag SPD betr. Internationaler Tag der Demokratie - Rathausfest
22-0718
Ö 7
Anhörung gem. § 28 BezVG - Jutestraße 7 / Nöldekestraße 17 im Bezirk Harburg - Nutzung der Immobilie als Standort für das zweite Jungerwachsenenprogramm (JEP 2) zur temporären Unterbringung wohnungsloser Jungerwachsener zur Überwindung schwieriger Wohn- und Lebenssituationen mit dem Ziel der Wohnraumversorgung (Empfehlung des SIGI)
22-0662
Ö 8
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung
Ö 8.1
Antrag CDU betr. Keine weiteren Planungen zum Rückbau der B73 (Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2025)
22-0519
Ö 8.2
Antrag der Volt-Fraktion - Bewerbung um das Projekt: "Europa fängt in der Gemeinde an" (Beschluss des Hauptausschusses vom 08.04.2025)
22-0603
Ö 9
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift
Ö 11
Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen
Ö 11.1
Beschlussempfehlungen
Ö 11.2
Erledigte Drucksachen
Ö 12
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung

Anlagen

Anlage BV 3.6.25 incl. JHA