Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 16.12.2021

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 2.1 - 21-2984

Impfkampagne in Hamburg-Nord: Haben Grün-Rot und das Bezirksamt den Ernst der Lage erkannt Anmeldung zur Aktuellen Stunde der CDU-Fraktion

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

:

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-2986

Umbenennungen der ständigen Vertretung im Ausschuss für Klima, Umwelt und Mobilität Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.11.2021

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-2889

3G-Modell auch für Gremiensitzungen ermöglichen Stellungnahme der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.2 - 21-2978

Falschparken unterbinden und sicheres Überqueren sicherstellen Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 5.3 - 21-2983

Mehr Platz zu Fuß in Hoheluft-Ost! Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-2895

Sanierungsberatung nach dem Bottroper Modell für Hamburg-Nord Antrag der FDP-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6.2 - 21-2964

Mehr Testzentren für den Bezirk Hamburg-Nord! Antrag der FDP- und CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Nr. 1.:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, DIE LINKE, FDP, AFD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD

Stimmenthaltungen

:

 

Nr. 2.:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP, AFD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

:

 

Nr. 3.:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: CDU, FDP

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: AfD

 

Ö 6.3 - 21-2988

Bezirkliche Sondermittel Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

 

Nr. 133:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AFD

 

Nr. 134:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

: CDU, AFD

Stimmenthaltungen

:

 

Ö 6.4 - 21-2989

Impfzentrum auf dem Dulsberg einrichten! Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

 

Geänderter Antrag:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, AFD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: FDP

 

 

Ö 6.5 - 21-2990

Bezirkliche Sondermittel Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

siehe Drucksache 21-2988.

Ö 6.6 - 21-2992

Bezirkliche Sondermittel Antrag der CDU Fraktion

siehe Drucksache 21-2988

Ö 6.7 - 21-2994

Bezirkliche Sondermittel Antrag der FDP-Fraktion

siehe Drucksache 21-2988.

Ö 6.8 - 21-2998

Fristverlängerung Bürgerbegehren "Bürgerinitiative Neue TaLa - Platz für alle" Gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.9 - 21-2997

Fristverlängerung Bürgerbegehren "Eine Grünfläche für Alle" Gemeinsamer Antrag der SPD- und Grüne Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-2962

Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 21-2970

Quartiersfonds 2022

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, DIE LINKE, FDP

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: CDU, AFD

 

 

Ö 8.3 - 21-2976

Bürgerbegehren „Bürgerinitiative Neue TaLa – Platz für alle“ Schreiben der Initiative zur Fristverlängerung

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnnis.

Ö 8.4 - 21-2999

Bürgerbegehren „Eine Grünfläche für Alle“ Schreiben der Initiative zur Fristverlängerung

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-2897

Aufhebung der Städtebaulichen Erhaltungsverordnung Eppendorfer Landstraße Kenntnisnahme der Aufhebung hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 9.2 - 21-2968

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.3 - 21-2972

RISE-Fördergebiet Lebendige Zentren Groß Borstel - Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Groß Borstel hier: Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen