Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 15.06.2023

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 21-4524

Abberufung und Umbenennung in Ausschüssen Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.2 - 21-4525

Benennung GRÜNE Fraktion Hamburg-Nord Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2023

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 21-4349.1

Beflaggung des Bezirksamts Hamburg-Nord zum 8. Mai Antwort der Senatskanzlei

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 21-4493

Zweites Gründach für das Sportzentrum Habichtstraße Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.2 - 21-4494

Ein Platz für alle: Parklets für Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.3 - 21-4495

Förderung „fairer“ Sportkleidung Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.4 - 21-4509

Pizzamülleimer - großräumige Mülleimer als Pilotprojekt in Hamburg-Nord installieren Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 21-4510

Freilufthalle für den SC Victoria: Planungskosten Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.6 - 21-4511

Gedenkfeier für Mehmet Kaymakci Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.7 - 21-4512

Umbenennung der Hindenburgstraße und -brücke sowie Aberkennung der Ehrenbürgerschaft durch die Freie und Hansestadt Hamburg Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.8 - 21-4519

Renovierung von Alma Hoppes Lustspielhaus unterstützen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.9 - 21-4523

Neubauvorhaben Haus der Jugend Barmbek am Wittenkamp: (Bau-)Kostensteigerung auffangen und Gesamtfinanzierung sichern! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und SPD-Fraktion

Ö 6.10 - 21-4527

Stavenhagenhaus: Nutzungsänderungen sorgfältig prüfen- Bezirksversammlung beteiligen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.11 - 21-4531

Sondernutzungsgebühr für Kitas auf Spielplätzen nicht erheben Anträge der FDP-Fraktion

Ö 6.12 - 21-4532

Sondermittelantrag # 246 THW Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 21-4497

Quartiersfonds 2023 Hier: Mittel für eine Konzepterstellung für die drei Sportplätze am Südring im Stadtpark (Ulmenallee) durch den THC Horn Hamm

Ö 8.2 - 21-4514

Nachverfolgung beschlossener Anträge

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 21-4508

Beschlüsse des Hauptausschusses am 06.06.2023

Ö 9.2 - 21-4478.1

Bebauungsplan-Änderung Groß Borstel 19 (2. Änderung) hier: Verlängerung der Veränderungssperre vom 23.Juni 2021 (HmbGVBl. Nr. 48 Seite 515, in Kraft getreten am 13. Juli 2021) um ein Jahr Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses