11.12.2025

Sitzung des Hauptausschusses

18:00 Uhr, Kollegiensaal (Rathaus Altona), Platz der Republik 1, 22765 Hamburg
Hauptausschuss

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Öffentliche Fragestunde
Ö 2
Gemeinsamer Austausch mit Herrn Senator Dr. Dressel, Behörde für Finanzen und Bezirke
Ö 3
Digitale Bauakte und Einsichtnahme - Schritt für Schritt zur digitalen Verwaltung Dringlicher Antrag der Volt-Fraktion (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)
22-1585
Ö 3.1
Digitale Bauakte für Altona - Gemeinsam zur modernen, effizienten Verwaltung Alternativantrag der FDP-Fraktion zur Drucksache 22-1585 (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)
22-1585.1
Ö 4
Für ein faires Miteinander: Ein bezirksübergreifender Nachtbeauftragter für Schanze, Ottensen, Kiez und Karoviertel als Modellversuch Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU
22-1641
Ö 5
Die Jugendarbeit von Basement e.V. für 2026 sichern Antrag der Fraktionen von SPD, GRÜNE und CDU
22-1637
Ö 6
Zuwendungsantrag Basement e.V. Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1628
Ö 7
Für die Schaffung einer Vollzeitstelle (VZÄ) zur Koordination und Begleitung des Jugendbeirats Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1607.1
Ö 8
Stellungnahme der Bezirksversammlung und des Jugendhilfeausschusses Altona zur akuten Unterfinanzierung der Familienförderung und Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) im Bezirk Altona Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses
22-1629
Ö 9
Fortschreibung des Wegereinigungsverzeichnisses 2026 hier: Abstimmung mit den Bezirksversammlungen Beschlussempfehlung des Mobilitätsausschusses (Fristende 08.01.2026)
22-1542.1
Ö 10
Seniorenzentrum nach Münchner Modell für Altona Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1592.1
Ö 11
(Landes-)Integrationsbeirat in der 22. Legislaturperiode - erforderliche Nachbesetzung eines Mitglieds Schreiben der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration vom 30.09.2025 Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
22-1411.1
Ö 12
KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. - Förderantrag für die anteilige Kostenübernahme der Betriebskosten für das Jahr 2026 Beschlussempfehlung des Amtes (Überwiesen aus der Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.11.2025 zur dringlichen Beschlussfassung)
22-1555
Ö 13
Vergabe von Mitteln aus den bezirklichen Anreiz- und Fördersystemen und Sondermitteln sowie dem Quartiersfonds Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (HA)
22-1624
Ö 14
Neues Zuwendungsverfahren gemäß § 11 der Geschäftsordnung
Ö 14.1
Festlegung der Termine der Vergaberunden 2026 gemäß § 11 (3) der Geschäftsordnung
Ö 14.2
Umgang mit kleinen Anträgen im neuen zuwendungsrechtlichen Verfahren Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNE
22-1626
Ö 15
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028
Ö 15.1
Haushaltsplanentwurf 2027/ 2028 hier: Schlüsselung der Rahmenzuweisungen und Beteiligung der Bezirke nach dem Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1462.2
Ö 15.2
Anmeldung der Einzelzuweisungen gem. §§ 39 und 40 BezVG zum Haushaltsvoranschlag 2027/ 2028 Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-1463.1
Ö 16
Beabsichtigte Umstellung des Standorts Blankenese vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG durch die Behörde für Finanzen und Bezirke (Fristende 15.01.2026)
22-1646
Ö 17
Sachstand der Umsetzung des Beschlusses 'Ottenser Marktplatz entwickeln' Drs. 22-1119B (Angemeldet von der Fraktion DIE LINKE)
Ö 17.1
Den Ottenser Marktplatz für eine lebbare Nachbarschaft entwickeln! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.06.2025
22-1295.1
Ö 18
Technische Ausstattung des Kollegiensaals und des Sitzungsraumes im Technischen Rathaus Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der Fraktion GRÜNE)
Ö 19
Livestreaming der Sitzungen der Bezirksversammlung ab Januar 2026?
Ö 20
Mitteilungen
Ö 20.1
Alternative Räume für die Wahl- und Abstimmungsdienststelle Altona Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 11.09.2025
22-1565
Ö 21
Verschiedenes