Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Es findet eine Fragestunde zum möglichen Abriss bzw. Bauvorhaben An der Alster 65-67 statt.
Zusätzlich wird die Bezirksversammlung zu einer Gedenkfeier am 01.03.2025 in Bezug auf Kürşat Timuroğlu eingeladen.
Die Bezirksversammlung stimmt der Niederschrift einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung beschließt die Verwendung der Sondermittel entsprechend des in der Vorlage aufgeführten Beschlusses des Regionalausschusses.
Auf Vorschlag von Frau Natur vertagt die Bezirksversammlung den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Auf Vorschlag von Frau Natur vertagt die Bezirksversammlung den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Auf Vorschlag von Frau Natur vertagt die Bezirksversammlung den Sondermittelantrag einstimmig auf die nächste Sitzung.
Es liegen keine Anträge und Vorlagen vor.
Die Bezirksversammlung bestätigt die Wahlergebnisse und stimmt der Einsetzung der Personen in den Beirat für Stadtteilentwicklung Wilhelmsburg einstimmig zu.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung überweist die Beschlussfassung über die Vorlage abschließend in den Hauptausschuss.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig - bei Enthaltung der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit mehrheitlich - gegen die Stimme der AfD-Fraktion.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Stadtplanungsausschusses einstimmig und stimmt der Drucksache zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife des Bebauungsplan-Entwurfs Wilhelmsburg 100 und der Feststellung gemäß § 6 Absatz 2 Bauleitplanfeststellungsgesetz zu.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Ausschusses und beschließt die zu Grunde liegende Drucksache damit einstimmig.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Cityausschusses.
Die Bezirksversammlung bestätigt den Beschluss des Cityausschusses.
Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis und behält sich die Abgabe einer Stellungnahme bis zum 23.12.2025 vor.
Herr Schoo erläutert den Antrag. Auf Wunsch von Frau Löwe, Herrn Sträter, Herrn Stehmeier und Herrn Fischer werden die SPD-, GRÜNE- und Fraktion DIE LINKE sowie die FDP-Gruppe als Antragstellende aufgenommen.
Bei Wortbeiträgen von Frau Löwe, Herrn Stehmeier, Herrn Hoitz und Herrn Aydik wird Kritik an einzelnen sozialen Kanälen wie Instagram geäußert. Alle sind sich jedoch einig, dass Interessierte darüber am besten zu erreichen seien. Herr Kunstmann ergänzt, dass man die Informationen auch auf anderen sozialen Kanälen streuen könne.
Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
Frau Jordan erläutert den Antrag.
Frau Wöhlk hält den Antrag für nicht lösungsorientiert. Seitens der SPD-Fraktion würde bereits an weitergehenden Lösungen gearbeitet.
Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - ab.
Herr Zoltkowski erläutert den Antrag.
Frau Veigel merkt positiv an, dass die Gründe für die Bezuschussung und die Kosten nachvollziehbar dargelegt worden seien. Dies sei bei den darauffolgenden Anträgen nicht immer der Fall. Des Weiteren bittet sie darum, Anträge frühzeitiger einzureichen.
Zu ihrer Anmerkung, dass die Antragsteller gegenüber der Politik Bericht über den Mitteleinsatz erstatten sollten, teilt Herr Sträter mit, dass das bereits gegenüber dem Bezirksamt geschehe. Dies sei eine Vorgabe im Zuwendungsverfahren.
Herr Jordan vermisst den Eigenanteil, den man eigentlich leisten müsse.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Natur erläutert den Antrag.
Herr Hoitz hinterfragt, ob die Höhe der Gelder tatsächlich notwendig sei. Herr Dassow belegt dies mit Zahlen. Es würden auch stetig neue Besuchende dazukommen.
Frau Stärz hält den Queer Treff für sehr wichtig, zumal die Anzahl sozialer Projekte in Mümmelmannsberg noch ausbaufähig sei.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und eine Stimme der AfD-Fraktion - zu.
Frau Klein erläutert den Antrag.
Herr Wilken weist auf die frühere Tradition hin, dass alle Fraktionen reihum eine Gastrednerin bzw. einen Gastredner benennen konnten. Da diese Tradition nicht mehr gelebt werde, werde sich die Fraktion DIE LINKE enthalten.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig - bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion - zu.
Herr Abreu de Sousa erläutert den Antrag.
Herr Dr. Böttcher hält den Ansatz des Antrags für positiv. Die Mittelvergabe sollte jedoch nicht ohne jegliche Einflussnahme der Politik erfolgen. Er schlägt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Gleichstellung vor, um eine für alle tragbare Lösung zu finden.
Frau Ivankovic schließt sich dem an. Sie schlägt vor, die Mittelvergabe über den Quartiersbeirat Wohlwillstraße zu organisieren.
Herr Abreu de Sousa bittet um Vertrauen in den Verein und die Akteur:innen vor Ort. Die Zuwendungsbearbeitung des Bezirksamts sehe ohnehin eine Überprüfung des Mitteleinsatzes vor.
Die Bezirksversammlung lehnt die Überweisung in den Ausschuss für Kultur und Gleichstellung mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der CDU-Fraktion - ab.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und der AfD-Fraktion und bei Enthaltung der CDU-Fraktion - zu.
Frau Klein und Frau Zickendraht erläutern den Antrag.
Herr Frommann kann dem Antrag zustimmen, weist aber darauf hin, dass die verkehrlichen Auswirkungen bei dem Neubaugebiet Georgswerder von Anfang an unterschätzt worden seien.
Herr Neubauer erläutert, dass sich das Bezirksamt in der Vergangenheit bereits wiederholt für eine bessere ÖPNV-Verbindung eingesetzt habe. Die im Antrag kritisierte Änderung zum Winterfahrplan helfe hier nicht. Er weist zudem darauf hin, dass im Wohnungsbau seit einigen Jahren ein regelhafter Stellplatznachweis nicht mehr geführt werden müsse.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Herr Sträter und Frau Brinkmann erläutern den Antrag. Auf Wunsch von Frau Stärz wird die Fraktion DIE LINKE als antragstellende Fraktion aufgenommen.
Herr Dr. Böttcher hält den Antrag für unterstützenswert. Er lobt das Engagement des Kulturladens und aller Helfenden.
Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
Frau Löwe erläutert den Antrag. Auf Wunsch von Frau Veigel und Frau Stärz werden die Fraktion DIE LINKE und die Volt-Fraktion als antragstellende Fraktionen aufgenommen.
Frau Veigel befürwortet den Antrag, denn öffentliches Gedenken sei in der heutigen Zeit sehr wertvoll.
Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag einstimmig zu.
Frau Karrasch-Willm erläutert den Antrag.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Brinkmann und Frau Klein erläutern den Antrag.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Frau Stärz erläutert den Antrag.
Herr Dahlgaard bittet um Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport, um diesen im Detail und mit der notwendigen Expertise zu beraten.
Frau Veigel kann der Intention des Antrags folgen.
Herr Abreu de Sousa weist auf die enorme Arbeitslast hin, die die Begehungen und Protokollierungen mit sich bringen würden. Der Ansatz, sich im Fachausschuss mit dem Antrag auseinanderzusetzen, sei daher wichtig.
Die Bezirksversammlung überweist den Antrag zur Abgabe einer Beschlussempfehlung mehrheitlich - gegen die Stimmen der AfD-Fraktion - in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport.
Herr Sträter und Frau Löwe erläutern den Antrag.
Frau Ivankovic weist auf die enorme Investitionssumme des Senats für den Jazzclub hin. Sie hinterfragt daher den Einsatz von bezirklichen Mitteln und was den Jazzclub von anderen Kultureinrichtungen abhebe.
Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag mehrheitlich - gegen die Stimmen der CDU-, AfD- und Volt-Fraktion sowie bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE - zu.
Herr Aydik erläutert den Antrag und formuliert eine Änderung des Petitumspunktes 1:
„Für die oben genannten Projekte werden aus nicht verbrauchten konsumtiven Restmitteln des Jahres 2025 80.000 EUR reserviert beschlossen und ins Jahr 2026 übertragen, so dass die Projektfinanzierungen unmittelbar zu Beginn des kommenden Jahres beschlossen begonnen werden können."
Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag einstimmig - bei Enthaltung einer Stimme der AfD-Fraktion - zu.