Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 25.11.2021

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde in der Bezirksversammlung

Ö 3

Aktuelle halbe Stunde

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 4.1

Wahlen zum Seniorenbeirat im Bezirk Eimsbüttel 2021

Ö 4.2 - 21-2529

Für eine solidarische Gesellschaft – Eimsbütteler Beteiligung an den Wochen gegen Rassismus Drs. 21-1904, Beschluss des HA(BV) vom 29.04.2021

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.1 - 21-2478

Rückkehr zum Präsenzunterricht der Hochschulen durch niedrigschwelliges Impfangebote für Studierende unterstützen Drs. 21-2333 Beschluss der BV vom 30.09.2021

Ö 5.2 - 21-2479

„Weiterentwicklung Puckholm und Nebenstraßen“ Drs. 21-2360, Beschluss der BV vom 30.09.2021

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift vom 30.09.2021 und 28.10.2021

Ö 7 - 21-2522

Bekanntgabe der Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 8

Ausschussbesetzungen

Ö 8.1 - 21-2512

Benennung in den Ausschüssen

Ö 8.2 - 21-2513

Benennungen und Umbenennungen in den Ausschüssen

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 21-2456

Fahrradbügel mit Lademöglichkeit für Eimsbüttel

Ö 9.1.1 - 21-2523

Strategie für E-Bikes im Bezirk Eimsbüttel – Stromladefunktionen ausbauen, Sicherheit der E-Bikes gewährleisten Alternativantrag zur Drucksache 21-2456

Ö 9.2 - 21-2458

Mittelinseln auf Straßen im Bezirk Eimsbüttel entsiegeln und begrünen

Ö 10

Empfehlungen der Ausschüsse

Ö 10.1 - 21-2455

Pride-Symbole in den Dienststellen des Bezirksamtes Eimsbüttel und im Hamburg-Haus

Ö 10.2 - 21-2474

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen zum Haushaltsvoranschlag 2023/2024

Ö 10.3 - 21-2501

Geburtsbäume – und Hochzeitsbäume für Eimsbüttel

Ö 10.4 - 21-2502

Alternativantrag zur Drucksache 21-2254: Potenziale für Baumpflanzungen in Eimsbüttel ermitteln

Ö 10.5 - 21-2503

Einladung des bezirklichen Chief Digital Officer

Ö 10.6 - 21-2494

Reparatur der DC-Schnellladefunktionen der Ladesäulen in Niendorf und Schnelsen

Ö 10.7 - 21-2495

Einladung von Schulbau Hamburg zur Vorstellung von Bauvorhaben an den Grundschulen Döhrnstraße und Frohmestraße

Ö 10.8 - 21-2496

Antrag auf investive Bezirkssondermittel für die Maßnahme Umgestaltung des Außengeländes vom Haus der Jugend Eidelstedt – AckerpoolCo

Ö 10.9 - 21-2497

Beschlussempfehlung des Amtes MR zur Drucksache 21-2077 Realexperiment "Parklets in Eimsbüttel"

Ö 10.10 - 21-2498

Alternativantrag zur Drucksache 21-2263: Sport für Alle – Neue Bewegungsinseln für Eimsbüttel

Ö 10.11 - 21-2499

Sondermittel für die Modernisierung der Flutlichtbeleuchtung des Sportvereins Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.

Ö 10.12 - 21-2500

Sondermittel für die Umrüstung der Sporthallen-Beleuchtungsanlage auf LED (SV Grün-Weiß Eimsbüttel)

Ö 10.13 - 21-2504

Sondermittel für den Hamburg-Harvestehuder Turnverein (HHT) für die Anschaffung einer Basketball-Wurfmaschine

Ö 10.14 - 21-2506

Kieler Straße neu gestalten

Ö 10.15 - 21-2518

Mehr Bürgerbeteiligung – Für einen Namenswettbewerb für das Eidelstedter Bürgerhaus

Ö 10.16 - 21-2519

Alternativantrag zu 21-2348: Wie geht es weiter mit dem „Steeedt“

Ö 10.17 - 21-2520

Neue Mitte Stellingen: Bitte um Sachstand mit Ausblick auf Umsetzungszeiträume sowie gestalterische Handlungsspielräume

Ö 10.18 - 21-2521

Wegweisung des Friedhofs und der Gemeinde Stellingen

Ö 10.19 - 21-2527

Für mehr öffentliche Toiletten: Kunden-WCs im Einzelhandel schaffen

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Vorbehaltlich der Erweiterung der Tagesordnung

Ö 12.1 - 21-2515

Diagonalsperre Grandweg/Stresemannallee/Behrkampsweg ermöglichen und öffentlichen Raum neu gestalten

Ö 12.2 - 21-2530

Sitzungsbetrieb der Bezirksversammlung ab Dezember 2021

Ö 14

Verleihung des Bürger:innenpreises der Bezirksversammlung Eimsbüttel 2021 ACHTUNG: Die Preisverleihung wurde für diese Sitzung abgesagt und auf einen späteren Termin verschoben.