Protokoll
Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2026

Ö 1

Begrüßung / Vorwort

Ö 2

Fragestunde im Hauptausschuss

Ö 3

Referenten / Gäste

Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6

Genehmigung der Niederschrift

Ö 7

Ständige Tagesordnungspunkte

Ö 7.1

Aufbau einer Synagoge am ehemaligen Bornplatz (Ständiger TOP)

Ö 7.2

Aktuelle Entwicklung zur Unterbringung Schutzsuchender (Ständiger TOP)

Ö 8

Ausschussbesetzungen / Benennungen

Ö 8.1 - 22-1820

Umbenennung im Sozialraum-Ausschuss

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.2 - 22-1832

Umbenennung im Ausschuss Schule, Bildung und Integration (SchuBI)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.3 - 22-1833

Umbenennung im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.4 - 22-1836

Benennung eines Mitgliedes für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau

Abstimmungsergebnis:

Drucksache wurde zurückgezogen.

Ö 8.5 - 22-1838

Umbenennung im Hauptausschuss

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.6 - 22-1850

Umbenennung im Sonderausschuss zum Umgang mit belasteten Straßennamen (SUS)

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen.

Ö 8.7 - 22-1865

Benennung von Mitgliedern für den Beirat Bezirklicher Sportstättenbau

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1005

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.1.1 - 22-1045

Änderungsantrag zur Drs. 22-1005 Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterrassen in 2025 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE und VOLT mehrheitlich vertagt.

Ö 9.2 - 22-1430

Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und FDP mehrheitlich vertagt.

Ö 9.2.1 - 22-1863

Alternativantrag zu 22-1430: Schulpartnerschaften und Schülerinnen- und Schüleraustausch mit Israel fördern

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und FDP mehrheitlich vertagt.

Ö 9.3 - 22-1480

Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, Besser vorbereitet

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE mehrheitlich angenommen.

Ö 9.3.1 - 22-1862

Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 22-1480: Katastrophenschutz in Eimsbüttel – Mehr Aufklärung, besser vorbereitet

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der DIE LINKE einstimmig angenommen.

Ö 9.4 - 22-1733

Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei schneebelasteten Bäumen

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.5 - 22-1769

Ein neues Logo für Eimsbüttel

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AfD und FDP mehrheitlich abgelehnt.

Ö 9.6 - 22-1831

Sondermittel-Antrag in den Hauptausschuss „Projekt ‘Rollen zu Dir’ für Tanzende mit und ohne Rollstuhl“

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU, AfD und FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 9.7 - 22-1837

Neues Kopfsteinpflaster für die Tresckowstraße

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und FDP mehrheitlich in die Bezirksversammlung überwiesen.

Ö 9.8 - 22-1861

Referierendenanforderung: Verkehrssicherheit bei Schnee und Eis verlässlich gewährleisten

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der CDU und FDP sowie Enthaltungen der DIE LINKE, AfD und VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 9.9 - 22-1864

Gastronom*innen den Rücken stärken: Lösungen für Sommerterassen in 2026 und ein tragfähiges langfristiges Konzept

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der DIE LINKE sowie Enthaltungen der AfD und VOLT mehrheitlich angenommen.

Ö 10

Empfehlung der Ausschüsse

Ö 10.1 - 22-1821

Sondermittel-Antrag - The Reserve Army of (precarious) Labor, Ausstellung und Seminar-Reihe

Abstimmungsergebnis:

Gegen die Stimmen der AfD und Enthaltung der FDP mehrheitlich angenommen.

Ö 11

Beschlussvorlagen der Verwaltung

Ö 12

Verschiedenes