Protokoll
VIDEO-/TELEFONKONFERENZ der Sitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport vom 07.12.2021

Ö 1

Öffentliche Fragestunde

Es liegen Fragen (Anlagen siehe TOP 4) zur Öffentlichen Fragestunde vor.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag von Herrn Andersen einvernehmlich, die Fragen unter TOP 4 zu behandeln.

Ö 2 - 21-2424

Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes Altona in der August-Kirch-Straße Antrag der SPD-Fraktion (Referent*innen: Vertreter*innen von Heilende Stadt e.V. Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021)

Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021.

 

Der Antrag der CDU-Fraktion (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Herr Schaefer schildert, es habe ein einvernehmliches Gespräch zwischen dem heilende Stadt e.V. und dem Hamburger Sport-Verein e.V. (HSV) stattgefunden, das die gemeinsame Absichtserklärung (Anlage der Drucksache 21-2611) zum Ergebnis gehabt habe. Ein langfristiger Miet-oder Pachtvertrag müsse von heilende Stadt e.V. mit dem Landesbetrieb für Immobilienmanagement und Grundvermögen geschlossen werden. Bis zum Vertragsabschluss könne die bisherige Überlassung zwischen Bezirksamt und Verein fortgesetzt werden.

 

Herr Bernau betont, es sei naheliegend, die Möglichkeiten des ortsansässigen HSV für Parksport durch die von den beiden Vereinen beabsichtige Kooperation zu steigern.

 

Herr Hielscher schlägt vor, die Idee des Bezirksamtes aufzugreifen und heilende Stadt e.V. einen langfristigen Vertrag anzubieten. An den HSV solle heilende Stadt e.V. dauerhaft untervermieten, dies sei auch im Vertrag mit heilende Stadt e.V. zu berücksichtigen.

 

Herr Nähr (heilende Stadt e.V.) sichert zu, die Inhalte der Absichtserklärung einzuhalten.

Herr Bernau zieht den Antrag Drucksache 21-2424 zurück.

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE, dem Verein heilende Stadt e.V. für die Fläche des ehemaligen Bauhofs des Bezirksamtes in der August-Kirch-Straße ab dem 01.01.2022 ein Miet- oder Pachtvertrag mit einer Mindestlaufzeit von fünf Jahren mit der Auflage anzubieten, dass im Sinne der Absichtserklärung beider Vereine (Drucksache 21-2611) zu einem späteren Zeitpunkt eine kleine Teilfläche (Öffnungsklausel) dem Hamburger Sport-Verein e.V. als Stützpunkt für sein Mountainbike-Konzept überlassen oder untervermietet wird.

Ö 2.1 - 21-2611

Ehemaliger Bauhof des Bezirksamtes in der August-Kirch-Straße - Absichtserklärung der Vereine Beschlussvorlage des Amtes

Beratung siehe unter TOP 2.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 3 - 21-2421

Schlüsselvergabe an Altonas Sportvereine nur mit Regelung von Rechten und Pflichten! Umsetzung des Beschlusses der Bezirksversammlung vom 30.09.2021 (Drs. 21-2346B) (Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021)

Vertagt aus der Sitzung vom 02.11.2021.

 

Dr. Hector schlägt vor, den TOP in die Sitzung am 04.01.2022 zu vertagen, da das Gespräch zwischen dem Bezirksamt und den Vereinen zur Schlüsselvergabe erst am 10.12.2021 stattfinde.

Der Ausschuss vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 04.01.2022.

Ö 4 - 21-2600

Veranstaltungen im Schanzenpark 2022 Beschlussempfehlung des Amtes (Referent*innen: Herr Nher (Standpunkt.Schanze e.V.))

Es liegen Fragen für die Öffentliche Fragestunde vor (Anlage).

 

Herr Schaefer erläutert, es sei notwendig, den Handlungsrahmen für das Bezirksamt für die Genehmigungen der Veranstaltungen im Schanzenpark im kommenden Jahr abzustimmen. Es sei kaum machbar, den Vorstellungen aller Veranstalter:innen zu entsprechen. Gewerbliche Nutzungen seien nach der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV) nur in Ausnahmefällen und nur mit Zustimmung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport im Einzelfall genehmigungsfähig. Die Antragstellenden hätten keinen Anspruch auf Genehmigung. Das Bezirksamt plädiere für eine Einschränkung der Nutzungsdauer und eine Unterbrechung der Nutzung, damit keine dauerhafte Bespielung des Parks über fünf Monate stattfinde. Es handele sich beim Schanzenpark nach wie vor um eine Grünanlage für die Anwohner:innen eines Stadtteils, der über wenig ortsnahes Grün verfüge. Es liege keine detaillierte Beschwerdeliste vor, Beschwerden von Parknutzer:innen und insbesondere von Hundehalter:innen seien aber bekannt.

 

Frau Vornhagen betont, eine weitere Kommerzialisierung des Schanzenparks sei zu vermeiden. Es sei nicht vermittelbar, die GrAnlV nicht für den Schanzenpark anzuwenden.

 

Herr Timm lobt die Initiative des Bezirksamtes. Er befürworte eine rasche Bescheidung der Anträge, um Planungssicherheit für die Antragstellenden zu schaffen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der vom Bezirksamt vorgeschlagene Genehmigungszeitraum deutlich unter dem des aktuellen Jahres und damit auf Niveau von vor der Pandemie liege. Es sei keine Beschwerdelage der Anwohner:innen erkennbar. Eine kontrollierte Belebung des Parks diene ihm auch, so habe sich die Drogenproblematik deutlich entschärft. Er schlage vor, auf die sondernutzungsfreie Zeit zu verzichten und den Genehmigungszeitraum auf die Zeit vom 01.05.2022 bis 15.09.2022 auszuweiten.

 

Frau Blume bittet Herrn Nher, mit Blick auf die diffuse Beschwerdelage eine Empfehlung des Stadtteilbeirates Sternschanze zur nächsten Ausschusssitzung am 04.01.2022 herbeizuführen.

 

Herr Bernau ergänzt, auch dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz lägen keine Beschwerden vor. Es sei eine überschaubare Gruppe von Beschwerdeführer:innen. Eine andere Genehmigungspraxis als bisher sei im Stadtteil nicht vermittelbar. Er bitte den Stadtteilbeirat, vor der Januar-Sitzung des Ausschusses eine Stellungnahme zum Genehmigungszeitraum und der Beschwerdelage ­ falls notwendig auch in einer Sondersitzung ­ zu konkretisieren.

 

Herr Nher bekräftigt, der Stadtteilbeirat Sternschanze spreche sich gegen eine weitere Kommerzialisierung des Schanzenparks durch eine weitere Erhöhung der Veranstaltungstage aus. 2014 habe es Veranstaltungen an 80 Tagen gegeben. Auf die Art der Veranstaltung wolle der Stadtteilbeirat Sternschanze keinen Einfluss ausüben.

 

Herr Nher betont, stets zwischen Wortbeiträgen zu unterscheiden, die er als Anwohner oder als Vertreter des Stadtteilbeirats Sternschanze abgebe. Er biete an, die Empfehlung des Stadtteilbeirates zu konkretisieren.

Frau Schoon meldet Beratungsbedarf für die Fraktion DIE LINKE an.

Ö 5

Zustand der Laufbahn auf dem Sportplatz Dockenhuden Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der FDP-Fraktion)

Angemeldet von der FDP-Fraktion.

 

Frau Blumehrt aus, eine Nutzerin der Laufbahn habe sich über den beklagenswerten Zustand der Laufbahn beschwert. Dieser habe sich auch in einem Ortstermin bestätigt. Die Drainage sei nicht mehr in Funktion, die Laufbahn zugewachsen. Der benachbarte Fußballplatz sei hingegen in einem guten Zustand. Bei der Laufbahn handele es sich um eine der wenigen Rundlaufbahnen, über die der Bezirk verfüge. Sie bitte das Bezirksamt um einen Überblick, welche Maßnahmen mit welchen Kosten die Situation verbessern könnten. Die Bahn müsse nutzbar sein.

 

Frau Starke stimmt zu, die Bahn sei in keinem guten Zustand. Das Bezirksamt versuche, trotz knapper Mittel für eine Verbesserung Sorge zu tragen, was nicht immer gelinge. Im nächsten Jahr könne sie 5.000 Euro für die erweitere Pflege der Bahn in Aussicht stellen. Die Tennenbahn sei anfällig für Vernässung. Das Bezirksamt werde prüfen, ob der Untergrundaufbau für eine Instandsetzung tragfähig sei, wofür eine hohe sechsstellige Summe notwendig sei. Die Maßnahmen und deren Kosten liefere sie als Nachtrag zu Protokoll. Eine Modernisierung zur Kunststoffbahn sei vor 2024/ 2025 nicht machbar. Maßnahmen könnten vorher nur auf Kosten anderer geplanter Sportstättenbauarbeiten erfolgen. Die Bauzufahrt für den Neubau des FTSV Komet Blankenese von 1907 e.V. sse über die Laufbahn erfolgen. Die Bahn sei eine von nur drei Rundlaufbahnen des Bezirkes. Weitere befänden sich auf der Sportanlage Vorhornweg sowie auf dem Sportplatz Memellandallee. Letztere würde durch den Bau des Fernbahnhofs Diebsteich aber aufgegeben.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

r eine kleine, einmalige Maßnahme zur Beseitigung des Wildkrautes und Egalisierung der Flächen müssten ca. 2.500 bis 3.000 Euro veranschlagt werden. Für weitere, regelmäßig durchgeführte Pflegegänge im Jahr, wären ca. 300 Euro je Pflegegang (zehn bis zwölf Pflegegänge pro Jahr x 300 Euro = 3.600 Euro) anzusetzen. Diese Maßnahmen würden beauftragt, um den Zustand zu verbessern.

 

Eine Modernisierung der Laufbahn und Umbau zu einer Kunststoffoberfläche kostete bei vergleichbaren Anlagen als Richtwert ca. 850.000 Euro (Planungs- und Bauleistung). Genauere Angaben zu den Umbaukosten der Laufbahn am Sportplatz Dockenhuden könnten jedoch erst nach einer erfolgten Kostenschätzung auf der Grundlage einer Neubauplanung getroffen werden. Eine Neubauplanung sei aktuell weder über die Verwaltung noch über den Beirat als geplante Maßnahme angemeldet.]

 

Herr Hielscher kritisiert, zwei Rundlaufbahnen im Bezirk seien zu wenig, zumal die bestehende Laufbahn Dockenhuden nur an wenigen Monaten genutzt werden könne.

 

 

 

Ö 6

Verkehrs- und Parksituation an der Sportanlage Baurstraße Sachstandsbericht des Amtes (Angemeldet von der SPD-Fraktion)

Angemeldet von der SPD-Fraktion.

 

Herr Bernau erläutert, die Beschilderung "Durchfahrt verboten" südlich der Sportanlage werde von den Nutzer:innen der Sportstätte ignoriert. Diese parkten im angrenzenden Grün der Sportanlage. Die Grünanlagen würden dadurch zerstört und die Zuwegung der Sportanlage insbesondere für Kinder gefährlich. Die auf der Brücke Theodorstraße über die Bundesautobahn 7 (A7) befindlichen Durchfahrtssperren nördlich der Sportanlage seien auseinandergezogen worden, sodass über den Fuß- und Radweg unmittelbar neben der A7 Autos zur Sportanlage führen. Beleuchtung sei keine vorhanden. Dadurch entständen viele Angstbereiche rund um die Anlage.

 

Herr Hielscher ergänzt, die Situation sei bedauerlich, die Durchfahrtssperren auf der Brücke sollten wieder hergestellt werden. Im Bebauungsplan seien Stellplätze für die Sportanlage ausgewiesen.

 

Frau Starke berichtet, rund um die Sportanlage reihten sich unterschiedliche Baustellen aneinander, die auch noch Jahre anhielten. Solange die Baustellen nicht abgeschlossen seien, könnten keine Stellplätze für Nutzer:innen der Sportanlage entstehen. Erst kürzlich habe Hamburg Wasser eine weitere Baustelle angekündigt, um marode Leitungen zu sanieren. Diese Baumaßnahme verzögere die Herstellung der Stellplätze um ein weiteres Jahr. Der Altonaer Fußball-Club von 1893 e.V. könne erst im Anschluss an die laufenden Baumaßnahmen mit dem eigenen Neubauprojekt beginnen. Beschwerden von Eltern und Nutzer:innen lägen dem Bezirksamt vor. Die Flächen seien auf die unterschiedlichen Träger aufgeteilt worden, sodass die Verantwortlichkeiten nun definiert seien und von den Trägern Maßnahmen ergriffen werden könnten.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Durchgangsverkehr an der Sportanlage Baurstraße durch geeignete Maßnahmen auf der Brücke Baurstraße über die A7 für den PKW-Verkehr unverzüglich zu unterbinden.

 

Ö 7

Bericht zur Sitzung des Sportstättenbeirat vom 17.11.2021 von den Vertretungen der Fraktionen von SPD und GRÜNE (Angemeldet von der SPD-Fraktion)

Angemeldet von der SPD-Fraktion.

 

Herr Bernauhrt aus, für den Altonaer Sportstättenbau seien 200.000 Euro für die Sportanlage Kroonhorst sowie 350.000 Euro für die Gebäudesanierung am Sportplatz Dockenhuden geplant. Die Umkleidetrakte auf dem Platz Dockenhuden seien sehr marode, er schlage vor, hier Wohnungsbau zuzulassen und in diesem Vorhaben sowohl die Umkleiden unterzubringen als auch den Verkaufserlös für die renovierungsbedürftige Rundlaufbahn des Platzes zu nutzen. Im Zeitraum 2023/ 2024 seien 200.000 Euro für die Erneuerung des Kunststoffplatzes der Sportanlage am Hemmingstedter Weg etatisiert.

 

Herr Hielscher widerspricht, eine an eine Sportanlage heranrückende Wohnanlage ermögliche den Anwohnenden, den Spielbetrieb per Klage einzuschränken. Im Übrigen seien die für Altona geplanten Mittel deutlich zu wenig.

 

Frau Starkegt hinzu, sofern der FTSV Komet Blankenese von 1907 e.V. ein neues Vereinsheim baut, werde das Bezirksamt versuchen, die Umkleiden im Neubau unterzubringen. Bei einem Grundstücksverkauf sei nicht zu gewährleisten, dass der Verkauf dem Sportstättenbau zugutekäme. Sie sagt zu, den Ausschussmitgliedern Informationen zur im Bezirk Wandsbek geplanten Kaltlufthalle zur Verfügung zu stellen.

 

[Nachtrag zu Protokoll:

 

Schulbau Hamburg (SBH) prüfer Schulnutzungen die Realisierung überdachter Kleinspielfelder, die auch für Pausen genutzt werden könnten. Genauere Informationen dazu, insbesondere zu der Finanzierung, lägen bisher nicht vor.

 

Gegebenenfalls. würden die folgenden Standorte in Frage kommen:

 

  • Sportplatz Tegelsbarg
  • Sportplatz Ellernreihe
  • Schule Gymnasium sowie Stadtteilschule Meiendorf 2025/ 2027 (SBH ggf. mit zusätzlichen Vereinsmitteln)

 

Alle drei angedachten Standorte seien aber derzeit noch erste Ideen. Es lägen keine weiteren detaillierteren Planungen vor. Die Kosten würden sich etwa auf 500.000 Euro und mehr belaufen. Vor diesem Hintergrund erscheine eine Realisierung eher unwahrscheinlich.]

 

Ö 8 - 21-2592

Zuwendungsantrag Ring der Einzelpaddler/ Faltbootgilde – Verein für Kanusport e.V. – Anschaffung Zweierkajak sowie diverses Zubehör Beschlussempfehlung des Amtes

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt Anschaffung Zweierkajak sowie diverses Zubehör werden dem Ring der Einzelpaddler/ Faltbootgilde - Verein für Kanusport e.V. Politikmittel in Höhe von 2.060,12 Euro zur Verfügung gestellt.

 

(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 412,02 Euro bei einer Bindungsdauer von 5 Jahren.)

Ö 9 - 21-2593

Zuwendungsantrag Altonaer Turn- und Sportverein von 1899 e.V. – Dämmung der Außenfassade des Vereinshauses Beschlussempfehlung des Amtes

Frau Starke verdeutlicht, die seit Jahren bestehende Anlage des Altonaer Turnverbands von 1845 e.V. ermögliche insbesondere Kindern und Jugendlichen aus dicht besiedelten Gebieten den Aufenthalt in einem attraktiven Erholungsgebiet. Das Gebäude sei in die Jahre gekommen. Beantragt werde eine Ergänzungssumme.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

 

r das Projekt Dämmung der Außenfassade werden dem Altonaer Turn- und Sportverein von 1899 e.V. Politikmittel in Höhe von 2.857 Euro zur Verfügung gestellt.

 

(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 95,23 Euro bei einer Bindungsdauer von 30 Jahren.)

Ö 10 - 21-2623

Mehr Bewegungsinseln für Altona Antrag der SPD-Fraktion

Der TOP mit der Drucksache 21-2623 wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der SPD-Fraktion neu aufgenommen.

 

Herr Bernau erläutert, die Hamburgische Bürgerschafft habe Mittel für Parksport bereitgestellt, von diesen solle auch der Bezirk Altona profitieren. Die bisher bestehende Bewegungsinsel im Othmarschenpark sei teilweise durch Sponsoring finanziert. In anderen Bezirken seien bereits mehrere Bewegungsinseln geschaffen worden, an der Alster zum Beispiel gebe es zwei. Bei der Beantragung der Mittel müsse sich der Bezirk auf keinen Standort festlegen.

 

Herr Schaefer verweist auf das von der Bezirksversammlung beschlossene Parksportkonzept, das im Bezirksamt noch in Arbeit sei. Der Leistungsbeschreibung habe der Ausschuss zugestimmt. Der sportwissenschaftliche Teil der Untersuchung sei fertiggestellt und nne dem Ausschuss vorgestellt werden. Der landschaftsplanerische Teil der Ausarbeitung benötige voraussichtlich noch Zeit bis zum dritten Quartal 2022. Eine kurzfristige Festlegung auf den Standort einer Bewegungsinsel sei vor diesem Hintergrund nicht sinnvoll. Der Vorschlag des Gutachtens solle abgewartet, die Konzepte schlüssig durchdacht, der Betrag präzisiert und beantragt werden. Es seien im Laufe des nächsten Jahres Standortvorschläge für Bewegungsinseln am Elbuferwanderweg, am Bildungsband und im Volkspark zu erwarten.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Das Bezirksamt wird nach §19 BezVG aufgefordert, bei der Behörde für Inneres und Sport Mittel aus dem Parksport-Fonds (gemäß der Drucksache 22/4420 der Hamburger Bürgerschaft) für eine zusätzliche Bewegungsinsel in Altona zu beantragen.

 

Ö 11 - 21-2597

Otto-Schokoll-Höhenweg Mitteilungsdrucksache des Amtes (NEUFASSUNG)

Der TOP mit der Drucksache 21-2597 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt dem ergänzenden Informationsangebot für die Anliegenden einstimmig und der Beauftragung der Erkundungsbohrungen für die Stützen sowie der Ausführungsplanung für den Elbstieg mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE zu.

Ö 12 - 21-2599

Antonipark - Beschilderung zur Einhaltung der Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (GrAnlV) Beschlussempfehlung des Amtes

Herr Schaefer erläutert, das vorgeschlagene Schild enthalte in ganz Hamburg eingesetzte Symbole und werde auf die besondere Lage am Antonipark angepasst. Alle weiteren von den Anwohnenden vorgeschlagenen Maßnahmen könnten erst im Zuge der ohnehin geplanten Erweiterung geprüft werden. Hierfür werde das Amt Vorschläge mit Kostenschätzungen machen. Teilweise lägen diese aber nicht im Kompetenzbereich der Grünverwaltung oder müssten vor dem Hintergrund der Erweiterung überprüft werden.

 

Frau Vornhagen bittet das Bezirksamt, die Beschilderung umzusetzen sowie alle Vorschläge der Anwohnenden für Instandsetzungsmaßnahmen zu prüfen.

 

Frau Kouptsidis betont, die Situation vor Ort könne nur mit Sozialarbeit verbessert werden.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.

Ö 13 - 21-2567

Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Antrag der Fraktionen von FDP, DIE LINKE und CDU (NEUFASSUNG) (Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung)

Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.11.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung.

 

Frau Blume schlägt vor, den TOP unter Hinzuziehung von Referent:innen des Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V., des Hamburger Sportbund e.V., der Behörde für Inneres und Sport (Landessportamt) sowie der Bäderland Hamburg GmbH zu beraten.

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag von Frau Blume einvernehmlich und vertagt den TOP in die Sitzung am 04.01.2022.

Ö 13.1 - 21-2476

Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (DESY) im Zusammenhang mit bauvorbereitenden Maßnahmen für den Hallenneubau im Zuge der Rückgabe der Reemtsmahallen an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)

Ö 13.2 - 21-2604

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

Ö 13.3 - 21-2605

Flaßbargmoor – Freistellen von Tümpeln Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13.4 - 21-2606

Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 13.5 - 21-2619

Fernwärmetrasse West - vorbereitende Maßnahmen, hier: Baumfällungen im Hindenburgpark Mitteilungsdrucksache des Amtes

Ö 14

Baumfälllisten

Ö 14.1 - 21-2476

Baumfällantrag des Deutschen Elektronen-Synchrotrons (DESY) im Zusammenhang mit bauvorbereitenden Maßnahmen für den Hallenneubau im Zuge der Rückgabe der Reemtsmahallen an die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) Beschlussempfehlung des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE)

Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE.

 

Es liegt als Tischvorlage ein Antrag der Fraktion DIE LINKE (Anlage) sowie als Drucksache 21-2509 ein Antrag der Fraktion GRÜNE (Anlage) vor.

 

Herr Hielscher schlägt vor, die Beschlussempfehlung des Amtes solle erst beraten werden, wenn ein Bauantrag oder ein Bauvorbescheid vorliege. Sonst entstehe im Zweifel die gleiche Situation wie beim Schulcampus Struenseestraße, für den das Baufeld bereits geräumt und die Bäume gefällt, aber keine Bauaktivitäten zu erkennen seien.

 

 

Der Ausschuss folgt dem Vorschlag von Herrn Hielscher einvernehmlich und vertagt den TOP, bis ein Bauantrag vom Deutschen Elektronen-Synchrotron vorliegt.

Ö 14.2 - 21-2604

Baumfällungen auf öffentlichem Grund Beschlussempfehlung des Amtes

Herr Schaefer verweist auf die bereits beantworteten Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage). Auf Nachfrage von Frau Werdung ergänzt er, der Jenischpark sei ein Gartendenkmal. Neupflanzungen seien mit der Behörde für Kultur und Medien abzustimmen, um zum Beispiel die Blickbeziehungen zu erhalten.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.

Ö 14.3 - 21-2605

Flaßbargmoor – Freistellen von Tümpeln Mitteilungsdrucksache des Amtes

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.4 - 21-2606

Fällungen auf privatem Grund Mitteilungsdrucksache des Amtes

Herr Schaefer verweist auf die bereits beantworteten Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage).

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Fällungen auf Privatgrund zur Kenntnis.

Ö 14.5 - 21-2619

Fernwärmetrasse West - vorbereitende Maßnahmen, hier: Baumfällungen im Hindenburgpark Mitteilungsdrucksache des Amtes

Der TOP mit der Drucksache 21-2619 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.

 

Frau Schoon bemängelt, das Energiekonzept Stellinger Moor stelle eine Alternative zur Fernwärmetrasse da, werde aber nicht geprüft. Die Fällungen könnten so vermieden werden. 

 

Herr Harders widerspricht, es sei sinnvoll, die Fernwärme aus dem Hafen zu nutzen. Die Fällungen seien bedauerlich, aber vertretbar.

 

Herr Hielscher ergänzt, auch in der von der Fraktion DIE LINKE favorisierten Variante käme es zu Fällungen.

 

Herr Fey weist darauf hin, der Hindenburgpark sei aufgrund der Baumaßnahmen für Jahre nicht nutzbar.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 14.6 - 21-2549

Pflanzungen im Achtern Styg Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Ö 14.7 - 21-2553

Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

Ö 14.8 - 21-2557

Mittel für den Neubau des Vereinsheims des SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Ö 14.9 - 21-2559

Tierdrama im Jenischpark – Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 14.10 - 21-2559.1

Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 14.11 - 21-2591

Hundeauslauffläche Sibeliusstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 14.12 - 21-2595

Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Ö 15

Beweidung Schnaakenmoor

Der TOP wird auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu in die Tagesordnung aufgenommen.

 

Frau Kouptsidis hinterfragt, warum es bei der Ausschreibung der Beweidung zu einem vorgeschalteten Verfahren komme. Das Vorgehen des Bezirksamtes sei so nicht abgestimmt. Ziel sei, möglichst viele Angebote über das Verfahren einzuholen.

 

Herr Schaefer merkt an, das angewandte Verfahren sei üblich und unkritisch. Nicht jede:r Interessent:in sei auch tatsächlich geeignet, die ausgeschriebene Leistung zu erbringen. Die Bieter:innen würden auf ihre Eignung überprüft und im Anschluss in die Liste der aufzufordernden Bieter:innen aufgenommen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt auf Herrn Andersens Vorschlag mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der SPD-Fraktion, das Bezirksamt aufzufordern, den Ausschussmitgliedern die Liste aller Bieter:innen für die Beweidung Schnaakenmoor zur Verfügung zu stellen.

Ö 15.1 - 21-1990.1

Betreuung einer Streuobstwiese in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Ö 15.2 - 21-2392.1

Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021

Ö 15.3 - 21-2402

Zerstörung eines Aufenthalts- und Wanderbiotops von Amphibien durch Herbizideinsatz auf einer landwirtschaftlichen Pachtfläche der Stadt Hamburg am Wespenstieg in Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Benjamin Harders und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Ö 15.4 - 21-2403

Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion)

Ö 15.5 - 21-2546

Mehr Natur aufs Dach – Hamburgs erstes Biodiversitätsgründach für das neue Schulgebäude auf den Brünschenwiesen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 15.6 - 21-2549

Pflanzungen im Achtern Styg Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Ö 15.7 - 21-2553

Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

Ö 15.8 - 21-2557

Mittel für den Neubau des Vereinsheims des SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Ö 15.9 - 21-2559

Tierdrama im Jenischpark – Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 15.10 - 21-2559.1

Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 15.11 - 21-2591

Hundeauslauffläche Sibeliusstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Ö 15.12 - 21-2595

Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Ö 16

Mitteilungen

N 16

Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)

Ö 16.1 - 21-1990.1

Betreuung einer Streuobstwiese in Rissen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 25.03.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.2 - 21-2392.1

Auch Schulsporthallen sind zur Vermeidung von Corona-Infektionen mit mobilen Luftreinigungsgeräten auszustatten Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 26.08.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.3 - 21-2402

Zerstörung eines Aufenthalts- und Wanderbiotops von Amphibien durch Herbizideinsatz auf einer landwirtschaftlichen Pachtfläche der Stadt Hamburg am Wespenstieg in Wedel Auskunftsersuchen von Lars Andersen, Benjamin Harders und Dana Vornhagen (alle Fraktion GRÜNE)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.4 - 21-2403

Lehrschwimmbecken – wo bleibt Hamburgs Schwimmlernoffensive? Auskunftsersuchen von Katarina Blume, Wolf Achim Wiegand, und Rose Pauly (alle FDP-Fraktion)

 

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.5 - 21-2546

Mehr Natur aufs Dach – Hamburgs erstes Biodiversitätsgründach für das neue Schulgebäude auf den Brünschenwiesen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Frau Schoon weist darauf hin, auch Gründächer könnten eine Retentionsfunktion erfüllen.

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.6 - 21-2549

Pflanzungen im Achtern Styg Kleine Anfrage von Niclas Krukenberg (Fraktion DIE LINKE)

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.7 - 21-2553

Beleuchtete Joggingstrecke im Altonaer Volkspark – finale Beschlussfassung und zeitnahe Umsetzung Mitteilungsdrucksache zum Beschluss des Hauptausschusses vom 15.07.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.8 - 21-2557

Mittel für den Neubau des Vereinsheims des SC Teutonia von 1910 e.V. Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.9 - 21-2559

Tierdrama im Jenischpark – Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.10 - 21-2559.1

Tierdrama im Jenischpark - Endlich mehr Schutz im Naturschutzgebiet! Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.11 - 21-2591

Hundeauslauffläche Sibeliusstraße Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 30.09.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

Ö 16.12 - 21-2595

Umsetzung Ausgleichsmaßnahme Trockenrasen In de Bargen Mitteilungsdrucksache zum Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.10.2021

Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.

N 17

Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)

Ö 17

Verschiedenes

Herr Schaefer sichert auf Nachfrage zu, defekte Wasserspielanlagen auf den Spielplätzen seien derzeit nicht bekannt. Die Anlagen würden alle nach dem Winter in Betrieb genommen werden können. Der Betrieb der Planschbecken erfolge nicht über das Bezirksamt, sondern werde über Pat:innen organisiert.

 

Er ergänzt auf Nachfrage, der Pocketpark in Lurup werde mit Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung finanziert, eine öffentliche Beteiligung sei angesichts der Rahmenbedingungen des Förderprogramms vorgesehen, um die zugesagten 150.000 Euro nutzen zu können. Mit einer Fertigstellung des Parks könne voraussichtlich im Laufe des nächsten Jahres gerechnet werden.

 

Frau Kouptsidis bitte das Bezirksamt erneut, die Jagdstrecken aus dem Klövensteen bereitzustellen.

 

Vertreter:innen mehrerer Fraktionen sprechen sich einvernehmlich dafür aus, die Befassung mit dem Gutachten Wildgehege frühestens in der Sitzung am 01.02.2022 durchzuführen und diese Sitzung live zu streamen. Die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung werde gebeten, den neuen Termin mit der Gutachterin abzustimmen.

 

N 18

Otto-Schokoll-Höhenweg Sitzungsvorlage des Amtes (Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE)

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