Der TOP mit der Tischvorlage (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden neu aufgenommen.
Herr Hielscher spricht sich gegen die Verwendung von Politikmitteln für die Sondersitzung aus und bekräftigt, die Fraktionen sollten die Kosten übernehmen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Beschaffung eines Imbisses und Getränke für die Sondersitzung des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport am 30.06.2022 mit den Naturschutzverbänden werden der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung Altona Politikmittel in Höhe von 400 Euro zur Verfügung gestellt.
Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Die Sprecher:innensitzung ist abgesagt worden.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2022.
Herr Quermann (Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, BUKEA) erläutert die Beschaffenheit des Forstes Klövensteen mithilfe einer Präsentation (Anlage). Er berichtet auch auf Nachfrage:
Eine Vertretung vom Naturschutzbund Deutschland (NABU) bittet die BUKEA, die in den Eingaben schriftlichen gestellten Fragen auch schriftlich zu beantworten.
Frau Kouptsidis schlägt vor, dass sich BUKEA, die Revierförsterei des Bezirksamts und die Petent:innen vom NABU gesondert verabredeten. Sie bitte die BUKEA, die gesamte Forsteinrichtung und die Präsentation den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen. Eine schriftliche Beantwortung der Fragen des NABU durch die BUKEA sei eine geeignete thematische Grundlage für ein Treffen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Präsentation am 09.06.2022 per E-Mail erhalten.]
Herr Ridders sagt die Organisation eines ersten Treffens vor Ort zu; vor dem Hintergrund der personellen Lage im Bereich Forst und der beiden Bürgerbegehren jedoch nicht zeitnah.
Herr Quermann sagt die Prüfung der Beteiligung der BUKEA an einem solchen thematischen Treffen zu. Dieses könne möglicherweise auch überbezirklich angegangen werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3172 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Frau Kouptsidis bittet das Amt, von der angekündigten Wegesanierung und Knickpflege abzusehen. Das Areal enthalte möglicherweise historisches Kopfsteinpflaster und könne aufgrund seines Artenreichtums ggf. zum Naturschutzgebiet weiterentwickelt werden.
Herr Lehmberg sichert auf Nachfragen zu, Notwendigkeiten und Umfang einer Knickpflege und einer Wegesanierung noch einmal intern im Bezirksamt zu besprechen. Ergänzend werde das Bezirksamt die rechtliche Situation der Örtlichkeit wohl außerhalb Stadtgrenze prüfen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Andersen stellt in Frage, ob angesichts der beiden Bürgerbegehren zum Wildgehege Klövensteen eine Standortverlagerung des Spielplatzes möglich sei. Schließzeiten des Geheges könnten ggf. nach einer Verlagerung des Spielplatzes auch dessen Nutzungszeiten einschränken.
Herr Rehbock ergänzt, ein öffentlicher Spielplatz werde in der Regel tagsüber von Kindern und abends von Jugendlichen genutzt. Spielplätze sollten deswegen permanent zugänglich sein.
Frau Kouptsidis weist darauf hin, dass die Spielplätze im Klövensteen nicht im Haushaltstitel Erhaltungsmanagement für Öffentliche Spielplätze der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zu finden seien. Sie vermute, eine Verlagerung des Spielplatzes führe auch zu Baumfällungen und verweist auf die hohe Beteiligungskultur im Bezirk beim Bau von öffentlichen Spielplätzen.
Herr Hielscher schlägt vor, die zugesagten Mittel von 200.000 Euro zurückzustellen und deren Einsatz zum Beispiel für die Sanierung des Wildgeheges oder seines Umfeldes zu prüfen.
Herr Ridders stellt klar, dass die Mittel voraussichtlich ausschließlich für den in der Drucksache 21-3154 beschriebenen Zweck genutzt werden dürften, sagt aber eine Prüfung zu. Das Gehege habe als Zoo auch Öffnungszeiten zu berücksichtigen, diese wirkten sich dann auch auf den verlagerten Spielplatz aus.
Herr Schaefer ergänzt, die Spielplätze im Klövensteen seien keine klassischen öffentlichen Spielplätze, da sie nicht in öffentlichen Parkanlagen lägen, würden aber zum Teil von der Abteilung Stadtgrün als Dienstleisterin für den Forst betreut. Mit der Drucksache werde der Ausschuss nur sehr frühzeitig über die Absichten des Bezirksamtes informiert. Allerdings sei aus haushalterischen Gründen die Auftragsvergabe kurzfristig geboten.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Das Bezirksamt wird nach §19 BezVG gebeten, die Planungen für einen Spielplatz im Wildgehege Klövensteen vorläufig zurückzustellen, um den beiden angemeldeten Bürgerbegehren nicht vorzugreifen.
Der TOP mit der Drucksache 21-3177 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.
Frau Kouptsidis erläutert den Antrag und führt aus, es lägen keinerlei Nachweise im Artenschutzkataster für den nördlichen Klövensteen vor. Die Forstverwaltung wisse nicht, wo waldbauliche Maßnahmen ggf. mit Artenschutzinteressen kollidierten.
Herr Lehmberg stellt klar, dass eine faunistische Kartierung im Wald der Revierförsterei vom Bezirksamt bisher noch nie beauftragt worden sei. Wenn dort eine Kartierung von Tiergruppen durchgeführt werden solle, schlage er vor, insbesondere planungsrelevante, streng geschützte Tiergruppen/ -arten wie artenschutzfachlich relevante Brutvögel wie z.B. Eulen, Greife und Spechte sowie Fledermäuse kartieren zu lassen. Beschränkt auf den nördlichen Klövensteen mit ca. 200 ha könne man geschätzt mit Kosten in Höhe von etwa 25.000 Euro für eine Kartierung der Vögel rechnen. Die Flächen der Revierförsterei würden aber vermutlich etwa 400 ha umfassen, die entsprechend des Antrags zu betrachten seien. Das Bezirksamt würde mit der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft das Vorgehen und die Finanzierung klären müssen und könne dann ggf. einen ersten Kostenvoranschlag einholen.
Herr Andersen zieht für die Fraktion GRÜNE den Antrag zurück und kündigt eine Neufassung des Antrags an.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung in den nicht-öffentlichen Teil der Sitzung verschoben.
Der TOP mit der Drucksache 21-3179 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Die Petentin verweist auf die hohe Population von Sperlingen in der Traversenbepflanzung und den hierzu geschlossenen Grünpatenschaften mit der Louise-Schroeder-Schule.
Herr Schaefer erläutert anhand einer Karte (Anlage), die Pergola solle außerhalb der Brutzeit im Herbst oder Winter 2022 abgerissen werden. Das Umfeld solle naturnah gestaltet und Ersatzflächen mit neuen Gehölzen geschaffen werden. Die Betreuung der angrenzenden Flächen durch den KulturEnergieBunkerAltonaProjekt (KEBAP) e.V. bleibe bestehen.
Herr Andersen ergänzt, Sperlinge seien Höhlenbrüter, die Hecken dienten nicht als Brutplatz.
Frau Kouptsidis regt die Anbringung von Nistkästen an.
Herr Müller-Constantin bittet, die Wegesicherheit bei der Anbringung der Nistkästen zu gewährleisten.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Erneuerung der Trinkwasserleitung werden dem Imperial Club Hamburg e.V. investiv Politikmittel in Höhe von 6.700 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 399,45 Euro bei einer Bindungsdauer von 20 Jahren.)
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Zur Durchführung eines Mobilitätstrainings für Schüler:innen im Rollstuhl an der Louise-Schröder-Schule werden der SUPR SPORTS gGmbH für ihr Projekt SIT`N`SKATE Politikmittel in Höhe von 6.500 Euro zur Verfügung gestellt.
Vertagt aus der Sitzung vom 03.05.2022.
Herr Hielscher stellt fest, mit dem Beschluss 21-3113B vom 25.05.2022 distanziere sich die Bezirksversammlung vom Sportflächenkonzept des Hamburger Sport Bundes e.V. (HSB) und fordere die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) auf, eine Neuauflage des Konzeptes zu erarbeiten. Das bisherige Konzept enthalte Planungen für Flächen, die anderen Zwecken dienten oder nicht zur Verfügung ständen. Die Neuauflage sowie die Mitteilung der BSW auf den Beschluss der Bezirksversammlung seien abzuwarten, bevor eine Öffentliche Anhörung (ÖA) beschlossen werde. Diese laufe sonst ins Leere.
Weitere Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Vertagung oder ein Zurückziehen des Antrags aus.
Herr Strasser betont, es sei absehbar, dass auch nach Antwort des BSW eine Beteiligung der Öffentlichkeit nach der Sommerpause unter Einbeziehung der betroffenen Sportvereine notwendig sei. Er schlage vor, diese bereits jetzt zu beschließen, zumal die durchgeführte Öffentliche Plandiskussion zum Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/ Lurup 69 (DESY-Projekt PETRA IV) vom 06.04.2022 das Sportflächenkonzept des HSB noch nicht zum Inhalt gehabt habe und es unklar sei, ob die BSW der Bitte des Bezirksversammlung nachkomme, ein überarbeitetes Sportflächenkonzept zu erstellen.
Frau Behrmann stellt klar, die SPD-Fraktion spreche sich für die Durchführung einer ÖA aus.
Herr Andersen schlägt vor, die Rückmeldung der BSW zum Beschluss der Bezirksversammlung abzuwarten und die ÖA nach der Sommerpause zu planen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Drucksache 21-3068 mit dem wie folgt ergänzten Beschlusstext zu Ziffer 2 einstimmig zu:
Beratungsbedarf der Fraktion GRÜNE.
Zum TOP liegen als Tischvorlagen Ergänzungsanträge der Fraktionen von GRÜNE und CDU (Anlagen) vor.
Herr Krukenberg erklärt, die Fraktion DIE LINKE erkläre sich mit den beiden Ergänzungen einverstanden.
Herr Harders erklärt, die Fraktion GRÜNE trete dem Antrag der Fraktion DIE LINKE in der geänderten Form bei.
Herr Schaefer wendet ein, die Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion wende sich an die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft, nicht an das Bezirksamt.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Frau Kouptsidis lobt die Beschlussempfehlung des Amtes und bittet um Zustimmung zum geänderten Petitum des Änderungsantrages der Fraktion GRÜNE (Drucksache 21-3178, TOP 11.1).
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der TOP mit der Drucksache 21-3178 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion GRÜNE neu aufgenommen.
Beratung und Beschlussfassung siehe unter TOP 11.
Herr Lehmberg macht auf Nachfrage nach gewünschten Leitplanken am Wegesrand deutlich, zur Straßenabgrenzung und Sicherung der Ausweichpunkte spreche sich das Bezirksamt eher für das Aufstellen von Pollern aus. Leitplanken entsprächen nicht den Naturschutzinteressen und die in der Vergangenheit dafür genutzten Baumstämme genügten nicht den Anforderungen der zu gewährleistenden Verkehrssicherheit.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der geplanten Baumaßnahme für den fortgesetzten Amphibienschutz im NSG Schnaakenmoor sowie der geplanten Bereitstellung von Naturschutzmitteln aus dem Sondervermögen Naturschutz und Landschaftspflege des Bezirks in Höhe von 280.000 Euro zur Erneuerung der Amphibienleitanlage grundsätzlich einstimmig zu.
Herr Schaefer führt auf Nachfrage aus, das Bezirksamt beabsichtige mit einer zweiten Planungsstufe den Parkplatz zu strukturieren, um die Nutzung durch LKW zu verhindern und zusätzliche Baumpflanzungen zu ermöglichen. Die Fläche sei für die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft 2006 als Busstellplatz hergerichtet worden. Einer eventuellen vorübergehenden Nutzung der Fläche im Rahmen der UEFA EURO 2024 solle keine bereits erfolgte Parzellierung im Wege stehen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schaefer sagt auf Nachfrage die Prüfung weiterer Finanzierungsmöglichkeiten zu und verweist auf den hohen Aufwand, den ein Sponsorenmodell beim Bezirksamt verursachen würde.
Herr Müller-Constantin schlägt vor, die Beschaffung des am "Platz ohne Namen" verwendeten und ggf. kostengünstigeren Bankmodells zu prüfen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Zur Vorabfrage der Fraktion DIE LINKE (Anlage) führt Herr Schaefer aus, im Rahmen des bestehenden, aber 2024 auslaufenden Pachtvertrages sei die Durchführung von Reitsportveranstaltungen im Westerpark geregelt. Auf- und Abbau der Veranstaltungsbauten sei im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens genehmigt und von Landschaftsarchitekten begleitet worden. Etwaige Schäden würden auf diesem Wege dokumentiert.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Frau Schoon merkt an, angesichts des ausgesetzten Bebauungsplanverfahrens Altona-Nord 28 (Holsten-Quartier) könne für Fällungen auf dem Gelände keine Genehmigung erfolgen. Sie stelle den Antrag, dass die Fällung so lange ausgesetzt werden, bis das Bebauungsplanverfahren fortgesetzt werde.
Herr Hielscher entgegnet, die Fällungen könnten dem Abriss der Bestandsgebäude dienen, dies sei im Sinne des Bezirkes.
Herr Schmidt weist darauf hin, dass der Fällzeitraum datiert sei vom 29.03.2022 bis zum 29.04.2022 und Genehmigung und Fällung längst erfolgt sein dürften.
Zum TOP liegen Vorabfragen (und Antworten des Amtes) der Fraktion GRÜNE vor (Anlage).
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig das Folgende:
Das Bezirksamt wird gebeten, zu überprüfen, ob Genehmigung und Fällung bereits erfolgt sind bzw. diese, sollten sie noch nicht erfolgt sein, zurückzuhalten und dem Ausschuss in der Sitzung am 05.07.2022 hierzu und zu eventuellen weiteren Fällanträgen auf dem Holsten-Areal zu berichten.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Frau Kouptsidis regt an, die in der Gemeinde Halstenbek genutzten Schilder zum Thema Totholz als Vorlage zu verwenden.
Herr Schaefer teilt mit, das Bezirksamt befinde sich gerade in Einstellungsgesprächen zur Stelle Naturschutz. Er rechne damit, dass die Stelle, die diese Maßnahme umsetzen solle, in etwa einem Monat besetzt sei.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Ridders führt auf Nachfrage aus, die Beweidung des Schnaakenmoors könne aufgrund einer Erkrankung des Schäfers noch nicht beginnen.
Zu den Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE (Anlage) zum Gutachten zur Zukunft und Entwicklung des Wildgeheges im Klövensteen erläutert er, die Gutachterin habe der Drucksache 20-5856 eine nicht zutreffende Zahl entnommen. Diese umfasse die gesamten Personalkosten der Forstverwaltung, nicht nur die des Wildgeheges. Die Vorabfragen zur Einschlagsmenge beantworte er als Nachtrag zu Protokoll (Anlage).
Herr Schaefer nimmt auf Nachfrage Stellung, die Verordnung zum Schutz der öffentlichen Grünanlagen lasse die Schließung oder Sicherung einer öffentlichen Grünanlage im Einzelfall zu. Nächtliche Lärmbelästigungen im Park könnten auf diesem Wege unterbunden werden. Herausfordernd sei dabei aber vor allen Dingen das Handling; zum Beispiel sei die Räumung vor einer abendlichen Schließung einer Grünanlage mit den Ausmaßen des Jenischparks kaum zu meistern und zu finanzieren.
Hinweise zum Cricketspielen im Jenischpark werde das Bezirksamt sichten und ggf. ansprechen. Als Gartendenkmal sei es im Jenischpark nicht möglich, Abkürzungswege (zum Beispiel durch die Hundeauslauffläche) und Trampelpfade mit baulichen Maßnahmen zu unterbinden. Auch den Hinweis auf abgestellte Fahrzeuge auf dem Altonaer Balkon werde das Bezirksamt untersuchen.