Es liegen Fragen zur öffentlichen Fragestunde vor (Anlage). Das Bezirksamt hat die eingereichte Frage vorab schriftlich beantwortet (Anlage).
Die Petent:innen tragen vor, viele Rissener Bürger:innen hätten sich über die Absperrungen beschwert. Insbesondere die Absperrung zum Schnaakenmoor sei nicht nachvollziehbar.
Frau Kouptsidis ergänzt, sie bitte das Bezirksamt zu prüfen, ob der Zaun zum Schnaakenmoor nicht entfernt werden könne. Außerdem seien drei Bänke abgebaut worden.
Herr Lehmberg versichert, im Rahmen der Beratungen der AG Schnaakenmoor die Abgrenzung zum Naturschutzgebiet Schnaakenmoor sowie den Verbleib oder den Ersatz der Bänke zu thematisieren.
Herr Andersen fasst zusammen, es sei nicht davon auszugehen, dass Menschen zu Schaden kommen könnten. Des Weiteren sei der Beschluss der Bezirksversammlung (Drucksache 21-2957B vom 31.03.2022) zur Öffnung der Wegeverbindung für das Bezirksamt bindend.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Im Wildgehege sind jegliche jagdliche Aktivitäten ausgeschlossen. Hier werden ausschließlich Wildentnahmen durch sachkundige Beschäftigte des Bezirksamtes getätigt. Demzufolge handelt es sich nicht um eine jagdliche "Kirr"-Vorrichtung (diese wird ausschließlich in „freier Wildbahn“ eingesetzt). Es handelt sich um eine normale regelhafte Futterstelle, die auch bei Bedarf dem Zweck dient, Tiere aus dem Wildgehege entnehmen zu können. Die Anbringung von Riegeln mit der Möglichkeit des Verschlusses dient der Sicherheit der in der ersten Frage genannten Personengruppe, wenn im Wildgehege Tiere aus dem Bestand entnommen werden müssen. Der Weg wird dann kurzzeitig abgeriegelt.]
Anlagen
Antwort zur Öffentlichen Fragestunde (97 KB)
Fragen Öffentliche Fragestunde (71 KB)
Herr Schaefer schildert, es habe Gespräche zwischen Bezirksamt und der Initiative „100.000 Schmetterlinge in Lurup“ gegeben, um eventuell geeignetere Flächen zu finden. Grundsätzlich werde aber eine Fläche bereitgestellt werden können.
Herr Hielscher schlägt vor, die Antragssumme aus den zuwachsenden Naturschutzmitteln bereitzustellen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig:
Herr Algner (Hamburger Polo-Club e.V.) stellt die Planungen des Vereins zum Umbau der Sportanlage mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor und erläutert auf Nachfragen:
Herr Schaefer weist darauf hin, dass der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nur zu Teilen zuständig sei und die plan- und baurechtliche Prüfung teilweise noch ausstehe. Auch die Einbindung der Sportanlage in den Grünen Ring sowie der Lärm- und Landschaftsschutz sei noch zu prüfen.
Mehrere Ausschussmitglieder loben die konzeptionelle Weiterentwicklung, die der Verein im Zuge der Umbaumaßnahmen mache, den hohen Organisationsgrad des Vereins sowie die hohe Spendenbereitschaft und erinnern an die Einbindung des Denkmalschutzamtes Hamburg bei der Sanierung des Clubhauses. Die Präsentation solle den Ausschussmitgliedern zugänglich gemacht werden.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Präsentation per E-Mail am 07.09.2022 erhalten.]
Herr Andersen fasst zusammen, die Ausschussmitglieder ständen der in Rede stehenden Zuwendung positiv gegenüber. Ein Zuwendungsantrag müsse vom Verein aber noch gestellt werden.
Überwiesen vom Hauptausschuss aus der Sitzung vom 14.07.2022.
Herr Andersen berichtet, die Sternipark GmbH (Sternipark) habe die Einladung zur Sitzung mit Hinweis auf konkurrierende permanente betriebsinterne Regeltermine am jeweils ersten Dienstag im Monat abgesagt. Kurz vor Sitzungsbeginn sei aber telefonisch eine schriftliche Stellungnahme per E-Mail an die Ausschussmitglieder avisiert worden.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Stellungnahme von Sternipark ist den Ausschussmitgliedern am 08.09.2022 per E-Mail als nicht-öffentliche Hintergrundinformation (Anlage) zur Verfügung gestellt worden.
Entgegen der telefonischen Ankündigung von Sternipark handelt es nicht um ein Schreiben an den Ausschuss, sondern um ein persönliches Schreiben an die Vorsitzende der Bezirksversammlung. Entsprechend stellen wir Ihnen das Schreiben als nicht-öffentliche Hintergrundinformation mit geschwärzten Passagen zur Verfügung.]
Herr Guschewski (Schulleitung Mendelssohnstraße) berichtet, das seit 2013 von Sternipark betriebene Lehrschwimmbecken sei seit Beginn der Pandemie nicht mehr für die Wassergewöhnung ab der zweiten Jahrgangsstufe im Rahmen des Schulunterrichts nutzbar. Seit dem Jahr 2020 sei eine Kontaktaufnahme zur Betreiberin trotz vieler telefonischer und schriftlicher Versuche von Schulleitung und Elternrat fehlgeschlagen. Die rechtlichen Möglichkeiten seien begrenzt, der mit der Betreiberin geschlossene Nutzungsvertrag sei von beiden Seiten kündbar und enthalte keine ausdrückliche Verpflichtung, das Schulschwimmen am Standort sicherzustellen. Sternipark sei bereits im Jahr 2021 von der Schule zu einem Wasserrohrbruch informiert worden.
Frau Blume ergänzt, das Verhalten von Sternipark sei nicht hinnehmbar, der Betrieb des Lehrschwimmbeckens müsse auch vor dem Hintergrund wieder ermöglicht werden, dass das Ziel des Senats, 70% der Schulkinder eine Schwimmausbildung zu ermöglichen, mit derzeit 40% nicht erreicht werde. Sternipark komme ihren Verpflichtungen nicht nach. Die Verträge mit den Betreiber:innen der Lehrschwimmbecken müssten evaluiert werden. Sie bitte, die Drucksache 21-2403 den Ausschussmitgliedern erneut zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll: Die Drucksache ist den Ausschussmitgliedern am 07.09.2022 per E-Mail zur Verfügung gestellt worden.]
Frau Vornhagen betont, das Verhalten von Sternipark sei nicht hinnehmbar. Sie bitte das Amt, eine rechtliche Einschätzung abzugeben, ob die Zuwendungsempfängerin Sternipark schuldhaft ihren Pflichten nicht nachkomme und ob diese noch weitere Zuwendungen von der Bezirksversammlung Altona erhalten habe.
Herr Hielscher ergänzt, auch die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB) solle als Vertragspartnerin rechtliche Mittel gegen Sternipark prüfen. Auch weitere Fachbehörden seien aufgefordert, ihre Zusammenarbeit mit der und ihre Vergaben an Sternipark zu überprüfen.
Frau Kouptsidis stimmt dem zu und regt auch vor dem Hintergrund der Terminschwierigkeiten an, Sternipark als Referierende zu einer der nächsten Sitzungen des Hauptausschusses einzuladen.
Herr Krukenberg wirft ein, die Anzahl der Schulkinder ohne Schwimmabzeichen sei seit Beginn der Pandemie deutlich gestiegen. Ihn verwundere, dass die Behörde für Inneres und Sport sowie die BSB in ihrer Stellungnahme (Drucksache 21-2403) den Verein Aktive Freizeit e.V. als Betreiberin eines Lehrschwimmbeckens bezeichne, dem sei nicht so.
Herr Andersen fasst zusammen, das Thema bedürfe einer rechtlichen Absicherung durch das Bezirksamt, werde an den Hauptausschuss zurücküberwiesen und der Beschluss noch unter den Sprecher:innen abgestimmt.
Vor diesem Hintergrund empfiehlt der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport dem Hauptausschuss einstimmig, stellvertretend für die Bezirksversammlung folgenden Beschluss zu fassen:
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Stellungnahme des Kreiselternrates zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.07.2022.
Herr Steffens (Cyclocross Hamburg e.V.) stellt die Planungen des Vereins zur Durchführung einer Cyclocross-Weltmeisterschaft im Volkspark mithilfe einer Präsentation (Anlage) vor und erläutert auf Nachfragen:
Herr Schaefer entgegnet, aus Arten-, Landschafts- und Naturschutzsicht sei die Veranstaltung dem Volkspark nicht zuträglich. Der hier absehbare Nutzungskonflikt habe das Amt bewogen, dem Ausschuss vorzuschlagen, die Veranstaltung nicht zu genehmigen. Es sei zu befürchten, dass die genutzten Flächen nach der Veranstaltung Schäden aufwiesen und diese angesichts der Jahreszeit auch nur schwer wiederherzustellen seien. Im Rahmen der weiteren Planungen müsse detailliert darauf geachtet werden, Streckenverlauf und Zuschauer:innenführung so schonend wie möglich zu gestalten. Gehölzbestände und bedeutende Biotopstrukturen sollten von der Veranstaltung nicht in Anspruch genommen werden. Ob für die temporären Bauten Bauanträge gestellt werden müssten, sei noch offen. Er empfehle, die Veranstaltung nur mit der Auflage zu genehmigen, dass diese durch einen Landschaftsarchitekten begleitet werde. Die alternative Fläche am Vorhornweg komme nicht in Betracht, hier werde im Jahr 2023 gebaut.
Frau Starke ergänzt, betrachte man die Weltmeisterschaft nur unter sportlichen Gesichtspunkten, sei sie versehen mit den genannten Auflagen und Bedingungen zu begrüßen.
Herr Bernau unterstreicht, er unterstütze den Antrag. Dies sei eine einmalige Gelegenheit für den Volkspark. Teile der Strecke gingen auch ohnehin über bereits befestigte Flächen. Er empfehle aber, auf den geplanten Zeltaufbau auf dem Jedermann- Kunstrasen zu verzichten, um eine Beeinträchtigung des Platzes zu vermeiden. Die Nutzung der Parkplatzflächen in der Nähe des Volksparkstadions sei ohne Probleme möglich.
Frau Blume wirft ein, der Volkspark werde ohnehin schon für viele andere Zwecke wie das Klimacamp Hamburg genutzt. Sie unterstütze das Vorhaben.
Frau Vornhagen betont, die Strecke müsse nach der Veranstaltung naturnah wiederhergestellt werden. Ein entsprechender Vertrag mit Sicherheitsleistungen und gutachterlicher Begleitung müsse zwischen dem Verein und dem Bezirksamt geschlossen werden. Besonders schützenswerte Areale müssten ggf. abgesperrt werden.
Herr Hielscher weist darauf hin, der Sport finde in der Natur statt. Vorschläge für alternative Flächen sehe er nicht.
Herr Krukenberg stellt klar, angesichts der in der Vergangenheit von der Fraktion DIE LINKE beanstandeten Baumfällgenehmigungen wie zum Beispiel auf dem DESY-Gelände oder auf dem Struenseecampus seien die kritischen Nachfragen und Zweifel einiger Ausschussmitglieder nachvollziehbar. Eine Weltmeisterschaft unter Amateuren im Radsport sei aber auch für seine Fraktion zustimmungsfähig.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport fasst einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE folgenden Beschluss:
Die Cyclocross-Weltmeisterschaft soll im Volkspark durchgeführt werden, sofern die nachfolgenden Bedingungen erfüllt und mit dem Bezirksamt abgestimmt sind:
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 5.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.07.2022.
Herr Schaefer stellt fest, der Ansprechpartner habe den Kontakt zum Bezirksamt eingestellt. Es sei wohl davon auszugehen, dass dies auch für das Cricket-Spielen im Park gelte.
Beratungsbedarf der CDU-Fraktion.
Herr Lehmberg erklärt auf Nachfrage, dass für die Naturschutzmaßnahme an der Brünschenwiese eine naturschutzfachlich sinnvolle Lösung gefunden werden solle. Auf Nachfrage zur generellen Schaffung von neuen klimarelevanten Waldflächen im Bezirk führt er aus, dass die für den Bebauungsplan-Entwurf Blankenese 52 (Björnsonweg) als Ausgleich geplante Herstellung einer 0,6 ha großen Ersatzwaldfläche in Wedel für 2022/ 2023 hierbei anrechenbar sei. Darüber hinaus würde im Jahr 2023 voraussichtlich eine weitere Ersatzwaldfläche im Stadtteil Sülldorf entwickelt, die aufgrund einer geplanten Baumaßnahme am Stellinger Moor in Zusammenarbeit mit HAMBURG WASSER entwickelt werde.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die durchgeführten Naturschutz-Maßnahmen zur Kenntnis und stimmt den geplanten Naturschutz-Maßnahmen einstimmig zu.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Schaefer führt aus, früher sei am Graben zwei Mal im Jahr gemäht worden, dieses Jahr sei das nur einmal erfolgt. Das Pflegedefizit werde aber im Oktober 2022 beseitigt, dann finde die teils maschinelle Mahd statt. Überschwemmungsprobleme seien ihm nicht bekannt. Die diesbezügliche Rahmenzuweisung Gewässerunterhaltung sei sehr knapp gefasst, ebenso die Ressourcen des Bezirksamtes, die Einsätze der beauftragten Unternehmen kleinteilig zu steuern.
Herr Ridders fügt hinzu, das Bezirksamt versuche, die Rahmenzuweisung im Jahr 2023 zu erhöhen. Mittel aus anderen Rahmenzuweisungen könnten herangezogen werden. Zu gegebener Zeit werde er das im Ausschuss erneut einbringen.
Frau Kouptsidis moniert, dass an den Gräben in der Osdorfer und Sülldorfer Feldmark einschließlich der Knickwälle im Hochsommer gemäht worden sei. Dies sei in anhalten Trockenperioden zu vermeiden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Als Tischvorlage liegt eine Beschlussempfehlung des Amtes (Anlage) vor.
Herr Schaefer ergänzt, es müsse noch sichergestellt werden, dass die Mehrkosten für investive Zwecke aus den zuwachsenden Einnahmen für den Naturschutz bestritten werden könnten. Die Mehrkosten würden sich aus den Umplanungen und den gestiegenen Baukosten zusammensetzen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig zu.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für das Projekt barrierefreie Umrüstung des Clubhauses werden der Segler-Vereinigung Altona-Oevelgönne e.V. zusätzlich zu den bereits beschlossenen konsumtiven Mitteln in Höhe von 1.026,67 weitere konsumtive Mittel in Höhe von 1.305,73 Euro für die baufachliche Prüfung zur Verfügung gestellt.
Die vom Amt beantworteten Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE liegen als Anlage bei.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Anlagen
TOP 13.1 Fragen der Fraktion DIE LINKE und Antworten des Amtes (76 KB)
Frau Schoon kündigt weitere Fragen zu den Fällungen auf dem Holsten-Areal an.
Herr Andersen führt aus, die Fällgenehmigung der Bäume auf dem Holsten-Areal sei baurechtlich vermutlich nicht zu widerrufen.
Herr Schaefer erklärt auf Nachfrage von Frau Vornhagen, die beantragte halbe Stelle für Ersatzplanzungen auf privatem Grund sei wohl von der Finanzbehörde abgelehnt worden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einvernehmlich, als alternativen Sitzungstermin Montag, den 25.09.2023 mit Beginn 18:30 Uhr (nach dem Ältestenrat) festzulegen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Bernau regt an, eine Bebauungsplanverfahren einzuleiten, um die Fläche dauerhaft zu schützen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis und stimmt dem Aufstellen von Informationstafeln über das Biotop ohne Einvernehmen mit der:dem Flächeneigentümer:in einstimmig zu.
Herr Ridders prüft auf Nachfrage, ob die aktuelle Betriebsgenehmigung des Wildgeheges den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt werden könne.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Krukenberg bemängelt, dass nicht angeleinte Hunde die Spielplatznutzung im Harkenseepark beeinträchtigten.
Frau Kouptsidis regt an, die Abschnittsleitung Wasserwirtschaft des Bezirksamtes solle die nächste Sitzung am 04.10.2022 besuchen. Dort referiere die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zum Thema Starkregen. Im Zuge der Beantwortung des Amtes (Drucksache 21-2947) der Eingabe zu den Überflutungen durch die Wedeler Au (Drucksache 21-2933) am Sandmoorweg seien noch Fragen offen.
Sie bemängelt, kurz vor der Blühphase seien die Randstreifen der Wege im Naturschutzgebiet Schnaakenmoor gemäht worden.
Herr Hielscher regt an, zur Eingabe Adolf-Jäger-Kampfbahn (Drucksache 21-3346) eine Stellungnahme vom Altonaer Fußball-Club von 1893 e.V. einzuholen.
Herr Schaefer erläutert auf Nachfragen: