Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Fortsetzungen der Beratungen vom 02.03.2021.
Herr Bichel berichtet, die Bauprüfabteilung sei nun zum wiederholten Male mit der Belegenheit beschäftigt. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) habe eine negative Stellungnahme zu dem Bauvorhaben abgegeben, der Bauantrag für die Belegenheit sei negativ beschieden worden. Ein Widerspruch dagegen werde derzeit vom Rechtsamt geprüft. Die für die Baumfällungen hier zuständige BUKEA sehe keine Voraussetzung für ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Frau Kouptsidis verweist auf die durch den Eigentümer durchgeführten Fällungen im April 2019, diese seien nicht fachkundig erfolgt. Von diesen sei auch eine Gefahr für die Nachbarschaft ausgegangen.
Herr Bichel ergänzt, der Eigentümer sei 2019 in einem normenverdeutlichenden Gespräch auf die Fällungen angesprochen worden. Für den gefällten Baum, der die Nachbar*innen gefährdet habe, sei die Polizei zuständig. Er sichert zu, in einer der nächsten Sitzungen den Ausschuss über die noch ausstehende rechtliche Klärung zwischen der Anwendung von Landeswald- und Landschaftsschutzgesetz zu informieren.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der TOP wird in der Sitzung am 04.05.2021 nach Absprache mit dem Vorsitzenden nicht mehr auf die Tagesordnung genommen.]
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Herr Bichel informiert, das Ordnungswidrigkeitsverfahren zur Fällung einer ortsprägenden Tanne noch nicht eröffnen zu können, weil der Polizeibericht noch nicht eingegangen sei. Er sichert zu, den Ausschuss bei neuer Aktenlage zu informieren.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der TOP wird in der Sitzung am 04.05.2021 nach Absprache mit dem Vorsitzenden nicht mehr auf die Tagesordnung genommen.]
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Herr Schaefer informiert, der Ortstermin habe noch nicht stattfinden können, weil von beiden Seiten auch die Rechtsbeistände in den Termin einzubinden seien, dies sei pandemiebedingt noch nicht gelungen. Er sichert zu, den Ausschuss bei einer neuen Lage zu informieren.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der TOP wird in der Sitzung am 04.05.2021 nach Absprache mit dem Vorsitzenden nicht mehr auf die Tagesordnung genommen.]
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Herr Bichel erläutert, er habe einen Ortstermin durchgeführt und ihm seien einzelne länger zurückliegende Fällungen mit erkennbaren Schnittstellen aufgefallen. Diese Fällungen entsprächen nicht den Vorgaben fachkundiger Knickpflege. Der Eigentümer sei bekannt, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren aber noch nicht eingeleitet. Die Belange des Biotop- und Landschaftsschutzes seien rechtlich voneinander abzugrenzen. Diese Querbezüge zur Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft (BUKEA) müssten in einer Rücksprache mit dieser noch geklärt werden.
Frau Kouptsidis bemängelt, die vom Amt beauftragte Knickpflege geschehe teilweise nicht fachgerecht und bittet darum, zukünftig nur noch fachkundige Firmen zu beauftragen. Für das Fällen von Überhältern seien Genehmigungen einzuholen.
Herr Fischer führt aus, gegenüber vom Feldweg 90 sei vom Amt ein Knick gepflegt worden, allerdings handele es sich nicht um einen klassischen Knick. Der Waldrand sei aus Gründen der Verkehrssicherung aufgelichtet worden, auch für den noch durchzuführenden Wegebau. Die Pflege sei gemäß des Faltblattes der BUKEA erfolgt. Das Totholz sei zunächst als Lebensraum stehen gelassen, nach einem Gespräch mit der BUKEA aber entfernt und auf Stock gesetzt worden. Er ergänzt, das Amt sei verpflichtet, zertifizierte Firmen mit der Knickpflege zu betrauen, Landwirte wiesen Zertifikate in der Regel nicht auf.
Herr Schaefer sichert zu, durchgeführte Knickpflegen bei der Abteilung Wasserwirtschaft in Erfahrung zu bringen und diese als Nachtrag zu Protokoll zu liefern.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Abteilung Wasserwirtschaft betreut keine Knicks in Rissen. An einigen Stellen sind gewässerbegleitende Erlen entfernt worden, um unter anderem brütende Kiebitze zu schützen.]
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der TOP wird in der Sitzung am 04.05.2021 nach Absprache mit dem Vorsitzenden nicht mehr auf die Tagesordnung genommen.]
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2021, Beratungsbedarf der Fraktion DIE LINKE.
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 3.1.
Der TOP mit der Drucksache 21-1694.1 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Fischer erklärt, 2019 habe das Bezirksamt 64 Euro durch Holzverkauf und 29.943 Euro durch Wildverkauf eingenommen. Bei dem Übertragungsfehler der 58.000 Euro in der Anlage der ursprünglichen Drucksache 21-1694 handle es sich um ein Versehen. Die 58.000 Euro gehörten nicht zum Forst.
Herr Schaefer sichert zu, die aus der Sitzung vom 02.03.2021 offene Frage von Frau Vornhagen zu den Rahmenzuweisungen Sport als Nachtrag zu Protokoll zu beantworten.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der Nachtrag wurde in der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2021 vermerkt.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen Betriebsausgaben der Forstverwaltung und Investitionen der Forstverwaltung wird abgelehnt.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU, DIE LINKE und FDP, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Feinspezifizierung der Rahmenzuweisungen Grün Management des öffentlichen Raums, Öffentliche Grünanlagen Investitionen, Naturschutz Management des öffentlichen Raums, Gewässer Management des öffentlichen Raums und Kleine wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen - Investitionen wird zugestimmt.
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 3.1.
Herr Krukenberg erläutert den Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Herr Bernau verweist darauf, frühere gleichlautende Anträge seien bereits abgelehnt worden. Grund hierfür sei der für einen weiteren Eingang notwendige Personaleinsatz. Für die Prüfung eines zweiten Eingangs müsse die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke als zuständige Behörde für die Universität Hamburg angesprochen werden, nicht die Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft. Es müsse aber ausgeschlossen werden, dass durch eine falsche Nutzung des Gartens dieser Schaden nehme.
Herr Timm weist darauf hin, der Loki-Schmidt-Garten sei nicht im besonderen Maße vor Besucher*innen zu schützen. Naherholungsräume seien wichtig, insbesondere in Zeiten der Pandemie, auch wenn sich schützenswerte Pflanzen im Garten befänden. Für Naherholungszwecke sei der Garten zeitnah und kostenlos Besucher*innen zugänglich zu machen.
Frau Blume bemerkt, im unmittelbaren Umfeld des Gartens befänden sich viele Senior*innenwohnanlagen, die im besonderen Maße von einem weiteren Eingang profitieren würden.
Herr Schaefer ergänzt, der Garten diene wissenschaftlicher Zwecke, diese bedürften Schutz und der sei nur durch bewachte Zugänge zu gewährleisten.
Frau Vornhagen meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Überwiesen aus der Bezirksversammlung vom 25.02.2021 zur Erarbeitung einer Beschlussempfehlung. Der Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Hielscher betont, die Unterschutzstellung des Flaßbargmoores als Naturdenkmal sei richtig, der Ausschuss habe dies auch in diversen früheren Beschlüssen bereits zum Ausdruck gebracht. Da die Stadt bei einem Großteil der Fläche Eigentümerin sei, ein Betretungsverbot und kein Baurecht bestehe, sei das Moor bereits geschützt und der Antrag der SPD-Fraktion nicht eilig. Die Trassenführung der S32 sowie deren Haltepunkte seien noch in Planung und es sei nicht auszuschließen, dass ein Haltepunkt in der unmittelbaren Umgebung des Moores eingerichtet werde. Er beantrage deshalb zur Geschäftsordnung, den Antrag zu vertagen, bis die Trassenführung und die Haltepunkte der S32 sicher geklärt seien.
Herr Andersen erklärt, der Antrag zur Geschäftsordnung sei mit Blick auf § 15 GO nicht zulässig. Die übrigen Fraktionen müssten einer längeren Vertagung zustimmen.
Herr Hielscher stellt klar, das Nicht-Zulassen seines Antrags sei falsch, er melde das Thema für den Ältestenrat/ Geschäftsordnungsausschuss an, um die Frage zu klären.
Frau Vornhagen unterstreicht die Schutzwürdigkeit des Moores. Derzeit sei das Flaßbargmoor zwar weder von der Trassenführung noch von Haltepunkten betroffen. Aufgrund der Planungen für einen zweiten S-Bahntunnel könne sich dies aber ändern und dessen Planung sei daher abzuwarten.
Beim Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE fehle die Konkretisierung der betroffenen Flächen. Außerdem sei unklar, ob die betroffene Schule mit den Antragsinhalten einverstanden sei.
Herr Bernau stellt fest, der Antrag solle lediglich in die nächste Sitzung vertagt werden. Der Ausschuss könne mit der Beschlussfassung nicht auf die Fertigstellung der Planungen zum zweiten S-Bahntunnel warten, dies könne noch Jahre in Anspruch nehmen.
Herr Krukenberg stellt den Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor und sichert zu, diesen weiter zu konkretisieren.
Frau Kouptsidis ergänzt, wenn Interesse bestehe, solle die Schule lieber bilateral mit der das Flaßbargmoor betreuenden NABU-Gruppe sprechen.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2021.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Schaefer sichert zu, dass die Brunnenanlage im Sommer 2021 wieder in Betrieb genommen werde.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Schaefer erklärt, für die Instandsetzung des Gebäudes seien dem Amt 70.000 Euro aus dem Erhaltungsmanagement Grün in Aussicht gestellt worden. Für 2021 plane der Verein heilende Stadt e.V. eine Pop-up-Veranstaltung, die ein modernes Umfeld ansprechen könne. Alternative Betreiber*innen seien gesucht, aber nicht gefunden worden. Das Grundstück könne alternativ dem Park zugeschlagen werden. Gewerbliche Anbieter*innen seien innerhalb des Parks nicht denkbar.
Herr Bernau merkt an, das Konzept des heilende Stadt e.V. sei nicht überzeugend gewesen, eine Parksportnutzung und die Sicherung der Gebäude aber wünschenswert. Der Verein habe wenige Mitglieder und die Finanzierung sei unklar gewesen. Er schlägt vor, weitere Vereine auf die Liegenschaft, eventuell im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens, anzusprechen.
Frau Kouptsidis unterstreicht, das Konzept passe sehr gut in den Volkspark, allerdings müsse das Gelände wie vom Amt beschrieben gesichert werden. Der Verein solle sein Konzept in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorstellen.
Herr Hielscher betont, die Belegenheit eigne sich für den Freizeitsport. Der Verein sei in der letzten Wahlperiode gebeten worden, die Finanzierung zu klären. Das Gebäude solle hergerichtet und dann eine Ausschreibung für Bewegung im Volkspark begonnen werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und bei Enthaltung der FDP-Fraktion, Vertreter*innen des Vereins heilende Stadt e.V. einzuladen, um dessen Konzept und Finanzierung vorzustellen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt einstimmig, Bausubstanz erhaltene Maßnahmen am denkmalgeschützten Gebäude durchzuführen und dafür die in Aussicht gestellten Mittel aus dem Erhaltungsmanagement Grün zu verwenden.
Angemeldet von der CDU-Fraktion.
Herr Schaefer erläutert, der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSGB) plane bereits die Sanierung der Brücke. Die Fachaussage, der niedrige Wasserstand sei für das Fischsterben verantwortlich, komme von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA). Der Wasserstand sei nicht ohne weiteres anzuheben. Zum Zustand der Möblierung gebe es einen Rechtsstreit mit dem Anbieter, weil die Möbel nicht für den öffentlichen Raum tauglich gewesen seien. Die defekte Möblierung werde entfernt und über neue bereits nachgedacht.
Frau Vornhagen stellt klar, die Ursache für das Fischsterben müsse zweifelsfrei geklärt und die Möblierung ersetzt werden.
Herr Harders vermutet, Pumpenbetrieb in der Nachbarschaft des Teiches könne den Rückgang des Wasserstandes verursachen.
Herr Hielscher weist darauf hin, der Ziegeleiteich als tiefliegendes Gewässer sei ein durch natürliches Grundwasser gespeistes Quellgebiet. Das Amt solle mit der BUKEA die Ursache identifizieren und die nicht mehr verkehrssicheren Reste der bisherigen Möblierung einschließlich deren Erdanker rasch entfernen.
Herr Schaefer sichert die Prüfung zu, ob die Umgestaltung der angrenzenden Grünanlagen zu Veränderungen des Zulaufs geführt hätte und ob die Kunstrasen-Sportplätze in der Nähe mit Grundwasser gewässert würden.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Überprüfung nimmt einen längeren Zeitraum in Anspruch und kann nicht zu diesem Protokoll geliefert werden.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Das Bezirksamt wird gemäß § 19 (2) BezVG und die Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft wird gemäß § 27 BezVG gebeten, die Gründe für den niedrigen Wasserstand und das Fischsterben im Ziegeleiteich zu untersuchen sowie Vorschläge für eine ökologische Verbesserung des Teiches zu erarbeiten und im Ausschuss vorzustellen.
2. Das Bezirksamt wird gemäß § 19 (2) BezVG gebeten, bis nach der Sommerpause dem Ausschuss die Ausstattungsalternativen für die abgängige Möblierung vorzustellen.
3. Der Landesbetrieb für Straßen, Brücken und Gewässer wird gemäß § 27 BezVG gebeten, die Brücke noch in diesem Jahr zu sanieren.
Herr Schaefer führt aus, das Gebäude sei im Privatbesitz, die Fläche für die beantragte überdachte Außengastronomie öffentlicher Grund. Das Amt halte die beantragte Überdachung vorbehaltlich einer landschaftsschutz- und baurechtlichen Überprüfung für schadlos und werde prüfen, ob die Toilettenanlage bereits öffentlich zugänglich sei. Um ein Präjudiz zu verhindern, sei der Ausschuss um Beschlussfassung gebeten worden. Bei einem positiven Votum werde das Amt einen entsprechenden Vertrag schließen.
Frau Vornhagen merkt an, die Verschattung sei unschädlich, weil die Fläche ohnehin versiegelt sei. Das Amt solle die Pflanzung einer Hecke als Ausgleich mitverhandeln.
Herr Hielscher schlägt vor, den Betrieb einer öffentlichen Toilette vertraglich abzusichern.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, dem Antrag auf Überdachung zu folgen, dabei ist aber sowohl die Öffnung der WC-Anlage für die Öffentlichkeit als auch das Pflanzen einer Hecke mit dem Betreiber durch das Amt zu verhandeln.
Herr Schaefer führt aus, der Spielplatz werde mit den Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) zum zweiten Mal innerhalb von 15 Jahren überarbeitet. Die Grundsanierung des Spielplatzes sei in den Stadtteil Osdorf kommuniziert. Der Loop sowie die Metallspielgeräte entsprächen dem Wunsch der Nutzer*innen aus der Quartiersbeteiligung. Auch eingeschränkten Nutzer*innen sei die Bedienung vieler Geräte möglich.
Frau Kouptsidis kritisiert, inklusive Geräte fehlten und die Planung beinhalte viel Stein und Metall sowie die Fällung von 16 Bäumen. Osdorf benötige aber naturnahe Spielplätze. Die drei Meter breite Asphaltbahn („Loop“) halte sie für nicht zeitgemäß und ökologischer Wasserstein mit Versickerungsmöglichkeiten sei denkbar.
Herr Rehbock ergänzt, Aspekte der Inklusion seien in der Planung nicht erkennbar.
Herr Schaefer sichert einen Nachtrag zu Protokoll bezüglich der Baumfällungen und Ersatzpflanzungen zu.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Planung sieht vor, acht Bäume auf der Fläche zu entfernen. Dies ist erforderlich, um eine bessere Belichtung der Fläche zu erreichen und den Unterbewuchs zu fördern. Da der Spielplatz auch im Nachhinein einen großzügigen Baumbestand aufweist, sind keine Nachpflanzungen von Bäumen vorgesehen. Es ist allerdings vorgesehen, teilweise Strauchpflanzungen zu ergänzen und Zäune zu beranken.]
Der Ausschuss stimmt der Beschlussempfehlung des Amtes einstimmig bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE und der Enthaltung der Fraktion DIE LINKE zu.
Vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2021.
Frau Kouptsidis stellt fest, das Bezirksamt beziffere die Pflanzkosten eines Baumes mit 3.500 Euro, der Senat hingegen mit 1.500 Euro. Der Senat stelle 750.000 Euro pro Jahr für Neupflanzungen zur Verfügung, zu klären sei, wie es dem Amt gelänge, über Teile der Mittel zu verfügen, um im Kerngebiet Altona neue Baumstandorte sicherzustellen.
Herr Schaefer führt aus, die Kosten pro Baumpflanzung variierten stark. Für Bäume mit großem Stammumfang mit aufwendigen Vorbereitungsarbeiten der Pflanzgrube seien bis zu 10.000 Euro zu veranschlagen. Die Entsorgung des Aushubs der Baugrube als Sondermüll sowie die Kampfmittelprüfung und Leitungsanfragen begründe die höheren Kosten. Dazu kämen noch Kosten für Bewässerung und Pflege. Kosten von 1.500 Euro pro Baum seien nur auf dem freien Feld, nicht aber im Straßenraum zu erzielen. In bekannten und bereits untersuchten Standorten aus dem Baumkataster sei eine Nachpflanzung leicht. Das Amt versuche bereits, finanzielle Mittel für die Nachpflanzung und Pflege von Straßenbäumen zu bekommen.
Frau Vornhagen meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Fischer erklärt auf Nachfrage, dass eine Nachtabschaltung der Lichtanlage nicht möglich sei, weil diese an das öffentliche Netz angeschlossen sei.
Herr Bernau stellt klar, die Installation fledermausfreundlicher Beleuchtung im Klövensteen sei rasch erfolgt, die Joggingstrecke im Volkspark hingegen bis jetzt noch nicht realisiert. Das An- und Abschalten von Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Netz sei technisch ohne weiteres möglich.
Frau Kouptsidis weist darauf hin, dass die Leuchten im Klövensteen nicht insektenfreundlich seien, weil eine Nachtabschaltung fehle. Gegebenenfalls sei eine Zusammenarbeit mit dem EU Projekt LUCIA zur nachhaltigen Stadtbeleuchtung denkbar.
Herr Schaefer bittet den Ausschuss, den Fachvorschlag des beauftragten Gutachtens noch abzuwarten. Die Behörde für Umwelt, Energie, Klima und Agrarwirtschaft sowie die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH würden unterschiedliche Positionen vertreten.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Andersen erklärt, dass die Hamburg Verkehrsanlagen GmbH und die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft zu einer der nächsten Sitzungen eingeladen würden.
Vertagt aus der Sitzung vom 02.03.2021.
Herr Andersen informiert, die Sondersitzung des Ausschusses mit den Naturschutzverbänden sei am 22.09.2021 in der Waldschule im Klövensteen in den Räumlichkeiten der Forstverwaltung geplant. Falls der Termin pandemiebedingt nicht in Präsenz stattfinden könne, werde dieser digital durchgeführt.
Frau Blume macht deutlich, am Ausgang Hochrad seien noch Mülleimer aufzustellen. Die Durchfahrtssperre sei wirkungslos, diese könne nach wie vor von Autos passiert werden.
Herr Schaefer weist darauf hin, viele Punkte des Beschlusses 21-1659.1 seien bereits abgearbeitet. Es stünden im Park fünf große Sanierungen an, angesichts der bestehenden Personalengpässe seien diese Projekte nur sukzessive zu realisieren. Die Schilder am Ententeich seien nicht vom Bezirksamt und würden bei nächster Gelegenheit entfernt.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt den Bericht des Amtes gemäß Ziffer 7 des Beschlusses 21-1659.1 zur Kenntnis.
Angemeldet von der Fraktion GRÜNE.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP mit der Drs. 21-1831 wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der TOP wird einvernehmlich in die nächste Sitzung vertagt.
Zu Frau Schoons Vorabfragen berichtet Herr Schaefer,
Die Beantwortung der Frage zu beschädigten Bäumen an der Elbchaussee 236 a/ b sichert er in einem Nachtrag zu Protokoll zu.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Baugrundstücke wurden begutachtet. Es konnten keine Schädigungen des Baumbestandes festgestellt werden. Im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens wurden durch einen Sachverständigen für Baumpflege der Baumbestand sowie die Wurzelausbildung der Bäume begutachtet. Danach sind ebenfalls keine Schädigungen festzustellen. Vor diesem Hintergrund ist ein aufsichtsbehördliches Handeln im Sinne der Landschaftsschutzverordnung weder angezeigt noch begründet.]
Der Ausschuss stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer bei Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Bichel sichert einen Nachtrag zu Protokoll zu den noch offenen Fragen von Frau Schoon zu der Baumfällbilanz auf privatem Grund zu.
[Nachtrag zu Protokoll:
Der Ausschuss hat am 28.07.2021 den Nachtrag per E-Mail erhalten. Nachtrag siehe Anlagen.]
Der Ausschuss nimmt die Baumfällungen auf Privatgrund zur Kenntnis.
Der Ausschuss beschließt auf Herrn Ziegerts Antrag mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD-Fraktion, den öffentlichen Teil der Sitzung zu beenden.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
Herr Bernau merkt an, die Initiative Lurup/Osdorf/Bahrenfeld (LOB) sei in die Planungen für die Grünfläche nicht einzubinden.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
Der TOP wird nicht aufgerufen und in die nächste Sitzung vertagt.
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