Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Vertagt aus der Sitzung vom 01.03.2022.
Frau Vornhagen schlägt vor, den TOP in die Sitzung am 04.05.2022 zu vertagen, um die Anwesenheit von Herrn Fischer und einer Vertretung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) zu ermöglichen. Darüber hinaus bitte sie das Bezirksamt, für den bereits angebotenen Waldspaziergang neue Termine im Mai 2022 auch an einem Wochenende vorzuschlagen und von der Geschäftsstelle mit allen Ausschussmitgliedern abstimmen zu lassen.
Herr Ridders ergänzt, dass das Bezirksamt die BUKEA um eine fachliche Stellungnahme zu den Fragestellungen zum Waldumbau Klövensteen gebeten habe, deren Antwort aber noch ausstehe.
Herr Schaefer fügt auf Nachfrage hinzu, ein Monitoring zur Greifvogel-Population im Klövensteen würde ggf. bei Bedarf von Bezirksamt und BUKEA gemeinsam erarbeitet.
Der Ausschuss folgt dem Vorschlag von Frau Vornhagen einvernehmlich und vertagt die TOPs 2 und 2.1 in die nächste Sitzung am 04.05.2022.
Vertagt aus der Sitzung vom 01.03.2022. Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 2.
Beratung und Beschlussfassung siehe TOP 2.
Vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2022.
Der Petent erläutert, auf die bedenklichen Wasserwerte sei er im Pflege- und Entwicklungskonzept Rüdigerau aufmerksam geworden. Er habe daraufhin zur Abwasser-Verregnungsanlage recherchiert, die wohl von 1941 bis 1964 betrieben worden sei. Die Antwort der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA, Drs. 21-2944, TOP 3.2) sei fachlich enttäuschend.
Frau Kouptsidis regt einen Ortstermin zwischen Bezirksamt, BUKEA und Petenten an. Die hohe Belastung der Teiche stelle zum Beispiel für Hunde ein hygienisches Risiko dar. Sie ergänzt, vor dem Hintergrund der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie bestehe für die Freie und Hansestadt Hamburg die Verpflichtung, für einen guten Zustand und ein entsprechendes Wasserdargebot in den Fischteichen und dem Schnaakenmoor zu sorgen. Sie befürworte, ein hydrologisches Gutachten zu beauftragen sowie kurzfristige Maßnahmen zu ergreifen, um den Wasserhaushalt im Schnaakenmoor zu stabilisieren.
Herr Timm ergänzt, der Senat habe zu Beginn der Legislatur erklärt, 10% der städtischen Flächen unter Naturschutz zu stellen. Hier seien nun zwei Naturschutzgebiete unmittelbar betroffen; diese zu stabilisieren sei eine Frage des politischen Willens und der Priorisierung von Bezirksamt und BUKEA.
Herr Schaefer stimmt dem Vorschlag zu einem Ortstermin zu und betont, das Bezirksamt könne zur Thematik nicht mehr als in der Drs. 21-2944 bereits erläutert beitragen. Im Zweifel sei die BUKEA vom Petenten erneut anzusprechen.
Frau Kahle ergänzt, der hohe Phosphorgehalt könne auch von den benachbarten landwirtschaftlichen Nutzflächen eingetragen werden. Konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung des Wasserhaushalts seien angesichts der sehr komplexen Lage vor Ort schwer zu ergreifen und erforderten hohen Abstimmungsbedarf, insbesondere mit der BUKEA. Das Wasser vor Ort stamme aus verschiedenen Quellen mit unterschiedlichen Fließrichtungen. Auch die Zukunft des Wildgeheges Klövensteen müsse vor der Einleitung von Maßnahmen geklärt sein. Ein hydrologisches Gutachten sei zu befürworten, die Beauftragung und Betreuung eines Gutachtens aber ein mehrjähriger Aufwand und vor dem Hintergrund knapper Ressourcen vom Bezirksamt nicht zu leisten.
Herr Andersen regt an, dass die Fraktionen ihren politischen Willen in einem interfraktionellen Antrag zum Thema in eine der nächsten Sitzungen einbringen könnten.
Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Beratung siehe unter TOP 3.
Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Beratung siehe unter TOP 3.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Petentin erläutert, der Bus 388 fahre den Sandmoorweg ab Kreuzung Grot Sahl seit zwei Jahren weitestgehend ohne Fahrgäste, beeinträchtige aber aufgrund der Lärm- und Abgasemissionen die angrenzenden Biotope, die neben dem Eisvogel viele bedrohte Tierarten aufwiesen. Die vom Bus befahrene Brücke sei nur für ein Gewicht von 4 Tonnen freigegeben und der Sandmoorweg nicht für das Befahren mit einem Linienbus ausgebaut.
Herr Bernau stimmt zu, sollte der Bus tatsächlich leer fahren, sei ggf. die Linienführung zu korrigieren.
Frau Kouptsidis ergänzt, der Bus schädige unter Umständen die an der Buskehre vor der Wanderhütte vorhandenen Eichen durch das Befahren der Wurzelteller. Sie regt an, eine Baumkontrolle und eine Sicherungsmaßnahme durchzuführen. Die in der Eingabe dargestellten Überflutungen des Sandmoorweges würden durch Entwässerungen von an dieser Stelle fünf Straßen in die Wedeler Au verursacht. Dies sei problematisch, da die Wedeler Au ein berichtspflichtiges Gewässer sei. Zur Gestaltung des Naturraumes rege sie an, dass sich die Petentin mit der die Fläche betreuenden NABU-Gruppe West in Verbindung setze.
Frau Kahle führt aus, dass im Zuge des Klimawandels die Niederschläge insgesamt stiegen. So habe es in den letzten zehn Jahren mehr als 180 Starkregenereignisse in Hamburg gegeben. Bei den Ereignissen stießen viele urbane Gewässer an ihre Aufnahmegrenzen. Die durchgeführten Renaturierungsmaßnahmen hätten weiteren und stärkeren Überflutungen bereits entgegengewirkt; so seien Retentionsflächen entstanden, vorhandene Sandbänke ausgebaut und die Abflussmengen verringert worden. Das in der Eingabe dargestellte Überflutungsereignis sei durch eine Verklausung am Anfang der Verrohrung der Rüdigerau ausgelöst worden. Nach Beseitigung der Verklausung habe sich eine große Menge Wasser schwallartig in die Entwässerungsleitung entleert, was die Überflutung nach sich gezogen hätte. Der Stenner Teich könne höhere Wasserstände der Wedeler Au abfedern.
Frau Vornhagen regt an, den Verkehrsausschuss mit der Eingabe zur Linienführung des Busses zu befassen.
Herr Schaefer sichert zu, eine Baumkontrolle der Eichen am Wendeplatz des Busses durchzuführen.
Der Ausschuss bittet den Verkehrsausschuss einvernehmlich, zur Linienführung des HVV-Busses 388 entlang mehrerer Biotope durch den Sandmoorweg und zur Auslastung der Linie auf diesem Streckenabschnitt zu beraten und den Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport über das Ergebnis seiner Beratung zu unterrichten.
Der Ausschuss nimmt die Eingabe zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Morrissey (Hitzler Ingenieur e.K.) und Herr Felux erläutern mithilfe einer Präsentation (Anlage) die Hintergründe eines weiteren Baumfällantrages von Schulbau Hamburg (SBH). Sie berichten auch auf Nachfragen Folgendes:
[Nachtrag zu Protokoll:
Eine Einschätzung von SBH zum Retentionsdach haben die Ausschussmitglieder am 23.06.2022 per E-Mail erhalten (Anlage).]
Frau Ochs (SBH) fügt hinzu, ohne die Gebäudeverschiebung hätten 31 Bäume gefällt werden müssen, nun seien nur 14 weitere Fällungen beantragt. SBH sei nach dem Bau auch für die Bewirtschaftung der Gebäude zuständig, die beauftragten Fachbetriebe und der Hausmeisterservice gewährleisteten die Pflege der Bäume.
Frau Grafe (QUERFELDEINS PartGmbB) ergänzt, die geplanten Ersatzpflanzungen beständen aus 64 Neupflanzungen von Kleinbäumen auf dem Gelände, 10 Neupflanzungen außerhalb des Geländes sowie 20 Straßenbäumen. Das anzunehmende Größenwachstum der Ersatzpflanzungen sei in den Planungen berücksichtigt. Auch das geplante Gründach sei auf die Ersatzpflanzungen anzurechnen. Zwischen Schleeweg und Schleeplatz sei eine neue Grünzugverbindung mit heimischen Gehölzen geplant. Der Pausenhof weise trotz Pflasterung einen insgesamt grünen Charakter mit Pflanzinseln auf. Auch die Außenflächen seien barrierefrei zu gestalten, deshalb die Geländeniveaus anzupassen und Fällungen nicht zu vermeiden. Die Außenflächen hätten auch das eindringende Oberflächenwasser aus der Struenseestraße aufzunehmen. Mittels Rankseilen an der Fassade werde der Innenhof begrünt. Vor dem Hintergrund des hohen Nutzungsdrucks von 2.500 Schüler:innen sehe das Vegetationskonzept bespielbare Gehölze vor. Auf den Gebäudedächern seien auch Technikaufbauten geplant, weswegen ein Retentionsdach nicht in Frage käme. Allerdings seien Retentionsflächen in Rasenmulden geplant.
Frau Kouptsidis bezweifelt, dass Fällung begründende Höhenverschiebungen auf dem Außengelände notwendig seien und kritisiert die extensive Dachbegrünung; sie fordere die Realisierung eines Biodiversitäts- oder Retentionsdaches sowie eine tatsächlich naturnahe Gestaltung der Außenflächen.
Herr Bernau verweist auf die negativen Erfahrungen mit den bisherigen Baumfällanträgen von SBH und empfiehlt, die Bestandsbäume trotz der geplanten Höhenverschiebungen zu erhalten. Im Nachhinein betrachtet sei die Zustimmung der Bezirkspolitik zu den bisherigen Fällanträgen ein Fehler gewesen.
Frau Schoon bemängelt, sämtliche Fällungen seien anhand des ausgebliebenen Baufortschritts deutlich zu früh erfolgt. Zudem seien vier Fehlfällungen erfolgt, deren Ursachen unbekannt seien.
Frau Werdung ergänzt, die Pflege der Bäume während des Schulbetriebs müsse besondere Beachtung zukommen. Es sei sicherzustellen, dass die Ersatzpflanzungen von Kleinbäumen auch gelängen.
Herr Timm unterstreicht die hohe negative Symbolkraft der Brachfläche und hinterfragt, ob die Korrektur der Planungen zur Überbauung des S-Bahntunnels Auswirkungen auf die Fällungen habe. Angesichts der nunmehr zweijährigen Verzögerung des Bauvorhabens bitte er SBH, die Baukostensteigerung zu beziffern. Durch die aktuelle Einbindung eines Generalunternehmens müsse dies kurzfristig möglich sein.
Herr Hielscher fasst zusammen, vor dem Hintergrund des ursprünglichen Bauantrags von SBH hätten viele Fällungen vermieden werden können. Eine Baugenehmigung liege nicht vor. Er stelle den Antrag, bis zur Erteilung einer Baugenehmigung den Fällantrag zu vertagen.
Herr Felux sichert auf Nachfrage zu, das Schreiben der S-Bahn Hamburg GmbH als Nachtrag zu Protokoll zu liefern.
Frau Ochs sichert auf Nachfrage zu, die Präsentation den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Präsentation am 19.04.2022 per E-Mail erhalten. Das Schreiben der S-Bahn Hamburg GmbH liegt nicht vor.]
Der Ausschuss beschließt einstimmig, den Fällantrag zu vertagen, bis den Ausschussmitgliedern sowohl eine Baugenehmigung als auch das Schreiben der S-Bahn Hamburg GmbH zur Überbauung des S-Bahntunnels vorliegt. SBH wird aufgefordert, die Realisierung eines Biodiversitäts- oder Retentionsdaches zu prüfen sowie die gezeigte Präsentation zu Protokoll zu geben.
Anlagen
Fällliste Bäume Campus Struensee (63 KB)
Präsentation SBH Campus Struensee (4191 KB)
Angemeldet von der SPD-Fraktion.
Herr Hartmann (Altonaer Turnverband von 1845 e.V., ATV) kritisiert, der Abriss der Bestandsgebäude habe den Verein, der über 10.000 Mitglieder zähle, im Spielbetrieb deutlich eingeschränkt. Gleichzeitig sei kein Baufortschritt erkennbar. Die Verschmutzung des Vereinsgebäudes durch Flugsand aus der Baugrube ziehe bereits hohe Reinigungskosten nach sich und die Baustelle werde noch zwei Jahre betrieben. Die Kosten für die von Schulbau Hamburg (SBH) angedachten und für die Nutzung vom ATV vorgesehenen Neubauten seien zu hoch sowie für den Verein in der Höhe nicht nachvollziehbar.
Frau Ochs (SBH) betont, die vom ATV angesprochene Problematik habe nichts mit der geplanten Gebäudeverschiebung zu tun. Die Kosten für die geplante Halle verteilten sich auf die Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB), das Bezirksamt und den ATV. Der ATV habe bereits signalisiert, dass er die bisher geplanten Kosten nicht finanzieren könne. SBH könne nach einer Auftragserteilung durch die BSB mit dem Bau beginnen.
Frau Starke führt aus, es handele sich, insbesondere vor dem Hintergrund der Planungsveränderungen, um eine komplexe Lage. Der Abriss der Bestandshalle sei unumgänglich, damit der Jugendclub gebaut werden könne. Die neue Halle solle als Hallenfeld in regulärer Größe gebaut werden. In dieser Halle könne der ATV seinen Spielbetrieb aufnehmen, was nach ersten Einschätzungen aber nicht ausreichend sei. Zudem sei die geplante Gebäudehöhe beanstandet worden. Das Bezirksamt unterstütze die Bemühungen des ATV nach einer Ersatzfläche. Sie schlage vor, die unterschiedlichen Sichtweisen auf das Projekt in einer sportpolitischen Sprecher:innensitzung mit allen Beteiligten näher zu betrachten.
Herr Dr. Kloth ergänzt, eine interne Abstimmung der beteiligten Behörden mit der Politik sei geboten.
Herr Hielscher unterstreicht, neben der BSB sei das Landessportamt der Behörde für Inneres und Sport (BIS) zuständig. Sollten die Neuplanungen der BSB verantwortlich für die Kostensteigerungen seien, müssten diese auch von der BSB übernommen werden.
Herr Bernau fügt hinzu, im Zuge der geplanten Sprecher:innensitzung solle erwogen werden, ob ein entsprechender Antrag der Bezirksversammlung an BSB und BIS nach § 27 des BezVG gestellt werde.
Der Ausschuss befürwortet einvernehmlich die Durchführung einer sportpolitischen Sprecher:innensitzung zum Thema ATV und Struenseecampus gemeinsam mit Bezirksamt, BSB und ATV.
Frau Vornhagen schlägt vor, den vorliegenden Antrag zu ergänzen. So sollten die Kosten für die Beschilderung aus den Naturschutzmitteln des Bezirksamtes bestritten und eine Abstimmung mit dem:der Grundstückseigentümer:in durchgeführt werden.
Herr Hielscher verweist auf die Ablehnung der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA), die Fläche als Naturdenkmal auszuweisen, solange kein entsprechender Bebauungsplan vorliege. Er stimme im Übrigen den Vorschlägen von Frau Vornhagen zu.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Herr Harders hinterfragt den Verwendungszweck für die in der Drucksache 21-2965 genannte Haushaltsanmeldung von 2,4 Mio. Euro für 2023 und 2024 zum Elbuferwanderweg und bittet das Bezirksamt um einen entsprechenden Nachtrag zu Protokoll.
Frau Schoon bittet das Bezirksamt, Details zur geplanten Bürger:innenbeteiligung zu erläutern und den Zeitraum zu benennen, wann das Gutachten in Auftrag gegeben werde.
[Nachtrag zu Protokoll:
Im Rahmen des Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramms (2021/ 2022) wurden Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro bewilligt. Als Verwendungszweck dieser Anmeldung wurde der Verwendungszweck der in den Vorjahren mehrfach erfolgten Anmeldungen für die Verbesserung des Elbuferwanderweges im Rahmen der Abfrage zu Einzelmaßnahmen über 500.000 Euro wie folgt genutzt:
„Der Elbuferwanderweg vom Altonaer Fischmarkt bis zur Landesgrenze bei Wedel ist ein beliebter stark frequentierter Freiraum in Altona. Er liegt vollständig im hochwasserbeeinflussten Bereich der Elbe. Er ist derzeit nur in geringem Umfang baulich an die regelmäßig auftretenden Hochwässer ausgerichtet. Daher bedarf es einer Anpassung und Erneuerung weiter Strecken des Elbuferwanderweges, um die hohen, wiederkehrenden Reparaturkosten zu minimieren und die Nutzbarkeit des Freiraumes zu optimieren. Kosten für Flächenräumung, Kampfmittel- und Altlastensanierung sind in besonderen Kostenrisiken enthalten.
Ziel ist es mittel- bis langfristig, die Potentiale, die die besondere Situation am Elbufer bietet, gestalterisch auszuschöpfen. Hier wäre z.B. eine Vereinheitlichung und Aufwertung der Ausstattung und des Wegebelags anzustreben. Zudem müssen die aktuellen Nutzungsansprüche abgewogen und hierfür entsprechende Angebote entwickelt und umgesetzt werden.“]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Beratung und Beschlussfassung siehe unter TOP 8.
Frau Kouptsidis begrüßt die in der Drucksache dargestellten Maßnahmen.
Frau Werdung kritisiert diese als zu aufwendig und regt an, anstelle dessen auf sämtlichen Flächen des öffentlichen Grüns den Arten- und Insektenschutz stärker zu berücksichtigen.
Herr Andersen bittet das Amt fachlich zu erläutern, warum, wie in der Drucksache ausgeführt, Eichen die Wildblumenentwicklung behinderten.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Die Feststellung ist aus der Erfahrung des Gutachters und Beobachtungen aus den in Altona hergestellten Flächen abgeleitet. Ohne dies wissenschaftlich belegen zu können, ist dies ggf. in den Wurzelausscheidungen der Bäume begründet. Dies trifft bei unterschiedlichen Baumarten auf (z.B. auch bei Robinien), möglicherweise, um Wurzelkonkurrenz zurückzudrängen. Gräser wachsen nach dieser Erfahrung unter Bäumen, Wildblumen jedoch nur sehr eingeschränkt.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Harders regt an, den mittleren Tunnel um 10 Meter nach Osten zu verschieben, damit dieser mittig zwischen den anderen beiden Tunneln liege.
Herr Schaefer sichert zu, dies zu prüfen und das Ergebnis als Nachtrag zu Protokoll zu liefern.
[Nachtrag zu Protokoll:
Das Amt hat die Prüfung durchführen lassen und in der Drucksache 21-3058 (Anlage, siehe Sitzung am 03.05.2022) das Ergebnis der Prüfung erläutert.]
Der Ausschuss nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Die Drucksache 21-2878.1 (Anlage) liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Bernau schlägt vor, mit Blick auf die vertagten, ebenfalls den Klövensteen betreffenden TOPs 2 - 2.2, diesen TOP ebenfalls in die nächste Sitzung am 04.05.2022 zu vertagen.
Der Ausschuss vertagt die Drucksache mehrheitlich bei einzelnen Gegenstimmen der Fraktion GRÜNE in die Sitzung am 04.05.2022.
Die Drucksache 21-2973 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Herr Andersen meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE in diese neu aufgenommen.
Herr Ziegert erläutert auf Nachfrage, es gebe Abstimmungen zwischen dem Bezirksamt und einzelnen Grundstückseigentümer:innen, diese seien im Ausschuss zu erläutern.
Herr Andersen schlägt vor, den TOP in den Planungsausschuss zu überweisen.
Herr Dr. Kloth wirft ein, es sei hierzu ein Schreiben beim Bezirksamt eingegangen. Auch das Bezirksamt befürworte eine Beratung im Planungsausschuss.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport beschließt mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE:
Der TOP Entwicklung der Rissen-Sülldorfer Feldmarken wird zur Beratung in den Planungsausschuss überwiesen. Der Hauptausschuss wird um Zustimmung gebeten.
Der TOP wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Hauptausschuss einstimmig, eine Sondersitzung am 30.06.2022 zu beschließen, um die Arbeit der Naturschutzverbände zu würdigen. Im Rahmen der Sondersitzung sollen die Naturschutzverbände die Möglichkeit erhalten, ihre Arbeit vorzustellen. Die Sondersitzung soll im Kollegiensaal und/ oder im Innenhof des Rathauses stattfinden.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
[Nachtrag der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu Protokoll:
Vorabfragen zu den Fällungen sind in der Sitzung vom 03.05.2022 beantwortet worden.]
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
[Nachtrag der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung zu Protokoll:
Vorabfragen zu den Fällungen sind in der Sitzung vom 03.05.2022 beantwortet worden.]
Vertagt aus der Sitzung vom 01.02.2022.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Die Drucksache 21-2974 liegt als Tischvorlage vor und wird vor Eintritt in die Tagesordnung in diese neu aufgenommen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.
Der TOP wird aus zeitlichen Gründen nicht mehr aufgerufen.