Es sind keine Fragen eingereicht worden.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Herr Ridders sagt auf Nachfrage zu, den Ausschussmitgliedern vor der nächsten Sitzung ggf. eine schriftliche Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) zum TOP zukommen zu lassen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Eine schriftliche Stellungnahme der BUKEA liegt nicht vor.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 07.06.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 07.06.2022.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 07.06.2022.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 07.06.2022.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Frau Koutpsidis führt aus, die in der Drucksache genannten Betriebskosten von 72.000 Euro ständen nicht im Einklang mit den im Gutachten „Wildgehege Klövensteen - Gutachten zur Zukunft und Entwicklung“ genannten Kosten (Drucksache 21-2556). Das Gutachten nenne 176.000 Euro. Dabei könne es sich nicht um die Personalkosten handeln, diese beziffere die Gutachterin mit 380.000 Euro. Sie bitte das Bezirksamt, die Abweichung zu erläutern.
Herr Ridders sagt zu, eine Erläuterung als Nachtrag zu Protokoll zu liefern. Er ergänzt, die Kategorie "Sonstiges" sei buchhalterisch vorgegeben. Soweit möglich, versuche das Bezirksamt, die Vergabe von Fremdleistungen für zum Beispiel Mähen oder Aussäen zu vermeiden, indem die Kolleg:innen aus dem Forstbetrieb mit den Aufgaben betraut würden. Auch saisonale Häufung könne der Grund für die Vergabe an Dritte sein.
[Nachtrag des Amtes zu Protokoll:
Nach Rücksprache mit der Gutachterin basiert ihre Zahl auf der Drucksache 20-5856 aus Mai 2019, die sie aus dieser übernommen hat. Diese Zahl gibt jedoch die Kosten Gesamt Forst einschließlich Wildgehege wieder, nicht nur die des Wildgeheges. Im Gutachten wurde daraus (letztlich fehlerhaft) nur „Kosten Wildgehege“.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Djürken-Karnatz (Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen, BSW) führt ein, das Sportflächenkonzept des Hamburger Sportbundes e.V. (HSB) gewährleiste, dass den Bedürfnissen des Sports in den Planungen zur Science City Hamburg Bahrenfeld ausreichend Gewicht verliehen werde. Das Konzept beinhalte einen räumlichen Umgriff über das eigentliche Vorbehaltsgebiet hinaus und lege die Erfordernisse für den Sport dar. Ein weiterer Planungs- und Diskussionsprozess sei dennoch notwendig.
Frau Schreiner (HSB) erläutert das Sportflächenkonzept mithilfe einer Präsentation (Anlage). Sie berichtet auch auf Nachfrage:
Herr Hielscher bemängelt, das Konzept des HSB sei erst spät fertiggestellt worden. Er bezweifle die der Studie zugrunde gelegten Planungsparameter und bittet um deren Weiterleitung an die Ausschussmitglieder. Grundsätzlich vermisse er die Funktion des HSB als Lobby der Sportvereine, der HSB gebe sich mit zu wenig Sportflächen zufrieden. Immerhin entfielen durch die Baumaßnahmen des DESY allein auf der Sportanlage Wilhelmshöh zwei Fußballfelder. Es mangele an einem Entschädigungskonzept für die betroffenen Sportvereine.
Im Detail sei nicht nachvollziehbar, dass eine neue Sporthalle am Stiefmütterchenweg geplant sei, diese sei im Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/ Lurup 69 (DESY-Projekt PETRA IV) nicht enthalten. Die umliegenden Sportanlagen wie die an der Baurstraße unterlägen einem hohen Nutzungsdruck. Sie seien bereits Ersatzstandort für die geschlossenen Anlagen am Othmarscher Kirchenweg und am Trenknerweg. Sie könnten deshalb nicht als Ausweichflächen für weitere Schließungen dienen, auch nicht übergangsweise. Die Planungen zum Schießsport deckten sich nicht mit den Beschlüssen der Bezirksversammlung zur Verwendung der vorgeschlagenen Flächen, diese sehen hier dauerhaft Ausgleichsflächen für die Bebauung auf der Trabrennbahn vor. Für den Bau einer Schwimmhalle fehle es sowohl an Finanzmitteln als auch an Planrecht.
Herr Djürken-Karnatz betont, die Entwürfe des HSB seien eine Diskussionsgrundlage. Der HSB und die BSW gingen auf die Sportvereine zur weiteren Ausgestaltung der Pläne zu. Die Umstellung von Grandplatz auf Kunstrasen erhöhe im Übrigen die Auslastungsmöglichkeiten. Um vier Sportfelder auf der Anlage im Stiefmütterchenweg zu realisieren, bedürfe es der Verlagerung der jetzigen Stellflächen in eine Tiefgarage. Weitere Flächenreserven lägen auf dem Gebiet von DESY nicht vor. Er sagt die Zusendung der ausführlichen Sportflächenbedarfsanalyse zu.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Präsentation und sowie den Link zur Sportflächenbedarfsanalyse im Transparenzportal am 04.05.2022 per E-Mail erhalten.]
Frau Blume stimmt Herrn Hielscher zu und verweist auf das zu erwartende junge und bewegungsfreudige Klientel, das in das Untersuchungsgebiet ziehen werde. Vor dem Hintergrund sei sie von den Planungen im Schießsport überrascht und hätte erwartet, dass mehr Flächen für andere Sportarten berücksichtigt würden.
Eine Vertretung des THCAB verweist auf die bereits jetzt ausgelastete Bestandsanlage und bittet, angesichts des Mitgliederzuwachses insbesondere beim Tennis perspektivisch zu planen. Der THCAB sei bereits zweimal umgezogen. Für den Verein sei wichtig, die Sportarten Hockey und Tennis an einem Standort zu realisieren. Für Hockey sei der Bedarf für eine weitere Halle vorhanden, zumal der Schulsport die Hallen in der Regel bis 16 Uhr auslaste.
Eine Vertretung des VHF führt aus, der Verein betreue 300 Kinder pro Woche und betreibe ein Lehrschwimmbad. Wasserzeiten unterlägen einer enormen Nachfrage.
Der TOP mit der Drucksache 21-3068 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.
Herr Strasser erläutert, die Öffentlichkeit müsse in die Diskussion um das Sportflächenkonzept detailliert eingebunden werden, um für Akzeptanz für die von der Baumaßnahme PETRA IV des Deutschen Elektronen-Synchrotron (DESY) betroffenen Anwohner:innen sorgen zu können. Auf der Öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) am 06.04.2022 zum Bebauungsplan-Entwurf Bahrenfeld 71/ Lurup 69 (DESY-Projekt PETRA IV) sei das Konzept noch nicht erörtert worden. Dies müsse im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung (ÖA) des Ausschusses für Grün, Naturschutz und Sport nachgeholt werden, zumal das Sportflächenkonzept viele Sportanlagen in den Stadtteilen Lurup und Bahrenfeld betreffe. Es sei auch denkbar, dass die ÖA gemeinsam mit dem Sonderausschuss Science City Bahrenfeld stattfinde und wünschenswert, diese Anhörung noch vor der Sommerpause durchzuführen.
Herr Djürken-Karnatz erläutert, im Zuge des Bauvorhabens des DESY seien ohnehin weitere Beteiligungsformate geplant. Eine ÖA werde im Wesentlichen die Inhalte der ÖPD wiederholen. Weitere Ergebnisse könnten dort noch nicht präsentiert werden.
Herr Hielscher führt an, schon zur Sicherung der Flächen für den Sport sei wohl die Durchführung einer ÖA angezeigt. In dieser sollten vor allen Dingen die betroffenen Sportvereine zu Wort kommen. Die ÖA solle in Präsenz stattfinden.
Frau Vornhagen und Herr Glau fügen hinzu, das Thema zunächst in ihren Fraktionen beraten zu wollen.
Herr Boettger bittet, die Unterlagen auch dem Sonderausschuss Science City Bahrenfeld zur Verfügung zu stellen.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder des Sonderausschusses Science City Bahrenfeld haben die Präsentation und sowie den Link zur Sportflächenbedarfsanalyse im Transparenzportal am 04.05.2022 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport vertagt den TOP einvernehmlich in die Sitzung am 07.06.2022.
Herr Schaefer erläutert, für die Beleuchtung des Platzes sei die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH zuständig. Es handele sich um eine besondere Beleuchtung, die der Gestaltung der Grünanlage und der bereits installierten Beleuchtung entsprechen müsse. Nur mithilfe der Beleuchtung sei ein Boule-Spielen nach Einbruch der Dunkelheit gewährleistet.
Frau Vornhagen erinnert, der Platz sei bereits von den Teilnehmer:innen des Runden Tisches Bahnhof Altona begangen worden. Es sei fraglich, ob die Beleuchtung insektenfreundlich sei.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Hamburger Verkehrsanlagen GmbH wird gem. § 27 BezVG aufgefordert, die Beleuchtung auf dem Platz der der Republik insektenfreundlich, energieeffizient und zügig instand zu setzen.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die Anschaffung von zwei Aufenthaltscontainern und der Erneuerung der Werkstatt werden der Jollenhafen-Gemeinschaft Mühlenberg e.V. investiv Politikmittel in Höhe von 6.070 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 607 Euro bei einer Bindungsdauer von zehn Jahren.)
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Für die barrierefreie Umrüstung ihres Clubhauses werden der Segler-Vereinigung Altona-Oevelgönne e.V. investive Politikmittel in Höhe von 10.000 Euro und für die baufachliche Prüfung konsumtive Mittel in Höhe von 1.026,67 Euro zur Verfügung gestellt.
(Nachrichtlich: Abschreibungen für Anlagen konsumtiv 833,33 Euro bei einer Bindungsdauer von 12 Jahren.)
Der TOP mit der Drucksache 21-3065 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Herr Ridders merkt an, das Gesamtvolumen der Rahmenzuweisung umfasse 2,3 Mio. Euro, gemessen daran sei die Abweichung geringfügig. Er bekräftigt auf Nachfrage, der Überschuss könne voraussichtlich und vorbehaltlich der Zustimmung der Finanzbehörde in das nächste Haushaltsjahr übernommen werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Umschichtung innerhalb der Rahmenzuweisung Grün Management des öffentlichen Raums aus dem Bereich Bewirtschaftung und Unterhaltung der Grünanlagen, Spielplätze und Kleingärten in Höhe von 165.816,63 Euro in den Bereich Unterhaltung Parkbäume wird zugestimmt.
Herr Schaefer führt aus, auf der Fläche des zukünftigen Parks habe sich vorher ein Imbiss befunden. Bereits bestehende Pläne der benachbarten NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG seien aufgegriffen worden. Die Baumaßnahme könne teilweise mit Mitteln des Rahmenprogramms Integrierte Stadtteilentwicklung finanziert werden. Es stehe dem Magistralenkonzept nicht entgegen, einzelne Freiflächen an den Hauptverkehrsstraßen zu schaffen.
Auf Nachfrage sichert er zu, den Handlauf, falls baulich möglich, an die seitlichen Ränder der Treppenanlage zu verlegen. Es existiere ohnehin abseits der Treppe ein barrierefreier Zugang zum Park. Das Bezirksamt werde zur Gestaltung der Bepflanzung Kontakt zur Initiative 100.000 Schmetterlinge aufnehmen. Die geplanten Großsträucher würden mit ihren großen Kronen wie Bäume wirken.
Herr Hielscher regt an, die NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG in die Pflege der Parkanlage einzubinden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt der Beschlussvorlage des Amtes einstimmig zu. Das Amt wird gebeten, den Abschluss eines Patenschaftvertrages mit der benachbarten NEUE LÜBECKER Norddeutsche Baugenossenschaft eG zur Pflege des Grundstücks zu prüfen.
Der TOP mit der Drucksache 21-3069 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE neu aufgenommen.
Frau Werdung erläutert, der seltener und in größeren Mengen fallende Niederschlag solle keine Schäden mehr verursachen, sondern mithilfe von Wasserspeichern zur Grundwasserneubildung genutzt werden. Verbesserungswürdig sei die Zusammenarbeit zwischen dem Bezirksamt und der Stabstelle Klimafolgenanpassung/ Regeninfrastruktur (RISA) der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA).
Herr Schaefer gibt zu bedenken, dass die angesprochenen Anpassungen nur mit großem Ressourceneinsatz zu bewerkstelligen seien. Dies sei Aufgabe der BUKEA, nicht des Bezirksamtes. Die Stabstelle Klimafolgenanpassung/ Regeninfrastruktur habe zudem zugesichert, sich zukünftig eng mit den Bezirksämtern abzustimmen. Es sei jetzt schon die Regel, dass bei der Erstellung öffentlicher Grünanlagen diese ihr Oberflächenwasser nicht in die Kanalisation von HAMBURG WASSER entwässere, sondern auf den Anlagen versickere oder gespeichert werde. Beispiel hierfür sei der neu geplante Pocket Park in Lurup. Herausfordernd sei, dies auf zum Teil umfangreich versiegelten Sportflächen zu gewährleisten.
Frau Kouptsidis weist auf die Entwässerung des überschüssigen Oberflächenwassers von Straßen in die Wedeler Au hin. Dies sei fachlich bedenklich. Mehr Starkregen müsse zu einem Umdenken bei der Planung führen.
Herr Timm fügt hinzu, einige Inhalte des Antrags führten zu hohen Kosten und mehr Bürokratie. Ein Finanzierungsvorschlag fehle.
Frau Vornhagen verweist auf die Wichtigkeit des Themas, dieses sei auch bereits im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz sowie in der Bezirksversammlung beraten worden. Bei den Planungen vor Ort sei der Bezirk Altona gefordert. Allerdings sei es nicht Aufgabe der Bezirkspolitik, Fachbehörden und Bezirksamt vorzuschlagen, wie sie sich zu organisieren hätten.
Frau Vornhagen meldet für die Fraktion GRÜNE Beratungsbedarf an.
Herr Harders erklärt sich hinsichtlich des Sondernutzungsantrages des Blankeneser Bürger-Vereins e.V. (BBV) für befangen und nimmt nicht an der Abstimmung zu diesem Antrag teil.
Eine Vertretung des BBV führt aus, der BBV werde die Parkanlage achtsam und behutsam nutzen. Der BBV pflege auch jetzt schon den Park verantwortlich. Die Veranstaltung solle nicht beworben werden, es sei nur mit Familien aus Blankenese zu rechnen. Schäden seien auszuschließen. Auch 2001 habe der BBV im Park eine Veranstaltung ohne Schäden durchgeführt. Die geplante Bühne werde auf einem Grandweg aufgebaut.
Herr Schaefer erläutert, das Bezirksamt sei bemüht, Veranstaltungen aus den Grünflächen rauszuhalten; diese unterlägen einem hohen Nutzungsdruck, der durch Bevölkerungswachstum und einem veränderten Freizeitverhalten entstehe. Der Sondernutzungsantrag des BBV gehe mit einer Musikbühne über das Maß der üblichen Sondernutzungsanträge hinaus, deswegen bitte das Bezirksamt um eine Stellungnahme der Politik hierzu, um den Antrag nicht als Präzedenzfall zu etablieren. Eine Bürgschaftsvereinbarung mit dem BBV könne sicherstellen, dass etwaige Schäden im Anschluss professionell behoben würden.
Mehrere Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Genehmigung aus, verweisen aber auf die besondere Einzelfallregelung und die nicht auszuschließenden Schäden durch das Fest.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt ausnahmsweise der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für das Sommerfest des Blankeneser Bürger-Verein e.V. einstimmig zu. Das Amt wird gebeten, die Sondernutzungserlaubnis mit den entsprechenden Sicherungsauflagen (zum Beispiel zur Flächenwiederherstellung und Beseitigung von Schäden in der Grünanlage) zu versehen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Harders erklärt sich hinsichtlich der Mitteilung zu Kinoveranstaltungen in Grünanlagen für befangen und nimmt nicht an der Abstimmung zu dieser Mitteilung teil.
Herr Glau bemängelt, dass die Fraktion GRÜNE zwar den Kinoveranstaltungen im Schanzenpark kritisch gegenüber ständen, dass aber auch bei der Veranstaltung des Elbfilmkunst e.V. Lichtemissionen anfielen und Eintritt verlangt werde.
Herr Schaefer erläutert, es liege noch ein weiterer Antrag für die Mitte Altona vor. Diese Veranstaltung werde vom Quartiersmanagement unterstützt und es werde kein Eintritt verlangt, sodass der nicht-gewerbliche Charakter der Veranstaltung sichergestellt sei. Der Antrag des Elbfilmkunst e.V. entspreche den Nachhaltigkeitskriterien und sei genehmigungsfähig. Der Verein hebe sich deutlich von den professionellen Kinoveranstaltern im Schanzenpark ab. Der Verein sei gemeinnützig, die Veranstaltung deshalb nicht gewerblich.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der TOP mit der Drucksache 21-3058 (Anlage) wird vor Eintritt in die Tagesordnung neu aufgenommen.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Antwort des Amtes auf die Vorabfragen (Anlage) am 06.04.2022 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport stimmt den Baumfällungen auf öffentlichem Grund mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE und bei einer Enthaltung der Fraktion GRÜNE zu.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Antwort des Amtes auf die Vorabfragen (Anlage) am 05.05.2022 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schaefer sichert zu, dass die Vorabfragen der Fraktion DIE LINKE als Nachtrag zu Protokoll beantwortet würden.
[Nachtrag zu Protokoll:
Die Ausschussmitglieder haben die Antwort des Amtes (Anlage) am 23.05.2022 per E-Mail erhalten.]
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Herr Schaefer führt auf Nachfrage aus, die Baumschutzverordnung befände sich derzeit in der Abstimmung mit den Verbänden. Das Ergebnis stehe noch aus.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Frau Kouptsidis bemängelt, dass 2018 und 2019 drei Katzen geschossen worden seien. Haustiere sollten nicht bejagt werden.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Vertagt aus der Sitzung vom 05.04.2022.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Der Ausschuss für Grün, Naturschutz und Sport nimmt die Drucksache zur Kenntnis.
Herr Schaefer führt auf Nachfrage von Herrn Timm aus, dass die Klönbänke in öffentlichen Grünanlagen nicht Teil der in der Drucksache 21-3040 genannten Finanzierung enthalten seien. Er rege an, Banktypen zu verwenden, die schon bekannt seien und genutzt würden. Die Installationskosten einer Bank schätze er auf 1.600 Euro. Mittel aus der Rahmenzuweisung dürften nach Auskunft der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) nicht verwendet werden.
Herr Timm bittet das Bezirksamt, in der Sitzung am 07.06.2022 eine Kostenaufstellung zu zeigen, damit ein erster Pilotversuch beginnen könne.
Auf Nachfrage von Frau Kouptsidis bestätigt Herr Schaefer, der BUKEA lägen die weiterführenden Informationen aus der Eingabe Ehemalige Kläranlage Rissen Drs. 21-2915 vor. Dazu gebe es noch keine Rückmeldung.
Herr Ridders sichert auf Nachfrage von Frau Kouptsidis zu, der Rundweg am Schnaakenmoor werde demnächst geöffnet. Der Forstbetrieb sei dabei, die Zuwegungen, allerdings mit Einschränkungen, herzustellen. Eine gesonderte Information hierzu werde noch erfolgen. Er sichert auch zu, die auf einer Naturschutz-Ausgleichsfläche im Klövensteen versehentlich gepflanzte Sommerflieder (Schmetterlingssträucher) zu entfernen.
Herr Hielscher schlägt vor, die Fraktionen sollen die Kosten für die Bewirtung zur Sondersitzung mit den Naturschutzverbänden am 30.06.2022 übernehmen.
[Nachtrag der Geschäftsstelle zu Protokoll:
Bei der oben genannten Kostenregelung muss der Einkauf der Bewirtung durch eine der Fraktionen erfolgen, die ihre Kosten dann den weiteren in Rechnung stellt. Eine Beschaffung und Weiterberechnung durch die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung ist nicht möglich.]