Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt vom 22.02.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 25.1.2023

Ö 4

Vorstellung der Planungen zum Umbau des Busbahnhofes Rahlstedt und der neuen Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4

Ö 4.1 - 21-6342

Umbau Busbahnhof Rahlstedt und neue Verkehrsstation Rahlstedt im Rahmen des Neubaus der S4 gemeinsam planen Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5879.1)

Ö 5

Eingaben

Ö 6 - 21-6589

straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Rahlstedt

Ö 7

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 7.1 - 21-6440

Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Interfraktioneller Antrag der Grünen-, SPD- und CDU-Fraktion

Ö 7.2 - 21-6538

Mehr E-Ladesäulen in Oldenfelde Interfraktioneller Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion

Ö 7.3 - 21-6594

Baustellenkoordination für den Stadtteil Rahlstedt überfordert? Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.4 - 21-6595

Vorschlag eines Alternativstandortes für die Depotcontainer Hermann-Balk-Straße 121 II Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.5 - 21-6596

Informationen an die Bevölkerung über die geänderten Abgabestandorte für Wertstoffe in Meiendorf Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7.6 - 21-6608

Aufstellung eines Hinweisschildes für Besucher*innen des Jobcenters, die mit dem Bus kommen Antrag der Die-Linke-Fraktion

Ö 8

Mitteilungen

Ö 8.1 - 21-6343

Vermehrte Staubildung bei der Ausfahrt Parkhaus Rahlstedt Center Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6031.1)

Ö 8.2 - 21-6347

Verkehrssituation am Gymnasium Rahlstedt aufgrund eines Kita-Neubaus Beschluss der Bezirksversammlung vom 05.05.2022 (Drs. 21-5143.1)

Ö 8.3 - 21-6348

Jasper-Pentz-Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.06.2022 (Drs. 21-5336.1)

Ö 8.4 - 21-6355

Aufstellorte der Wertstoffcontainer am Spitzbergenweg Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6026.1)

Ö 8.5 - 21-6356

Weiteren Fahrgastunterstand für die Buslinie 24 im Wildschwanbrook errichten Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6015.1)

Ö 8.6 - 21-6361

Uferbefestigung Deepenhornteich Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-6098)

Ö 8.7 - 21-6363

Mehr Sicherheit und Barrierefreiheit in der Straße Am Hegen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Deichgrafenhauses Beschluss der Bezirksversammlung vom 17.11.2022 (Drs. 21-5884.1)

Ö 8.8 - 21-6490

Ein Stadtteilzentrum im Herzen Rahlstedts in der Schweriner Straße Beschluss der Bezirksversammlung vom 23.09.2021 (Drs. 21-3776.1)

Ö 8.9 - 21-6446

Abschlussbericht für das RISE-Fördergebiet Ortskern Rahlstedt, Programmsegment Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (ASO)

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 10 - 21-6588

Themenspeicher Regionalausschuss Rahlstedt

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil