Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne vom 14.11.2024

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste Ausschussmitglied

Ö 1.1

Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder

Ö 1.2

Bekanntgabe der Regionalsprecher/-innen

Ö 1.3

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 1.4

Bestellung von zwei Wahlhelfenden für die Sitzung (kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)

Ö 1.5

Wahl der/des Vorsitzenden

Ö 2

Übernahme des Vorsitzes durch die/den Vorsitzende(n)

Ö 2.1

Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Ö 2.2

Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gemäß §§ 6, 7 Bezirksverwaltungsgesetz

Ö 3

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Änderung im Filialnetz der Deutschen Post - Schließung der Postfiliale Bramfelder Chaussee 252 Referentenvortag der DHL Group

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-8820

Durchgangsverkehr Richeystraße Eingabe

Ö 5.1.1 - 22-0038

Durchgangsverkehr Richeystraße Stellungnahme der zuständigen Stelle/n zur Eingabe (Drs. 21-8820)

Ö 5.2 - 21-8839

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Eingabe

Ö 5.2.1 - 22-0025

Behinderung des Fuß- und Radverkehrs vor der Schule Heinrich-Helbing-Straße Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8839)

Ö 5.3 - 21-8886

Gefährliche Grillstelle auf dem Spielplatz am Bramfelder See/Borchertring Eingabe

Ö 5.3.1 - 22-0026

Gefährliche Grillstelle auf dem Spielplatz am Bramfelder See/Borchertring Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 21-8886)

Ö 5.4 - 22-0062

Errichtung einer umzäunten Hundewiese im Edwin-Scharff-Ring Eingabe

Ö 5.4.1 - 22-0207

Errichtung einer umzäunten Hundewiese im Edwin-Scharff-Ring Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 22-0062)

Ö 5.5 - 22-0066

Verkehrssituation in der Meilerstraße Eingabe

Ö 5.5.1 - 22-0130

Verkehrssituation in der Meilerstraße Stellungnahme der Behörde für Inneres und Sport zur Eingabe (Drs. 22-0066)

Ö 5.6 - 22-0125

Hundeauslaufzone an der Seebek Eingabe

Ö 5.6.1 - 22-0319

Hundeauslaufzone an der Seebek Stellungnahme des Bezirksamtes Wandsbek zur Eingabe (Drs. 22-0125)

Ö 5.7 - 21-8708

Prüfantrag Verkehrssicherheit Eckerkoppel Eingabe

Ö 5.8 - 22-0430

Antrag auf öffentl. Beleuchtung und Begradigung eines Fußweges Eingabe

Ö 5.9 - 22-0479

Unzumutbare Verhältnisse in der Wohn- und Spielstraße Beim Lehmbrook Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 22-0328

Verkehrschaos auf der Richeystraße im Zuge der U5-Bauarbeiten Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.2 - 22-0489

Baumaßnahme: Radverkehrsmaßnahmen Teilbaumaßnahme: Aufstellung von 9 Fahrradbügeln im Umfeld Kathenkoppel 26 (siehe Planskizze)

Ö 6.3 - 22-0493

Regelmäßige Wartung und Reinigung der Grabenverrohrung in der Weidkoppel Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0496

Parkplatzvernichtung an der Wagnerkoppel begegnen Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.5 - 22-0525

Lösungen für die Parkproblematik in der Wagnerkoppel Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 6.6 - 22-0526

Fußballfeld am Luisenhof vollumfänglich herstellen Interfraktioneller Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-8990

Basketball- und Fußballplatz an der Bengelsdorfstraße sanieren Beschluss der Bezirksversammlung vom 01.02.2024 (Drs. 21-8323.1)

Ö 7.2 - 21-8991

Pflege der Grünstreifen Am Stühm-Süd 140 bis 154 Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8813)

Ö 7.3 - 21-9055

Sanierung des U-Bahnhofs Farmsen: Neubau der Fahrgastunterstände sicherstellen! Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8681.1)

Ö 7.4 - 22-0011

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Charlie-Mills-Straße 2

Ö 7.5 - 22-0015

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Bengelsdorfstraße 27

Ö 7.6 - 22-0016

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Straße Roter Hahn 28

Ö 7.7 - 22-0070

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Straße Hegholt gegenüber der Nummer 21

Ö 7.8 - 22-0182

Neuer Standort für den Skaterplatz in Steilshoop Beschluss der Bezirksversammlung vom 18.04.2024 (Drs. 21-8737.1)

Ö 7.9 - 22-0488

Errichtung von E-Ladestationen in der Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 7.10 - 22-0353

Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne

Ö 7.11 - 22-0014

Einrichtung eines Depotcontainerstandortes im Vom-Berge-Weg gegenüber der Nummer 25a

Ö 7.12 - 22-0513

Änderung im Filialnetz der Deutschen Post AG im Bezirk Wandsbek - Bramfelder Chaussee 252

Ö 7.13 - 21-8955

Sanierung von Rad- und Fußwegen an den Wandsbeker Magistralen Beschluss der Bezirksversammlung vom 29.02.2024 (Drs. 21-8516)

Ö 8

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9

Verschiedenes

Ö 10

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 11

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 12

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil