Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales vom 05.06.2023

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 08.05.2023

Ö 4

Referentenvorträge

Ö 4.1

Bericht zur aktuellen Arbeitssituation im Gesundheitsamt des Bezirksamtes Wandsbek

Ö 4.2

Förderbedarfe für Lese-Rechtschreib-Schwäche, Rechenschwäche und Linkshändigkeit endlich frühzeitig erkennen (Drs. 21-6322.1)

Ö 5

Eingaben

Ö 5.1 - 21-7052

Nutzung der Sporthalle Walddörferstraße 91 Eingabe

Ö 5.2 - 21-7064

Schulneubau in Volksdorf & Bergstedt Eingabe

Ö 6

Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

Ö 6.1 - 21-6322.1

Förderbedarfe für Lese-Rechtschreib-Schwäche, Rechenschwäche und Linkshändigkeit endlich frühzeitig erkennen Debattenantrag der Fraktion Die Linke

Ö 6.1.1 - 21-7158

Förderbedarfe für Lese-Rechtschreib-Schwäche, Rechenschwäche und Linkshändigkeit endlich frühzeitig erkennen Stellungnahme der Behörde für Schule und Berufsbildung zum Antrag der Fraktion Die Linke (Drs. 21-6322.1)

Ö 6.2 - 21-7048

"Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Debattenantrag der FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 21-7074

"Housing First" in Wandsbek: Neue Wohnungen für Wohnungslose Antrag der CDU-Fraktion

Ö 6.4 - 21-7109

Bolzplatz Gleiwitzer Bogen - Kostenschätzung und Aufnahme in das Arbeitsprogramm für 2024 Antrag der AfD-Fraktion

Ö 6.5 - 21-7122

Antrag auf Förderung des Projektes "Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen 60+; Niedrigschwellige Angebote für ältere Menschen im Stadtteil Bergstedt und Umgebung"

Ö 6.6 - 21-7147

Anträge auf Förderung von einmaligen Gemeinschaftsangeboten der Pfarrei St. Franziskus / St. Johannis-Gemeinde, Steilshoop - Begegnungsfest für Senior:innen aus Steilshoop und Umgebung und Seniorentagesfahrt nach Lübeck/Travemünde

Ö 6.7 - 21-7004

Erweiterung des Bäderland-Hallenbads Fabriciusstraße in Bramfeld Antrag der CDU-Fraktion

Ö 7

Mitteilungen

Ö 7.1 - 21-7062

Neue Bewegungsinseln für Wandsbek - Fördermittel aus dem Parksportfond des Senats beantragen Beschluss der Bezirksversammlung vom 03.02.2022 (Drs. 21-4725)

Ö 7.2 - 21-7186.1

Verbesserung der Hygienesituation im Grünstreifen südlich des Treffpunkts Großlohe durch Aufstellen einer Toilette im Park und Verbesserung des Sicherheitsgefühls der Anwohnerinnen und Anwohner Beschluss des Regionalausschusses Rahlstedt

Ö 7.3 - 21-7191

Stadtteilbeschreibung Tonndorf

Ö 8

Anhörungen gem. § 28 BezVG

Ö 8.1 - 21-7047

Schulorganisationsverordnung 2023/24 Anhörung der Bezirksversammlung gemäß § 28 BezVG

Ö 9

Anfragen / Auskunftsersuchen

Ö 9.1 - 21-6738.1

Hat der Sportunterricht in den Schulen, aufgrund der steigenden Schülerzahlen und den Fehlplanungen bei den Schulsporthallen im Bezirk Wandsbek noch eine Zukunft? Auskunftsersuchen vom 17.03.2023

Ö 9.2 - 21-6768.1

Regionale Bildungskonferenzen (RBK) im Bezirk Wandsbek Auskunftsersuchen vom 23.03.2023

Ö 9.3 - 21-6914.1

Schulneubauten im Rahmen der Ganztagsbetreuung Auskunftsersuchen vom 18.04.2023

Ö 10 - 21-6810

Themenspeicher Ausschuss für Soziales

Ö 11

Verschiedenes

Ö 12

Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den Jugendhilfeausschuss

Ö 13

Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz

Ö 14

Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil