Ein Bürger merkt an, dass es auf dem Parktplatzam neuen Quartiershaus am Ohrnsweg „De Stuuv“ kein Licht gibt. Dies kann zu gefährlichen Situationen führen.
Die Übersicht mit den offenen Anträgen aus der 20./21. Amtsperiode wird in der Sitzung durchgesprochen. Viele Anträge verbleiben.
Für erledigt erklärt werden folgende Anträge:
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Der Antrag ist erledigt.
Am Ende der 21. Amtsperiode ist Ziffer 1 unter die Diskontinuität gefallen und ist damit erledigt.
Die Ziffer 2 bleibt bestehen.
Herr Imhäuser erklärt auf Nachfrage, dass er über die vorliegenden Antworten und fachlichen Stellungnahmen hinaus keine weitere Informationen beisteuern kann.
Die Mitglieder des Ausschusses diskutieren. Die CDU wird eine Anfrage stellen. Außerdem soll zu der Drucksache jemand aus der Fachabteilung erscheinen und berichten. Der SIGI soll ebenfalls zu dem Termin eingeladen werden.
Siehe Ausführungen zu Drucksache 21-3830.01.
Neuenfelde braucht Unterstützung, deshalb wurde der Antrag gestellt. Dieser wurde aber abgelehnt.
Herr Imhäuser berichtet, dass die Abteilung Sozialraummanagement mit dem Jugendamt versucht, Ideen zu entwickeln und nach Möglichkeiten sucht, diese auch umzusetzen.
Diese Überlegungen befinden sich noch in einem frühen Stadium.
Zu der Sitzung, die im März in Neuenfelde stattfinden soll, kommen gerne Verwaltungsmitarbeiter aus dem Sozialraummanagement, um den aktuellen Sachstand mitzuteilen.
Es wird ausführlich über den Antrag diskutiert.
Die CDU wendet ein, dass der Name „CU Arena“ deutschlandweit bekannt sei, der Zusammenhang zu Aurubis den meisten gar nicht bewusst sei und die Änderung des Namens mit Steuergeldern umgesetzt werden solle. Wenn eine Namensänderung für nötig erachtet werde, solle man dafür einen neuen Namenssponsor finden, der diese Umbenennung finanziert.
Die SPD meint dazu, dass viele bekannte Stadien ihre Namen wechselten, wenn der Sponsor raus ist. Deshalb sollte auch hier der Name geändert werden.
Frau Pohlmann liest eine Stellungnahme der SPD vor, die aber noch nicht vorliegt.
Es gibt Kritik an der Stellungnahme: Es werde die Beteiligung der Nutzer vor Ort gewünscht, die Kostenfrage aber außer Acht gelassen.
Nach weiterer Diskussion wird ein neuer Antrag angekündigt, der den Aspekt „Kosten einer Umbenennung“ aufgreift.
Das Thema wurde am 07.10.24 im dafür zuständigen Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Die Folie, die Herr Imhäuser mit einbezieht, liegt der Drucksache 22-0135 bei.
Bereits 2019 gab es eine Untersuchung zum Thema, aus der aber bisher nichts folgte.
Es geht um den Bereich zwischen Marktpassage und Neugrabener Bahnhofstraße sowie in Nord-Süd-Richtung zwischen der B73 und der Straße Groot Enn.
Der geltende Bebauungsplan ist von 1963. Damals ging man von einer Zentren-Idee aus, die Gewerbe im Zentrum und Wohnen außerhalb vorsah. Diese Art der Stadtentwicklung ist nicht mehr aktuell. Der Bebauungsplan soll an die Gegenwart angepasst werden (Drs.22-0135). Es werde beispielsweise die Möglichkeit geprüft, die Geschosszahl zu erhöhen. Außerdem sollen Potenziale für Wohnfolgeeinrichtungen wie Kita, Schule und Lebensmittelhandel untersucht werden. Das Magistralenkonzept für die B73 spielt ebenfalls eine Rolle, vor allem bezüglich der Querverbindungen z.B. vom Neugrabener Bahnhof zum Zentrum und zum Vogelkamp. Außerdem geht es um Klimaanpassung bezüglich Starkregen und Hitze.
Voraussichtlich im 1. Quartal 2025 wird laut Herrn Imhäuser ein Bebauungsplanverfahren eingeleitet.
Ergänzend erwähnt Herr Imhäuser, dass der Bebauungsplan für das NF 74 öffentlich im Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Neugraben (BGZ) ausgelegt wird. Informationen zum genauen Termin folgen.
Herr Domzalski bittet darum, den Mutterboden gleich im Anschluss an die Räumarbeiten auffüllen zu lassen.
Herr Imhäuser gibt den aktuellen Sachstand zum Protokoll:
Es ist nach Kenntnis des Bezirksamtes noch nicht zu einem Mietvertrag zwischen dem Stadtteilverein Neuwiedenthal und der Karl Gladigau GmbH (als Dienstleister des Landesbetriebs Immobilien und Grundvermögen) gekommen, Stand. 19.12.2024). Das Bezirksamt hat den LIG nachdrücklich darum gebeten, Gladigau mit der Vermietung des Grundstück in der Straße Lange Striepen zu beauftragen.
Bzgl. der Nachfrage nach dem Mutterboden geht das Bezirksamt davon aus, dass im Zuge der Planung des Gartens am neuen Standort, verschiedene Qualitäten von Bodenmaterial für das Anlegen von Wegen oder Hochbeeten zum Einsatz kommen werden. Das Einbringen von entsprechenden Böden für die angestrebte Nutzung als Nachbarschaftsgarten ist nicht Gegenstand des Vorgangs Rückbau der alten Schulgebäude.
Herr Imhäuser berichtet, das dem Bezirksamt Harburg keine Beschwerdelage bekannt sei. Das Bezirksamt hat keine Zuständigkeit bei Abwasser in privaten Gebäuden. Hamburg Wasser unterliegt der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Argrawirtschaft. Die Straße ist wieder intakt.
Bürger haben zum „Abwasserpumpwerk Neuwiedenthal“ folgende Links als Kontaktmöglichkeiten:
An einem Denkmal sollte keine Botschaft niedergelegt werden.
Kränze dürfen am Volkstrauertag niedergelegt werden. Es müsse aber berücksichtigt werden, ob es sich um ein Privatgrundstück handelt; dann bedürfe es einer Genehmigung.