12.12.2024

Sitzung der Bezirksversammlung

18:00 Uhr, Großer Sitzungssaal, Robert - Koch - Straße 17, 20249 Hamburg
Bezirksversammlung

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Titel
Drucksache
Ö 1
Wahl einer Bezirksamtsleitung nach § 34 Bezirksverwaltungsgesetz
Ö 1.1
Wahl zur Nachfolge der Bezirksamtsleitung Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-0497
Ö 2
Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 3
Aktuelle Stunde
Ö 4
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Ö 4.1
Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion
22-0502
Ö 4.2
Benennungen für den Bezirks-Wahlausschuss Antrag der CDU-Fraktion
22-0529
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2024
Ö 6
Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung
Ö 6.1
Sichere Schulwege für Hamburg-Nord! Stellungnahme der Polizei Hamburg
22-0293.1
Ö 6.2
Nachverfolgung beschlossener Anträge
22-0328
Ö 6.3
Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beschilderung, insbesondere an Schulen und Kitas (Tempo-30-Strecken) Stellungnahme der Polizei Hamburg
22-0412.1.1
Ö 6.4
Referentenanforderung Verkehrskonzept U5-Ost - Folgetermin Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende
22-0146.1
Ö 7
Anträge
Ö 7.1
Stadtpark wieder vereinen – Otto-Wels-Straße für die Menschen zurückgewinnen
22-0453
Ö 7.2
Stavenhagenhaus: Gutachten nutzen, umgehend Cafébetrieb auf den Weg bringen Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0469
Ö 7.3
Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-0496
Ö 7.4
Quartiersgaragen – wie können sie gelingen? Antrag der GRÜNE-Fraktion
22-0495
Ö 7.5
Grünfraß am Goldbekufer in Winterhude stoppen 2 Autohäuser zu U5-Baustelleneinrichtungsflächen und bezahlbaren Wohnraum! Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0498
Ö 7.6
Leerstand zu Wohnraum! Ermittlung wegen illegaler Zweckentfremdung von Wohnraum am Hofweg einleiten und wohnraumschutzrechtliche Maßnahmen prüfen! Antrag der Fraktion DIE LINKE
22-0499
Ö 7.7
Livestreaming in der Bezirksversammlung - Endlich mehr Transparenz herstellen! Antrag der AfD-Fraktion
22-0500
Ö 7.8
Bezirksversammlungen in Hamburg-Nord per Video übertragen Vertrauen in politische Prozesse fördern Bürger*innen die digitale Teilnahme an den Bezirksversammlungen ermöglichen Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und Volt-Fraktion
22-0528
Ö 7.9
Anhörungen der bezirklichen Gremien zur Fahrplanänderung der Buslinie 392 nach § 14 PBefG unverzüglich durchführen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion
22-0533
Ö 8
Große Anfragen
Ö 8.1
Das Bezirksamt Hamburg-Nord seit 2020
22-0359
Ö 9
Vorlagen der Bezirksamtsleitung
Ö 9.1
Haushaltsvoranschlag 2025/2026; Beschluss der Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gem. § 41 Abs. 2 BezVG
22-0226
Ö 10
Berichte aus den Ausschüssen
Ö 10.1
Beschlüsse des Hauptausschusses
22-0492
Ö 10.2
RISE-Fördergebiet Dulsberg hier: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses
22-0444.1
Ö 10.3
Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses
22-0492.1
Ö 10.4
Beschlussempfehlung des Ausschusses Bildung, Kultur und Sport v. 26.11.2024 - Verteilungsvorschlag Rahmenzuweisung Stadtteilkultur 2025
22-0427.1