RISE-Fördergebiet Dulsberg hier: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

 

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 05.12.2024 mit o.g. Thematik befasst und einstimmig folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

 

 

Begründung:

 

Anlass

Ende 2009 wurde das Fördergebiet Dulsberg in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) aufgenommen, die letzte Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) ist 2022 erfolgt.

 

Anlass der aktuellen Bilanzierung 2023-2024 ist das bevorstehende Laufzeitende und die geplante Laufzeitverlängerung bis einschließlich 2028. Die vorliegende Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK ist im RISE-Gebietsentwicklungsprozess laut Förderrichtlinie zur Evaluation der Ziele und Ergebnisse der Gebietsentwicklung seit 2022 vorgeschrieben. Zudem werden die durchgeführten Projekte bilanziert sowie die Zielsetzungen hinsichtlich ihrer Erfolge überprüft. Im Rahmen der Fortschreibung werden die Handlungsfelder, Leitziele und noch ausstehenden Projekte weiter geschärft und nachjustiert. Die Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK bildet bis Ende 2028 den rechtlichen sowie finanziellen Rahmen für RISE-Planungen und bauliche Maßnahmen.

 

 

 

Sachstand

Mit der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts wurde der aktuelle Sachstand der Projektumsetzung im Fördergebiet evaluiert. Verwaltungsintern wurden die Ergebnisse im Gebietsarbeitskreis am 05.11.2024 zustimmend vorgestellt. Die nun vorliegende, finale schriftliche Fassung wurde im Vorfeld mit dem zuständigen Amt für Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung (WSB) in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) abgestimmt.

 

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK ist erfolgt, die Anmerkungen waren generell zustimmend und wurden eingearbeitet. Alle bereits angedachten Projekte werden fortgeschrieben und sind der Kurzfassung zu entnehmen (s. Anlage). Der bisherige Mitteleinsatz beträgt insgesamt rd. 48 Mio. EUR. Der noch ausstehende Kostenrahmen der aus den Handlungsfeldern abgeleiteten Maßnahmen bis Ende 2024 beträgt rund 24 Mio. EUR, davon 8,2 Mio. EUR RISE-Mittel. Zusätzlich werden noch im Rahmen von Sanierung und Neubau weitere 70 Mio. EUR am Schulstandort Alter Teichweg durch BSB investiert.

 

Einen anschaulichen Überblick über den Umsetzungsstand der Projekte gibt auch die Webseite zum Fördergebiet unter www.dulsberg-denkmalschutz.de.

 

Weiteres Vorgehen

Um die weitere Förderung des RISE-Gebietes Dulsberg sicherzustellen, wird um Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses und der Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung gebeten. Im Anschluss wird das Dokument am 19. Dezember 2024 im Leitungsausschuss für die Programmsteuerung (LAP) zum Beschluss vorgelegt. Der Beschluss des LAP stellt die verbindliche Grundlage für die Mittelbereitstellung der gebietsspezifischen Förderung über die gesamte Förderlaufzeit bis Ende 2028 dar, so dass eine nahtlose Weiterförderung des Gebietes möglich wird.

 

 

Hinweis: Die Originalfassung „Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept“ wird aufgrund der Dateigröße (170 Seiten) nicht mitverschickt. Ein Downloadlink kann über den Ausschussdienst bereitgestellt werden.

 

 

 

Die Bezirksversammlung folgt der Beschlussempfehlung.

 

 

-          Kurzfassung: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept

-          Plan: Gebietsabgrenzung

      

Alter Teichweg Dulsberg

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