RISE-Fördergebiet Dulsberg Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 08.12.2022 mit der o.g. Thematik befasst und einstimmig die folgende Beschlussempfehlung verabschiedet:

„Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Zwischenbilanzierung zur Kenntnis genommen und empfiehlt der Bezirksversammlung, die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts zu beschließen.“

Anlass

Ende 2009 wurde das Fördergebiet Dulsberg in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) aufgenommen, die letzte Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK) ist 2018 erfolgt.

Die vorliegende Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK ist im RISE Gebietsentwicklungsprozess laut Förderrichtlinie vorgeschrieben zur Evaluation der Ziele und Ergebnisse der Gebietsentwicklung seit 2018. Zudem werden die durchgeführten Projekte bilanziert sowie die Zielsetzungen hinsichtlich ihrer Erfolge überprüft. Im Rahmen der Fortschreibung werden die Handlungsfelder, Leitziele und noch ausstehenden Projekte weiter geschärft und nachjustiert. Die Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK bildet bis Ende 2024 den rechtlichen sowie finanziellen Rahmen für RISE-Planungen und bauliche Maßnahmen.

Sachstand

Mit der Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts wurde der aktuelle Sachstand der Projektumsetzung im Fördergebiet evaluiert. Verwaltungsintern wurden die Ergebnisse im Gebietsarbeitskreis am 25.11.2022 zustimmend vorgestellt. Die nun vorliegende, finale schriftliche Fassung wurde im Vorfeld mit dem zuständigen Amt für Wohnen, Stadterneuerung und Bodenordnung (WSB) in der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) abgestimmt.

Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Zwischenbilanzierung und Fortschreibung des IEK ist erfolgt, die Anmerkungen waren generell zustimmend und wurden eingearbeitet. Alle bereits angedachten Projekte werden fortgeschrieben und sind der Kurzfassung  zu entnehmen (s. Anlage). Der bisherige Mitteleinsatz beträgt insgesamt rd. 43,7 Mio. EUR. Der noch ausstehende Kostenrahmen der aus den Handlungsfeldern abgeleiteten Maßnahmen bis Ende 2024 beträgt 14,1 Mio. EUR, davon 6,6 Mio. EUR RISE-Mittel. Zusätzlich werden noch im Rahmen von Sanierung und Neubau weitere 60 Mio. EUR am Schulstandort Alter Teichweg durch SBH investiert.

Einen anschaulichen Überblick über den Umsetzungsstand der Projekte gibt auch die Webseite zum Fördergebiet unter www.dulsberg-denkmalschutz.de.

Weiteres Vorgehen

Um die weitere Förderung des RISE-Gebietes Dulsberg sicherzustellen, wird um Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses und der Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung gebeten. Im Anschluss wird das Dokument am 19. Dezember 2022 im Leitungsausschuss für die Programmsteuerung (LAP) zum Beschluss vorgelegt. Der Beschluss des LAP stellt die verbindliche Grundlage für die Mittelbereitstellung der gebietsspezifischen Förderung über die gesamte Förderlaufzeit bis Ende 2024 dar, so dass eine nahtlose Weiterförderung des Gebietes möglich wird.

Die Bezirksversammlung folgt der Beschlussempfehlung.

Kurzfassung: Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept und

Plan: Umsetzungsstand Projekte (in einem Dokument)

Hinweis: Die Originalfassung „Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes
Entwicklungskonzept“ wird aufgrund der Dateigroße (180 Seiten) nicht mitverschickt. Ein Downloadlink kann über den Ausschussdienst bereitgestellt werden.

Die Erkennung von Orten anhand des Textes der Drucksache kann ungenau sein. Es ist daher möglich, das Orte gar nicht oder falsch erkannt werden.