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RISE-Fördergebiet Städtebaulicher Denkmalschutz Dulsberg Hier: Integriertes Entwicklungskonzept Dulsberg Beschlussempfehlung des Stadtentwicklungsausschusses

Beschlussempfehlung Ausschuss

Sachverhalt

Hintergrund

Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich in seiner Sitzung am 23.08.2018 mit dem o.g. Thema befasst, das Integrierte Entwicklungskonzept Dulsberg zur Kenntnis genommen und empfiehlt der Bezirksversammlung einstimmig den Beschluss:

 

Ende 2009 wurde das Fördergebiet „Dulsberg“ in das Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz aufgenommen. Die Förderung in diesem Programm ist grundsätzlich auf baukulturell und denkmalpflegerisch bedeutsame Stadtgebiete ausgerichtet.

 

Die Laufzeit der Hauptförderphase war bis Ende 2017 vorgesehen. Im Rahmen der Abschlussbilanzierung im Jahr 2017 wurde festgestellt, dass sowohl im Hochbau als auch im öffentlichen Raum zwar einige, jedoch nicht alle Maßnahmen umgesetzt werden konnten. Als Ergebnis der Bilanzierung wurde daher am 18.12.2017 eine Verlängerung der Hauptförderphase bis Ende 2024 durch den Leitungsausschuss Programmsteuerung (LAP) beschlossen. Mit der Entscheidung den Gebietsentwicklungsprozess im Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung (RISE) fortzuführen, war der Auftrag verbunden, das bestehende Entwicklungskonzept zu einem Integrierten Entwicklungskonzept (IEK) gemäß RISE zu qualifizieren. Dies ist 2018 erfolgt.

 

Das vorliegende IEK Dulsberg wurde auf aktuelle Schwerpunkte und die Entwicklung des Dulsbergs abgestimmt. Es bildet den rechtlichen Rahmen bis 2024 für Planungen und bauliche Maßnahmen im öffentlichen Raum und zeigt Ziele und Handlungsfelder nach RISE auf, die für den Gebietsentwicklungsprozess maßgeblich sind.

 

Die Erarbeitung des IEK Dulsberg erfolgte in Abstimmung mit dem Stadtteilrat in öffentlichen Sitzungen und weiteren Akteuren. Die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange ist erfolgt, die Anmerkungen waren generell zustimmend und wurden eingearbeitet. Der Kostenrahmen der aus den Handlungsfeldern abgeleiteten Maßnahmen ist im Zeit-Maßnahme-Kosten-Plan (ZMKP) abgebildet.

 

 

Weiteres Vorgehen

Nach Kenntnisnahme des Stadtentwicklungsausschusses und der Beschlussfassung durch die Bezirksversammlung wird das Dokument am 26. September 2018 im Leitungsausschuss für die Programmsteuerung (LAP) zum Beschluss vorgelegt. Der Beschluss des LAP stellt die verbindliche Grundlage für die Mittelbereitstellung der gebietsspezifischen Förderung bis Ende 2024 dar.

 

 

Petitum/Beschluss

Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung.

 

 

 

Anhänge

-Kurzfassung: Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts RISE-Fördergebiet Dulsberg

 

-Originalfassung: Fortschreibung des Integrierten Entwicklungskonzepts RISE-Fördergebiet Dulsberg inkl. Planwerk