Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 27.03.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0838

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-0851

Zurückziehen eines Ausschussmitglieds/Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-0859

Umbenennung der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 3.4 - 22-0867

Umbenennung Ausschüsse Fraktion Die Linke in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Antrag der Fraktion DIE LINKE

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.5 - 22-0868

Umbenennungen der AfD-Fraktion Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: GRÜNE, DIE LINKE, Volt

 

 

Ö 3.6 - 22-0877

Ausschuss-Benennung / Sprecherfunktion RegA BUHD Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.7 - 22-0878

Benennungen der SPD-Fraktion in den Ausschüssen der Bezirksversammlung und in der Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.8 - 22-0880

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2025

Die Niederschrift liegt nicht vor.

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-0535.1.1

Referenteneinladung; Prüfung von getrennten Ampelphasen für Auto-, Rad und Fußverkehr analog zu den Niederlanden Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 5.2 - 22-0759.1.1

Umbau Louis-Braille-Platz - Mobilität für alle denken, Planungen verbessern und loslegen! Stellungnahme Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 5.3 - 22-0839

Beleuchtung beim Ausgang Dehnhaide/Vogelweide verbessern Stellungnahme der Hamburg Verkehrsanlagen GmbH

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Dulsberg-Hohenfelde.

Ö 5.4 - 22-0852

Nachverfolgung von beschlossenen Anträgen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0797

E-Scooter: Mehr feste Abstellflächen einrichten und durch Einnahmen aus Sondernutzung finanzieren! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6.2 - 22-0853

Sport fördert Integration - Aufstockung des Sportfonds der Bezirksversammlung Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3 - 22-0854

Wohnraum schützen – Entwicklung von Leerstand und Ferienwohnungen in Hamburg-Nord im Blick behalten und transparent machen! Antrag der DIE LINKE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Volt

 

 

Ö 6.4 - 22-0869

Moderne Formen der Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Hamburg-Nord strukturell und personell verankern Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

 

Alternative Abstimmung mit Drucksache 22-0879

Mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU, FDP und AfD beschlossen

 

Ö 6.5 - 22-0870

Ein Quartierszentrum für Langenhorn! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss.

 

Ö 6.6 - 22-0876

Sportfonds für Schutzsuchende erneut auffüllen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.7 - 22-0879

Moderne Formen der Bürgerbeteiligung im Bezirksamt Hamburg-Nord strukturell und personell verankern Alternativantrag der GRÜNE-Fraktion zu Drucksache 22-0869

Abstimmungsergebnis:

 

Alternative Abstimmung mit Drucksache 22-0869:

Mehrheitlich abgelehnt bei Fürstimmen von GRÜNE, DIE LINKE und Volt

 

 

Ö 6.8 - 22-0884

Stärkung der Rolle des Bezirksamts Hamburg-Nord in der Fluglärmschutzkommission (FLSK) Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Der Antrag wird aus formalen Gründen nicht in der Bezirksversammlung beraten und dem Hauptausschuss zugewiesen.

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0462

Mitteilungsdrucksache: Veröffentlichungspflichten im Transparenzportal gemäß HmbTG Bezug: Drucksache 20-6706

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Hauptausschuss.

 

Ö 8.2 - 22-0573.1.2

Pilotprojekt zur Entsiegelung an der Dehnhaide: Klimagerechte Stadtentwicklung voranbringen Stellungnahme des Bezirksamtes

2Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde Dulsberg.

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0848

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-0810.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen