Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 19.03.2026

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1991

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Ö 3.2 - 22-2002

Ausschuss-Benennung Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 11.12.2025 und 12.02.2026

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1900

Wiedereröffnung der öffentlichen WC-Anlage am Bahnhof Ohlsdorf und Ertüchtigung weiterer Standorte für öffentliche Toiletten im Bezirk Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.2 - 22-1930

Wat mutt, dat mutt: Bei Um- und Neubauten von Schnellbahnhaltestellen öffentliche WCs mit einplanen Stellungnahme der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft

Ö 5.3 - 22-1847.1

Pilotprojekt "Feierabendparken" auch im Bezirk Hamburg-Nord prüfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Ö 5.4 - -1441.1.1.1

Stellungnahme zu der Inbetriebnahme eines Standortes der öffentlich-rechtlichen Unterbringung in der Tangstedter Landstraße 81 im Bezirk Hamburg-Nord im Stadtteil Langenhorn (§ 28 BezVG) – Drs. 22-1441 Stellungnahme der Behörde für Gesundheit, Soziales und Integration

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1965

Ausstellung zur Förderung der Organspende im Bezirksamt Hamburg-Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.2 - 22-1966

Kostenloses Trinkwasser für alle in den Gebäuden des Bezirksamtes - Teilnahme am Refill-Programm Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.3 - 22-1967

Stadtteilkulturförderung: Zusätzliche Projektmittel in Höhe von 20.000 Euro jährlich bereitstellen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.4 - 22-1968

Verwaltung verständlich für alle: Vorlage einfacher Fassungen von Gutachten und Planungen bei Ausschreibungen des Bezirksamts verbindlich vorsehen Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, Die Linke- und Volt-Fraktion

Ö 6.5 - 22-1974

Auf Kurs Richtung 2040! Mehr Dialog, weniger Konflikte: Mobilitätsforum für Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion

Ö 6.6 - 22-1992

Hamburger Sommer: Nichtkommerzielles Outdoor-Tanzen als Feierabendfreizeit in Hamburg-Nord wieder ermöglichen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 6.7 - 22-2003

Unterstützung und transparente Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung („Bau -Turbo“) in Hamburg Nord Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1932

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Yoga für Frauen mit Kinderbetreuung - Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering 26

Ö 8.2 - 22-1933

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Ganzheitliches Bewegungsangebot für Frauen sowie Spiel- und Kreativangebot für Kinder - Standort: Flüchtlingsunterkunft Suhrenkamp

Ö 8.3 - 22-1757.1.1

Vergrämungsmaßnahmen für Tauben an der S-Bahn-Station Alte Wöhr Stellungnahme des Bezirksamtes

Ö 8.4 - 22-1950

Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 26 Nr. 1 BezVG Geplanter Umzug der Abteilungen SDZ 23 und SDZ 24 (ehemals GS 631 und GS 632) des Bezirksamtes Hamburg-Nord

Ö 8.5 - 22-1959

Bezirkliche Sondermittel 2026 Hier: Beauftragung eines externen Dienstleisters für die Erarbeitung eines Betriebs- und Nutzungskonzepts für ein Quartierszentrums in Langenhorn

Ö 8.6 - 22-1976

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Hallensport für Kinder am Standort: Flüchtlingsunterkunft Überseering und Aufstockung des Sportfonds

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1928

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 22-1929

Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

Ö 9.3 - 22-1905.1

Bebauungsplan-Entwurf Barmbek-Nord 45 (Aufhebung - Meisenstraße) Beschlussempfehlung des StekA

Ö 9.4 - 22-1924.1

Bebauungsplan zur Wohnraumversorgung Eppendorf 3 (Goernestraße) Beschlussempfehlung des StekA