Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 11.12.2025

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-1692

Ausschuss-Benennungen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-1694

Benennung von Ausschussmitgliedern Antrag der CDU-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-1695

Antrag Umbenennung von Ausschussmitgliedern im Stadtentwicklungsausschuss für die Fraktion Die Linke Antrag der Fraktion Die Linke

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2025

Die Niederschrift liegt nicht vor.

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 5.1 - 22-1470.1

Fortschreibung und Verstetigung eines bezirklichen Gewerbeflächenkonzepts für Hamburg-Nord Stellungnahme der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Stadtentwicklungsausschuss unter Zuladung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Digitalisierung.

Ö 5.2 - 22-1662

Fußgängerfreundlichkeit steigern - Querungsmöglichkeit auf der Adolph-Schönfelder-Straße prüfen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg.

Ö 5.3 - 22-1668

Beabsichtigte Umstellung des Standorts Langenhorn vom Zweischichtbetrieb in den Einschichtbetrieb Anhörung gem. § 28 Nr. 13 BezVG

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Hauptausschuss.

 

Ö 5.4 - 22-1566.1.1

Mehr Klarheit für zu Fuß Gehende und Radfahrende am Winterhuder Marktplatz Stellungnahme der Polizei Hamburg

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude.

Ö 5.5 - 22-1546.1

ÖPNV in Hamburg-Nord fit für 2030 – Taktverdichtung und Taktharmonisierung auf der Linie U1 ab Ochsenzoll als Zwischenschritt ermöglichen Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende

Die Bezirksversammlung überweist die Vorlage in den Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-1649

Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität 2040 im Bezirk Hamburg-Nord Antrag der Volt-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität unter Zuladung des Stadtentwicklungsausschusses.

Ö 6.2 - 22-1653

Busanbindung zwischen Norderstedt und dem Hamburg Airport Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.3 - 22-1654

Öffentliche Trinkwasserbrunnen für alle in Hamburg-Nord! Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

Ö 6.4 - 22-1655

Eine Heimat für Gebäudebrüter und Fledermäuse – bei Neubauten und Sanierungen, auch im Denkmalschutz Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 6.5 - 22-1656

Stadtteilkonferenz für Langenhorn wieder beleben Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

: Volt

 

 

Ö 6.6 - 22-1658

„Wände für alle” – Legale Freiflächen für Street Art in Hamburg-Nord schaffen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 6.7 - 22-1659

Sonderfonds für interkulturelle Projekte 2026 Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU- und FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6.8 - 22-1691

Geschichtswerkstatt Fuhlsbüttel: Strukturelle Weiterentwicklung und Neuausrichtung sowie kritische und historisch kontextualisierte Aufbereitung der Person Willi Bredels als Voraussetzung der institutionellen Förderung im Rahmen der GlobalrichtlinieStadtteilkultur 2024 – 2028 ab dem Jahr 2027

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.9 - 22-1693

Bezirkliche Mittel Dezember 2025 Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag in den Haushaltsausschuss.

Ö 6.10 - 22-1696

Erfolg fortsetzen – Fonds für interkulturelle Projekte wieder auffüllen! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE-, Die Linke- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-1648

Sportfonds der Bezirksversammlung Antrag Sport für Menschen mit Fluchtgeschichte aus den Folgeunterkünften: Eschenweg, Freiligrathstraße, Jugendparkweg, Flughafenstraße, Langenhorner Chaussee, Papenreye, Wiesendamm, Suhrenkamp sowie den Interimsstandorten Überseering, Mundsburg Tower, Best Western Hotel, Leonardo Hotel, Flughafenstraße und evtl. weitere im Laufe des Jahres hinzukommende Standorte

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 8.2 - 22-1679

Sportfonds der Bezirksversammlung Hier: Bitte um Aufstockung des Sportfonds

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, Die Linke, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-1652

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 9.2 - 22-1306.1.1

Angepasste Stellungnahme des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude zur geplanten Einrichtung einer Fahrradstraße in der Klärchenstraße und Goernestraße - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, Die Linke, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 9.3 - 22-1651

Einladung einer Referentin bzw. eines Referenten der Behörde für Inneres und Sport - Beschlussempfehlung des Regionalausschusses BUHD

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, AfD, Volt

Gegenstimmen

:

Stimmenthaltungen

: Die Linke

 

 

Ö 9.4 - 22-1660

Vorlage abgelehnter Anträge aus den Fach- und Regionalausschüssen

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.