Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 10.10.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0141

Benennungen für die Fluglärmschutzkommission, die Kommission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.2 - 22-0245

Umbenennung im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit Antrag der SPD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.3 - 22-0236

Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 3.4 - 22-0264

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 3.5 - 22-0288

Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2024

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0231

Verpflichtende Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in den Bezirksämtern und Kundenzentren Antrag der Fraktion DIE LINKE

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD in den Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit.

 

Ö 6.2 - 22-0273

Finanzierung der Kulturpreisverleihung Hamburg-Nord verstetigen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Geändert mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.3 - 22-0272

Radschnellweg konsequent vorantreiben Antrag der GRÜNE-Fraktion

Die Bezirksversammlung überweist den Antrag mehrheitlich bei Gegenstimmen der AfD in den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität.

 

Ö 6.4 - 22-0274

Fonds für interkulturelle Projekte erneut auffüllen Antrag der GRÜNE-Fraktion

siehe Drucksache 22-0276

 

Ö 6.5 - 22-0276

Den Fonds für Interkulturelle Projekte für 2025 auffüllen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.6 - 22-0275

Cafébetrieb und Öffnung des Stavenhagenhaus in Groß Borstel schnellstmöglich realisieren! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, DIE LINKE, AfD

Gegenstimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.7 - 22-0277

Das Stavenhagenhaus in Groß Borstel als Mittelpunkt des kulturellen Lebens erhalten: Schnelle Abhilfe schaffen und die Einrichtung eines dauerhaften ggf. veranstaltungsungebundenen gastronomischen Angebots rechtssicher prüfen Gemeinsamer Antrag vonSPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, FDP, Volt

Gegenstimmen

: GRÜNE, DIE LINKE

Stimmenthaltungen

: AfD

 

 

Ö 6.8 - 22-0266

Umbenennung des Eppendorfer Parks in "Uwe-Seeler-Park" -Antrag der AfD-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich abgelehnt

 

Für-Stimmen

: AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.9 - 22-0291

Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: SPD, CDU, DIE LINKE, FDP, Volt, AfD

Gegenstimmen

: GRÜNE

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 6.10 - 22-0293

Sichere Schulwege für Hamburg-Nord! Interfraktioneller Antrag

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen

 

Für-Stimmen

: GRÜNE, SPD, CDU, FDP, DIE LINKE, Volt

Gegenstimmen

: AfD

Stimmenthaltungen

:

 

 

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0252

Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 26 Nr. 1 BezVG Anmietung eines neuen Hauptgebäudes für das Bezirksamt Hamburg-Nord

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

Ö 8.2 - 22-0261

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis und beschließt einstimmig die Benennungen in der Sitzung der Bezirksversammlung im November vorzunehmen.

 

 

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0257

Beschlüsse des Hauptausschusses

Die Bezirksversammlung nimmt Kenntnis.

 

Ö 9.2 - 22-0285

Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Eppendorfer Marktplatz, KenntnisnahmeSV-Änderung der Schlussversch.- Abschnitt 2 - Beschlussempfehlung des RegA EWi: Referenteneinladung vom LSBG für die nächste Sitzung des RegA EWi am 11.11.2024 (Bezug Drs. 22-0267)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen

 

 

Ö 9.3 - 22-0292.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses

Abstimmungsergebnis:

Nummern 10 und 12:

Einstimmig beschlossen