Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung vom 10.10.2024

Ö 1

Öffentliche Bürgerfragestunde

Ö 2

Aktuelle Stunde

Ö 3

Geschäftsordnungsangelegenheiten

Ö 3.1 - 22-0141

Benennungen für die Fluglärmschutzkommission, die Kommission für Bodenordnung, die Kommission für Stadtentwicklung und die Kunstkommission Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.2 - 22-0245

Umbenennung im Ausschuss für Seniorinnen und Senioren, Integration, Inklusion und Gesundheit Antrag der SPD-Fraktion

Ö 3.3 - 22-0236

Wahl von persönlichen Stellvertretern in den Jugendhilfeausschuss

Ö 3.4 - 22-0264

Ausschuss-Benennung Antrag der FDP-Fraktion

Ö 3.5 - 22-0288

Ausschuss-Benennungen der GRÜNEN Fraktion Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 4

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2024

Ö 5

Vorlagen des vorsitzenden Mitglieds der Bezirksversammlung

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-0231

Verpflichtende Bereitstellung von Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Konfliktberatung in den Bezirksämtern und Kundenzentren Antrag der Fraktion DIE LINKE

Ö 6.2 - 22-0273

Finanzierung der Kulturpreisverleihung Hamburg-Nord verstetigen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.3 - 22-0272

Radschnellweg konsequent vorantreiben Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.4 - 22-0274

Fonds für interkulturelle Projekte erneut auffüllen Antrag der GRÜNE-Fraktion

Ö 6.5 - 22-0276

Den Fonds für Interkulturelle Projekte für 2025 auffüllen Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Ö 6.6 - 22-0275

Cafébetrieb und Öffnung des Stavenhagenhaus in Groß Borstel schnellstmöglich realisieren! Gemeinsamer Antrag von GRÜNE- und DIE LINKE-Fraktion

Ö 6.7 - 22-0277

Das Stavenhagenhaus in Groß Borstel als Mittelpunkt des kulturellen Lebens erhalten: Schnelle Abhilfe schaffen und die Einrichtung eines dauerhaften ggf. veranstaltungsungebundenen gastronomischen Angebots rechtssicher prüfen Gemeinsamer Antrag vonSPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Ö 6.8 - 22-0266

Umbenennung des Eppendorfer Parks in "Uwe-Seeler-Park" -Antrag der AfD-Fraktion

Ö 6.9 - 22-0291

Aussetzung und anschließende Evaluierung der Teilbaumaßnahme an der Veloroute 6 – Abschnitt Hartwicusstraße/Immenhof/Kuhmühlenteichpark Gemeinsamer Antrag von SPD-, CDU-, FDP- und Volt-Fraktion

Ö 6.10 - 22-0293

Sichere Schulwege für Hamburg-Nord! Interfraktioneller Antrag

Ö 7

Große Anfragen

Ö 8

Vorlagen der Bezirksamtsleitung

Ö 8.1 - 22-0252

Anhörung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord gemäß § 26 Nr. 1 BezVG Anmietung eines neuen Hauptgebäudes für das Bezirksamt Hamburg-Nord

Ö 8.2 - 22-0261

Wahl der Beisitzenden und deren Stellvertretungen für den Bezirkswahlausschuss für die Bürgerschaftswahl am 2. März 2025

Ö 9

Berichte aus den Ausschüssen

Ö 9.1 - 22-0257

Beschlüsse des Hauptausschusses

Ö 9.2 - 22-0285

Kenntnisgabe von LSBG-Verschickungen - Eppendorfer Marktplatz, KenntnisnahmeSV-Änderung der Schlussversch.- Abschnitt 2 - Beschlussempfehlung des RegA EWi: Referenteneinladung vom LSBG für die nächste Sitzung des RegA EWi am 11.11.2024 (Bezug Drs. 22-0267)

Ö 9.3 - 22-0292.1

Vergabe der Mittel der Bezirksversammlung-Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses