Protokoll
Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte vom 25.06.2026

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026

Ö 3

Mitteilungen

Ö 3.1 - 23-1620.1

Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"

Ö 3.2 - 23-1626.1

Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen

Ö 4

Aktuelle Sondermittelanträge

Ö 4.1 - 23-1719

Sondermittelantrag 47/2026 - Dolle Deerns e.V.

Ö 5

Wahlen und Benennungen

Ö 5.1

Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss

Ö 5.2

Sonstige Wahlen und Benennungen

Ö 5.2.1 - 23-1784

Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der Volt-Fraktion)

Ö 5.2.2 - 23-1830

Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)

Ö 6

Beschlussbestätigungen

Ö 6.1 - 23-1713.1

Ein Zeichen des Verständnisses für Menschen im Autismus-Spektrum setzen - in Erinnerung an das Kind Mehmet Emin Coksert

Ö 6.2 - 23-1715.1

RISE-Fördergebiet Veddel: Neueinsetzung Stadtteilbeirat

Ö 6.3 - 23-1724.1

Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße", Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung

Ö 6.4 - 23-1731.1

Umsetzungsbeschluss des Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz (KLAK) für den Bezirk Hamburg-Mitte

Ö 6.5 - 23-1748.1

Eingabe zur Situation im Bereich Schultzweg / Hauptbahnhof Hamburg

Ö 6.6 - 23-1709.1

Klare Vorfahrtsregeln und Beschilderung Am Lohsepark

Ö 6.7 - 23-1788.1

Überprüfung Ampelschaltung Kreuzung Steinstraße/Johanniswall/Lange Mühren

Ö 6.8 - 23-1789.1

Prüfantrag für das Aufbringen von Fahrradpiktogrammen in der gesamten Ortsdurchfahrt Finkenwerder

Ö 6.9 - 23-1692.1

Mülleimer bei der U-Bahn Hammer Kirche

Ö 6.10 - 23-1815.1

Vermeidung unnötiger Verfahrensverzögerungen & Sicherstellung einer zügigen und fachgerechten Instandsetzung des Aue-Hauptdeichs

Ö 6.11 - 23-1697.1

Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte

Ö 7

Sonstige Vorlagen

Ö 7.1 - 23-1735

Zwischennutzung des Standorts Châu-und Lân-Straße 6 für die Direktaufnahme in die öffentlich-rechtliche Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook ; hier: Anhörung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)

Ö 7.2 - 23-1804

Skizzeneinreichung von 2 Projekten für das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"

Ö 8

Anträge

Ö 8.1 - 23-1799

Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.2 - 23-1800

Verkehrssicherheit für Versmannstraße (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.3 - 23-1801

Öffentliche Nutzung privater Flächen - auch für politische Zwecke (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.4 - 23-1802

Erläuterungsschilder für die Budapester Straße II - Anbringung der fehlenden Zusatzschilder (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.5 - 23-1803

Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.6 - 23-1810

Listen der Baumfällungen auch den Quartiersbeiräten vorlegen (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.7 - 23-1820

Sicherung des bestehenden Kulturbetriebs "Café Schlick" - Investive Förderung des Brückenneubaus an der Billwerder Bucht (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.8 - 23-1821

Gute Sportflächen für alle: Erneuerung des Outdoor-Skateparks im Skateland (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.9 - 23-1823

Anbringung von zwei Dialog-Displays am Köterdamm (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.10 - 23-1826

Stadtteilkultur in Hamm sichern - Kulturladen Hamm sowie Hammer Sommerfestival und Kinderfest unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.11 - 23-1827

Finanzierung von Ausstattungen für die Sportanlage HT16 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.12 - 23-1828

Transparenz über Haushaltsdefizite schaffen - Grundlagen für den Doppelhaushalt 2027/28 legen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Ö 8.13 - 23-1832

Stadtteilkultur stärken - kulturelle Teilhabe sichern (Antrag der CDU-Fraktion)

Ö 8.14 - 23-1833

Zeitgemäße IT-Ausstattung für den Kulturpalast Billstedt (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)

Ö 8.15 - 23-1834

Kostenfreien Zugang zu Trinkwasser ausbauen und kühlen Aufenthaltsort im Bezirksamt Hamburg-Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)