25.06.2026

Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

17:30 Uhr, Sitzungssaal der Bezirksversammlung, Caffamacherreihe 1-3, 20355 Hamburg
Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

TOP
Titel
Drucksache
Ö 1
Begrüßung und öffentliche Fragestunde
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2026
Ö 3
Mitteilungen
Ö 3.1
Beitritt des Bezirksamts Hamburg-Mitte zum Bündnis "Gemeinsam gegen Sexismus"
23-1620.1
Ö 3.2
Zukunft der Finanzierung des Kulturprogramms in Planten un Blomen
23-1626.1
Ö 4
Aktuelle Sondermittelanträge
Ö 4.1
Sondermittelantrag 47/2026 - Dolle Deerns e.V.
23-1719
Ö 5
Wahlen und Benennungen
Ö 5.1
Wahlen / Benennungen zum Jugendhilfeausschuss
Ö 5.2
Sonstige Wahlen und Benennungen
Ö 5.2.1
Benennung eines Mitglieds für die Jury "Preis der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für herausragendes Ehrenamt in Gedenken an Meryem Dagmar Çelikkol 2026" (Antrag der Volt-Fraktion)
23-1784
Ö 5.2.2
Ausschussumbesetzungen (Mitteilung der AfD-Fraktion)
23-1830
Ö 6
Beschlussbestätigungen
Ö 6.1
Ein Zeichen des Verständnisses für Menschen im Autismus-Spektrum setzen - in Erinnerung an das Kind Mehmet Emin Coksert
23-1713.1
Ö 6.2
RISE-Fördergebiet Veddel: Neueinsetzung Stadtteilbeirat
23-1715.1
Ö 6.3
Bebauungsplan-Entwurf Billstedt 117 "Arbeiten und neues Wohnen an der Archenholzstraße", Zustimmung zur Erreichung der Vorweggenehmigungsreife und zur Feststellung
23-1724.1
Ö 6.4
Umsetzungsbeschluss des Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung und für Natürlichen Klimaschutz (KLAK) für den Bezirk Hamburg-Mitte
23-1731.1
Ö 6.5
Eingabe zur Situation im Bereich Schultzweg / Hauptbahnhof Hamburg
23-1748.1
Ö 6.6
Klare Vorfahrtsregeln und Beschilderung Am Lohsepark
23-1709.1
Ö 6.7
Überprüfung Ampelschaltung Kreuzung Steinstraße/Johanniswall/Lange Mühren
23-1788.1
Ö 6.8
Prüfantrag für das Aufbringen von Fahrradpiktogrammen in der gesamten Ortsdurchfahrt Finkenwerder
23-1789.1
Ö 6.9
Mülleimer bei der U-Bahn Hammer Kirche
23-1692.1
Ö 6.10
Vermeidung unnötiger Verfahrensverzögerungen & Sicherstellung einer zügigen und fachgerechten Instandsetzung des Aue-Hauptdeichs
23-1815.1
Ö 6.11
Ein Gedenkort für die Bücherverbrennung 1933 in Hamburg-Mitte
23-1697.1
Ö 7
Sonstige Vorlagen
Ö 7.1
Zwischennutzung des Standorts Châu-und Lân-Straße 6 für die Direktaufnahme in die öffentlich-rechtliche Unterbringung im Bezirk Hamburg-Mitte, Stadtteil Billbrook ; hier: Anhörung gem. § 28 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
23-1735
Ö 7.2
Skizzeneinreichung von 2 Projekten für das Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"
23-1804
Ö 8
Anträge
Ö 8.1
Frequenz der MetroBus Linie 4 von der HafenCity in die Innenstadt und vom Rathausmarkt bis zum Überseequartier ausweiten (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1799
Ö 8.2
Verkehrssicherheit für Versmannstraße (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1800
Ö 8.3
Öffentliche Nutzung privater Flächen - auch für politische Zwecke (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1801
Ö 8.4
Erläuterungsschilder für die Budapester Straße II - Anbringung der fehlenden Zusatzschilder (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1802
Ö 8.5
Beseitigung der "Sprungschanzen" auf der Straße "Bei St. Annen" - Teil II (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1803
Ö 8.6
Listen der Baumfällungen auch den Quartiersbeiräten vorlegen (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1810
Ö 8.7
Sicherung des bestehenden Kulturbetriebs "Café Schlick" - Investive Förderung des Brückenneubaus an der Billwerder Bucht (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1820
Ö 8.8
Gute Sportflächen für alle: Erneuerung des Outdoor-Skateparks im Skateland (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1821
Ö 8.9
Anbringung von zwei Dialog-Displays am Köterdamm (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1823
Ö 8.10
Stadtteilkultur in Hamm sichern - Kulturladen Hamm sowie Hammer Sommerfestival und Kinderfest unterstützen (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1826
Ö 8.11
Finanzierung von Ausstattungen für die Sportanlage HT16 (Antrag der SPD-Fraktion, GRÜNE-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1827
Ö 8.12
Transparenz über Haushaltsdefizite schaffen - Grundlagen für den Doppelhaushalt 2027/28 legen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-1828
Ö 8.13
Stadtteilkultur stärken - kulturelle Teilhabe sichern (Antrag der CDU-Fraktion)
23-1832
Ö 8.14
Zeitgemäße IT-Ausstattung für den Kulturpalast Billstedt (Antrag der GRÜNE-Fraktion, SPD-Fraktion und FDP-Gruppe)
23-1833
Ö 8.15
Kostenfreien Zugang zu Trinkwasser ausbauen und kühlen Aufenthaltsort im Bezirksamt Hamburg-Mitte schaffen (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
23-1834